Lange Sitzungen, viele Corona-Themen

18. November 2020  Im Landtag

Zwei lange und arbeitsintensive Tage erfordern eine gute Vorbereitung…

Es ist schon wieder so weit: Die nächste Landtagssitzung steht vor der Tür. Durch die Sondersitzung am 3. November wegen der neuen Corona-Maßnahmen kommt mir der Abstand zur letzten Sitzung doch recht kurz vor.

Uns erwarten 27 Tagesordnungspunkte inklusive einer Regierungserklärung und vier aktuellen Debatten. Um das alles in zwei Tagen zu schaffen, fangen wir Donnerstag und Freitag um 9 Uhr an. Am Donnerstag ist die Sitzung bis ca. 20:30 Uhr geplant, am Freitag bis 18 Uhr. Die Erfahrung sagt aber, dass es wohl etwas länger dauern wird.

Wir haben fünf Anträge, einen Gesetzesentwurf und eine aktuelle Debatte eingereicht, sind also nicht ganz unschuldig an der langen Tagesordnung. Weil das den Finanzern aber noch nicht ausreicht, ist am Donnerstag während der Mittagspause noch einen Finanzausschuss geplant. Hurra!

Unsere Aktuelle Debatte in der Landtagssitzung befasst sich mit den Maßnahmen von Sicherheitsbehörden gegen Corona-Leugner-Demos. Aus unserer Sicht bedarf die zunehmende Radikalisierung als auch der Umgang der Ordnungsbehörden mit solchen Versammlungen einer Debatte des Parlaments.

Unsere Anträge beschäftigen sich unter anderem mit der Situation der Kulturschaffenden in der Corona-Pandemie, mit Digitalisierungsstandards in der Medizin und mit den in Not geratenen Apotheken.