Was für eine Finanzausschussitzung! Mit 14 Themen, großem Medieninteresse und sehr umfangreichen Unterlagen starteten wir am Freitag in eine heikle Sitzung. Aber wie ist das eigentlich im Ausschuss? Wie bereiten wir uns vor und wie erfahren die Menschen von dem, was wir tun? Hier ein kleiner Erklärungsbersuch:
Das Ausschusssekretariat sammelt vor der Sitzung Anträge, Drucksachen und Gesetzentwürfe und entscheidet gemeinsam mit dem Ausschussvorsitzenden über die Tagesordnung. Diese wird uns einige Wochen vor der Sitzung zugeschickt. Mitunter gibt es auch noch Änderungen, das heißt, Tagesordnungspunkte können dazu kommen oder wegfallen. Zu jedem Tagesordnungspunkt gibt es Unterlagen, die wir per Mail und meist auch noch ausgedruckt bekommen. Unterlagen aus vergangenen Legislaturperioden müssen wir uns selbst über das Abgeordneteninformationssystem besorgen.
Vor der Ausschusssitzung bereiten wir uns intensiv vor. Unser Finanzreferent Benjamin Gehne und ich überprüfen in einer ersten Runde die Unterlagen auf Vollständigkeit. Bei Bedarf ergänzen wir oder suchen für uns notwendige Gesetzestexte oder Hintergründe heraus. Danach lese ich mir die Unterlagen detailliert durch, markiere wichtige Stellen, notiere Anmerkungen und studiere Gesetzestexte.
Wenn diese Vorarbeit geleistet ist, treffen wir uns mit unserem Finanzpolitiker und Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel, der auch mit im Finanzausschuss sitzt*. Wir sprechen dann zu dritt die Tagesordnung durch, legen fest, wer welches Thema übernimmt, wie wir uns bei einer Abstimmung verhalten, was presserelevant sein könnte und wo wir uns noch mit Fachpolitikern bzw. Fachreferenten abstimmen müssen. Benjamin erstellt daraufhin eine Art Regieplan mit allen wichtigen Informationen. Dann kann es los gehen.
In der Ausschusssitzung am Freitag war ich nach unserer internen Absprache u.a. für den TOP zum Kinderförderungsgesetz, zu Beraterverträgen und zu den Finanzanlagen des Landes zuständig. Da die beiden letzten Themen vorher schon Thema in der Presse waren, bekamen wir mehrere Medienanfragen dazu. Die Ergebnisse sind in der Volksstimme (Beraterverträge und Finanzanlagen), der Mitteldeutschen Zeitung und beim MDR nachzulesen.
*Mehr zu den Aufgaben der Ausschüsse findet sich hier.