Während der Sommerferien haben sich viele Themen angestaut, die uns in der Septembersitzung intensiv beschäftigten. Wir hatten an beiden Tagen insgesamt 26 Tagesordnungspunkte abzuarbeiten, darunter eine aktuelle Debatte zum Weltfriedenstag und eine zu den Beraterverträgen des Landes. Außerdem haben wir über das KiFöG, TTIP, Lehrermangel und Flüchtlinge gesprochen.
Als haushaltspolitische Sprecherin habe ich erstmals einen Antrag gestellt und mit den anderen Parteien darüber diskutiert. Ich hatte beantragt, dass das Land neue Kriterien einführt, wenn es Geld bei Ländern oder Firmen anlegt. Bisher geht es nur darum, möglicht viel Rendite zu bekommen. Ich möchte gern, dass auch soziale, ethische und ökologische Aspekte berücksichtig werden. Der Antrag lautete: Landesvermögen nachhaltig investieren. Hier die Dokumente dazu:
Landesvermögen nachhaltig investieren. Antrag der Fraktion DIE LINKE
Alternativantrag zum Antrag der Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hier meine Beiträge dazu als Video:
Außerdem hatte die Koalition einen Antrag zum Thema “Mitwirkung der jungen Generation fördern. Demokratie stärken.” gestellt. Die Idee ist gut, aber die Umsetzung schwierig, daher stellten wir einen Alternativantrage. Hier alle Unterlagen dazu und das Video mit meinem Redebeitrag:
Alternativantrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE
Hier geht es zur Dokumentation der Beratung auf der Webseite des Landtages.