Vizepräsident und Aktionsplan

01. Oktober 2016  Im Landtag

In der Septembersitzung des Landes musste ich zwar nicht reden, hatte mir aber eine Menge Arbeit mit in den Plenarsaal genommen: Akten, Vorlagen, Entwürfe für Anfragen, Anträge für die Oktobersitzung. So richtig zum Abarbeiten kam ich aber nur am Donnerstag. Am Freitag ging es nämlich so hoch her, dass ich meine Augen und Ohren für die Debatten brauchte. Highlights waren die Diskussion zum Thema LSBTTI – Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, Transsexuelle und intergeschlechtliche Menschen – und die Wahl des Vizepräsidenten.

Vor dem Wahlgang unterhielt ich mich noch kurz mit einem Kollegen von der SPD und wir mutmaßten, wie denn die Abstimmung ausgehen würde und ob es einen zweiten Wahlgang geben könnte. Die CDU hatte vorher intern geklärt, dass sie eine zweite Abstimmung diesmal nicht unterbinden würde (laut Geschäftsordnung kann das beantragt werden und bei Nichtwahl hätte es in der Oktobersitzung eine weitere Wahl geben müssen). Dass es dann aber nur einen Wahlgang mit so deutlichem Ergebnis geben würde, hatten wohl die wenigsten von uns erwartet. Die AfD hat 21 (!) Stimmen von der Koalition bekommen. Da SPD und Grüne ausschließen, dass Stimmen von ihnen kamen, bleibt dann nur die CDU übrig. Nach der Verkündung des Ergebnisses waren wir alle einen kurzen Moment lang geschockt. Das ist ein sehr deutliches Signal der Christdemokraten. Ich war selbst überrascht, wie sehr mich das mitgenommen hat. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse findet sich in der Mitteldeutschen Zeitung.

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Foto: Katja Müller

Kurz nach der Wahl gab es dann noch einen Top zum Aktionsprogramm des Landes gegen die Diskriminierung sexueller Minderheiten. Die AfD hatte beantragt, das in der vergangenen Legislatur beschlossene Programm wieder abzuschaffen. Vor dem Top gab es eine Demo auf dem Domplatz gemeinsam mit dem Lesben- und Schwulenverband des Landes. Wir ahnten schon vorher, dass es eine hitzige Diskussion geben würde. Aber das, was dann kam, war noch ein Stück schlimmer. Während des Tops fürchtete ich, dass es zu Handgreiflichkeiten kommen würde, so aggressiv war die Stimmung. Wirklich hervorragend beobachtet und zusammengefasst hat Hagen Eichler von der Volksstimme die Vorgänge im Landtag. Der Beitrag mit dem Titel “Die Angst der AfD vor der Umpolung” ist heute in der Zeitung und online zu lesen.