Wieder eine Landtagssitzung geschafft. Langsam schleicht sich eine Art Routine ein. Die Fristen zur Abgabe von Anträgen, Fragen und Aktuellen Debatten gehen in den Arbeitsalltag über und das Schreiben von Reden wird immer leichter (obwohl ich durch die Arbeit im Ministerbüro ja schon Übung habe).
Da ich in der Landtagssitzung zu nur einem Tagesordnungspunkt sprechen musste und dieser auch noch von mir auf die Agenda gesetzt wurde, war die Vorbereitung nicht ganz so intensiv wie sonst. Im Antrag ging es darum, dass die Jugendverbände im Land endlich pünktlich Geld für ihre Arbeit bekommen sollen. In den vergangenen Jahren wurde ihnen das Geld für Personal, Miete, Material und Projekte immer später, zum Großteil erst im zweiten Halbjahr ausgereicht, obwohl eigentlich Januar vorgesehen ist.
Hier die Einbringung meines Antrages “Jugendarbeit ernst nehmen. Zuwendungen pünktlich auszahlen”:
Auf dieser Seite finden sich die Redebeiträge der anderen (u.a. der Sozialministerin). Der Landtagspräsident rief mich übrigens bei der Erwiderung versehentlich ans “Telefon” und nicht ans “Mikrofon”, daher die Erheiterung:
Ich bin jedes Mal wieder überrascht, wie er Blick von da vorne am Pult so ist. Die Kamera zeichnet ja nur den Redner und das Präsidium auf, nicht aber die Abgeordneten und Minister. Es ist spannend zu sehen, wer wie auf die Rede reagiert, wer zuhört, wer dazwischen ruft. Langsam macht es Spaß, zu debattieren, zu streiten oder den anderen die eigenen Argumente zu präsentieren.
Lustig ist, dass meine Wahrnehmung dort vorn offensichtlich ganz anders war, als die Realität. Erst in der Videoaufzeichnung ist mir aufgefallen, dass während der Rede Leute umher gegangen sind. Das habe ich überhaupt nicht gemerkt! Die Umweltministerin ist direkt hinter mir lang gegangen und ich hab es nicht mitbekommen. Lachen musste ich auch, als ich sah, dass ich vor der Erwiderung mein Jackett ausgezogen und meine Ärmel hochgekrempelt hatte. Ich habe während der Redezeit der anderen anscheinend so konzentriert zugehört und mitgeschrieben, dass mir vollkommen entgangen ist, wie ich aussah.
Insgesamt bin ich sehr zufrieden mit der Rede und ich auch mit der Erwiderung (auch wenn ein, zwei “Äh” weniger besser gewesen wären). Alle anderen Redner gaben mir recht und kritisierten die von mir angeprangerte Situation ebenfalls, alle wollen eine Verbesserung herbei führen. Fragt sich nur, wie und wann. Natürlich hatte ich mir gewünscht, dass der Antrag bei allen Zustimmung findet aber mir war klar, dass eine Überweisung in den Ausschuss das Optimum seien würde. Dass die Koalition dann aber noch vorschlug, den Antrag auch im Finanzausschuss zu besprechen, hat mich überrascht. Das ist nämlich gut. Wir werden das Thema also im Sozialausschuss und im Finanzausschuss weiter diskutieren und hoffentlich eine Besserung der Situation für die Jugendverbände erreichen.