Endlich! Zwischen all den aktuellen Ereignissen ist es mir nun doch gelungen, einen Haushaltstag einzulegen. Also keinen Putztag, sondern ein Tag mit den Haushaltsplänen.
Tatsächlich habe ich heute zwei von ungefähr 20 Plänen geschafft. Als Jugendpolitische Sprecherin ist für mich der Plan des Sozialministeriums besonders relevant, also kam dieser als erster dran.
Die Aktivitäten des Landes sind auf vielen Seiten in Kapitel, Titel, Hauptgruppen, Einnahmen, Ausgaben, Zweckbestimmungen, Ansätzen, Verpflichtungsermächtigen usw. geordnet. Manchen Pläne sind mehrere hundert Seiten dick, da ist es gut, wenn man ungefähr weiß, wie der Plan aufgebaut ist, wo sich z.B. Studien und Gutachten verstecken, wo die Personalausgaben zu finden sind oder wo eine Globale Minderausgabe eingeplant wird.
Um all die Zahlen, Beschreibungen, Verschiebungen, Paragraphen und Stellenpläne zu verstehen, braucht es eine Menge Zeit. Da ich immer noch viele Fragen habe, ist es gut, dass ich Kollegen anrufen kann, die mir helfen und mir Dinge erklären. Gut ist auch, sich als Vergleich die Haushalte der vergangenen Jahre dazu zu nehmen. Manchmal erklären sich die Zahlen dann von allein.
Ich habe mir alle unklaren, merkwürdigen oder kritikwürdigen Stellen mit Marker und Klebezettel markiert. In den nächsten Tagen gleiche ich meine Fragen mit den Ausarbeitungen der Kolleginnen und Kollegen (z.B. aus dem Gesundheits- oder Integrationsbereich) ab und dann sind wir gut vorbereitet für die Haushaltsverhandlungen.
Für Haushaltspolitiker ist der Aufwand zur Vorbereitung der Verhandlungen sehr hoch. Die anderer Fachpolitiker müssen sich ein oder zwei Pläne ganz genau anschauen, um sich zu ihrem Themenfeld äußern zu können, wir hingegen müssen von allen Plänen zumindest ein bisschen Ahnung haben, die wichtigsten Knackpunkte kennen und den Aufbau der Pläne kennen.