Debatte ohne klare Lösung

27. November 2016  Fachpolitik

Nach einer anstrengenden Woche voller Termine wurde Freitagmittag mein Antrag „Landesförderung für zivilgesellschaftliche Arbeit sichern“ in der Landtagssitzung debattiert. Der Antrag befasst sich zwar mit sozialen Belangen, hat aber einen finanziellen Hintergrund. Daher debattierten Kollegen aus dem Finanzausschuss und der Finanzminister mit mir. Mir wären die Sozialpolitiker auch wichtig gewesen.

Die Debatte gestaltete sich dann aber anders, als ich es erwartet hatte. Auch die anwesenden Verbandsverträger waren irritiert von der Heftigkeit der Reaktionen auf den Antrag, vor allem von AfD und CDU. Hier das Video zu meinem Redebeitrag:

Nach mir sprach erst der Finanzminister für die Landesregierung, dann sprachen die Politiker der anderen Fraktionen. Hier finden sich ihre Redebeiträge.

Letztendlich wurde der Alternativantrag der Koalition beschlossen. Ob sich damit die Situation der Träger, Vereine und Verbände im Januar  verbessert, bezweifle ich.