Haushalt für Anfänger Teil I

09. Januar 2017  Fachpolitik
kalender

Die blauen Markierungen sind Finanzaussschussitzungen

In dieser Woche starten für uns Finanzpolitiker offiziell die Haushaltsverhandlungen. Wo normalerweise eine Finanzausschusssitzung im Monat stattfindet, tagen wir nun bis Mitte Februar bis zu drei Mal wöchentlich.

In jeder Sitzungen werden ein bis drei so genannte Einzelpläne verhandelt. Jeder Einzelplan (EP) steht für ein Ministerium bzw. einen Teilbereich eines Ministeriums und hat eine Nummer. Es gibt zu Beispiel den EP 01 (Landtag), EP 03 (Innenministerium) und EP 14 (Verkehrsministerium).

Insgesamt gibt es 17 Einzelpläne für 11 oberste Landesbehörden (Ministerien, Staatskanzlei, Rechungshof, Landtag). Je nach Größe der Behörde wird in einer Sitzung nur ein Plan behandelt (z. B. beim Innen- und Sozialministerium) oder mehrere Pläne (z.B. beim Landtag und der Staatskanzlei).

Manche Ministerien haben auch mehrere Einzelpläne, z.B. das Wirtschaftministerium. Dieses hat die Einzelpläne 06 (Wissenschaft und Forschung) und 08 (Wirtschaft).

In den Ausschusssitzungen wird uns der jeweilige Einzelplan vom Ministerium vorgestellt, danach können wir Fragen stellen. Das passiert in 12 Sitzungen. Wenn wir mit allen Einzelplänen fertig sind, kommt zum Schluss, Mitte Februar, die so genannte Bereinigungssitzung. Dort kommen noch mal alle Pläne in zwei aufeinander folgenden Tagen auf den Tisch. In der Bereinigungssitzung können wir die Erkenntnisse anwenden, die wir in den Einzelplansitzungen erlangt haben und Änderungsanträge zum Haushalt stellen. Erfahrungsgemäß können sich diese beiden Sitzungen auch bis tief in die Nacht ziehen.

Bei der Landtagssitzung Anfang März wird der Haushalt dann mit den neuen Erkenntnissen ausführlich behandelt und wahrscheinlich mit den Stimmen der Koalition beschlossen.