Was passiert eigentlich mit der Post, wenn sie nicht mehr ins Fach passt?
Die Woche begann mit einer Post-Überraschung. Als ich nach drei Wochen zum ersten Mal mein Postfach im Landtag öffnete, war es fast bis oben hin gefüllt. Das war im vergangenen Jahr definitiv weniger. Der Montag bestand also aus Post sortieren, lesen, einordnen, Termine eintragen, Anrufe und Presseanfragen beantworten. Ansonsten ist im Landtag momentan nichts los. Auf unserem Flur waren genau zwei Büros besetzt.
Um 7:30 Uhr am Dienstagmorgen ging dann das dem Thema “Post” in die zweite Runde. Im Logistikzentrum Barleben forderten die Beschäftigten im Rahmen einer “aktiven Pause” eine Angleichung ihrer Löhne an das Niveau im Westen. Dort bekommen Zusteller mitunter bis zu 8 Euro mehr in der Stunde. Die Zusteller der DHL Delivery GmbH werden nach den regionalen Tarifverträgen der Speditions- und Logistikbranche bezahlt. Eingeladen hatte die Gewerkschaft DPVKOM. Da Barleben zu meinem Wahlkreis gehört, wurde ich gefragt, ob ich dazu kommen möchte. Klar! Ein kleiner Fernsehbeitrag von der Aktion ist auch entstanden:
Am Mittwoch bracht die Mitteldeutsche Zeitung einen überraschend großen Beitrag über die Inhouse-Geschäfte der Landesregierung. Ich hatte dazu bereits vor der Sommerpause etwas geschrieben und der MZ darüber gesprochen. Leider findet sich auf dem Onlineauftritt der MZ nur eine sehr kurze Version des Artikels. Ich freue mich aber sehr, dass das Thema aufgegriffen wurde. Wir werden uns nach der Sommerpause u.a. im Rahmen des Untersuchungsausschusses zu den Beraterverträgen noch intensiver mit dem Thema befassen. Sicher werden die Inhouse-Geschäfte auch Thema im Plenum werden.
Mittwochvormittag fand im Wolmirstedter Büro ein Gespräch zu den Jugendclubs in Barleben und Meitzendorf statt. Diese sollen wegen der wirtschaftlich schlechten Lage der Gemeinde geschlossen werden. Engagierte Eltern wollen dies verhindern. Wir haben verschiedene Szenarien und Möglichkeiten besprochen und wollen nun auf verschiedenen Ebenen aktiv werden. Ende August wird es z.B ein Gespräch mit dem Bürgermeister von Barleben geben.
Eine der Presseanfragen, die mich in dieser Woche erreichte, kam von der Volksstimme. Es ging um den Sponsoringbericht der Landesregierung. Dieser wird alles zwei Jahre herausgegeben. Transparent gemacht werden soll, wie viel Sponsoring die Landesverwaltung eingeworben hat und wofür das Geld und die Sachleistungen eingesetzt werden. Der Bericht ist sehr interessant, offenbart aber auch einige Lücken: Es werden zum Beispiel nicht die Sponsoren genannt. Aber genau das ist doch das Interessante! Außerdem fehlt eine Kontrollinstanz, die überprüft, ob sich alle Ministerien an den Runderlass zum Sponsoring halten. Und was passiert eigentlich, wenn jemand gegen die Regeln verstößt? Fragen über Fragen… Vielleicht bekomme ich ja demnächst Antworten. Ich fände es gut, wenn sich der Finanzausschuss den Bericht mal vornimmt und z.B. eine Liste erhält, aus denen die Sponsoren ersichtlich sind. Heute erschien der Beitrag in der Volksstimme.
Zum Abschluss der Woche gab es noch gute Nachrichten: Endlich wurden die Motive der Wahlplakate für die Bundestagswahl veröffentlicht. Ich bin begeistert! Es sind schöne Motive dabei und ich finde mich thematisch wieder. Diese Plakate hänge ich gern auf.
Foto: DIE LINKE