Zwei lange Sitzungstage mit anstrengenden Debatten liegen hinter uns. Wie befürchtet, zog sich die Landtagssitzung deutlich länger hin, als geplant. Es wurden im Laufe der beiden Sitzungstage sogar zwei Tagesordnungspunkte komplett gestrichen und auf die Septembersitzung geschoben.

Mein Top zum Sponsoringbericht wurde am Donnerstagabend behandelt. Wie erwartet, wurde er in den Innen- und in den Finanzausschuss überwiesen. Überrascht hat mich allerdings der Redebeitrag vom Innenminister. Er stellte die Forderung im Antrag nicht in Frage, sondern sprach davon, dass man lediglich schauen müsse, wie und mit welchen Einschränkungen man die Sponsoren nennen würde. Ich fand die Debatte, mit einer Ausnahme, sehr fair und angenehm und bin gespannt, was bei der Diskussion in den Ausschüssen heraus kommen wird. Ich glaube, wir haben einen wunden Punkt getroffen und der Landesregierung nicht viele Möglichkeiten gelassen, anders zu handeln. Das ist ein schöner kleiner Erfolg. Schauen wir mal, was dann in einigen Wochen zurück ins Plenum kommt. Die Volksstimme hatte in den vergangenen Wochen mehrmals über das Thema berichtet, unter anderem am 19. August. Heute berichtete sie über die Beratung im gestrigen Plenum. Unten mein Redebeitrag. Empfehlen kann ich auch die Rede des Innenministers und die von der AfD.

 

Neben der anstrengenden Sitzung gab es aber auch einige lustige Begebenheiten. Sehr amüsant fand ich das Treffen der Schriftführer am Donnerstag früh vor der Sitzung. Uns wurde nicht nur eine Änderung der Einsatzzeiten der Schriftführer mitgeteilt, sondern auch angeboten, auf neuen Stühlen Probe zu sitzen. Es wurde offensichtlich festgestellt, dass die Stühle der Schriftführer im Plenarsaal durchgesessen sind und deswegen neue angeschafft werden müssen. Leider habe ich versäumt, zu fragen, wie genau festgestellt wurde, dass sie durchgesessen sind (vielleicht gibt es ein offizielles Messverfahren der Sitzfläche). Jedenfalls standen uns vier unterschiedliche Probestühle zur Verfügung, die uns ausführlich vorgestellt und erklärt wurden. Zwei der vier wurden dann in den Plenarsaal gerollt, damit wir sie während der zweitätigen Landtagssitzung ausprobieren konnten. Das taten wir auch und gaben dann unser Votum ab. Mal schauen, welcher Stuhl am Ende gewonnen hat. Aus meiner Sicht wäre ein neuer Stuhl gar nicht nötig gewesen und ich hätte wahrscheinlich gar nicht gemerkt, wenn ein neuer bereit gestellt worden wäre, aber nett war es trotzdem.