Sitzung hinter Plexiglas

06. Februar 2021  Im Landtag

Nachdem ich im Dezember wegen häuslicher Quarantäne eine Runde aussetzen musste, freute ich mich sehr auf die Februar-Landtagssitzung.

Neben spannenden Anträgen und aktueller Debatten, gab es nebenbei viel mit den KollegInnen klären. Durch die strengen Corona-Regeln sehen wir uns kaum noch und so fallen viele  Absprachen einfach weg. Die Landtagssitzung fand komplett hinter Plexigals statt, alle mussten einen Mund-Nasenschutz tragen und es wird penibel auf die Hygiene geachtet.

Meine Fraktion hatte Anträge zum Gesundheitsschutz, zum Erhalt von Fähren, zu einem Nachtragshaushalt mit Sondervermögen und zur Unterstützung von Kleinstunternehmen gestellt. Außerdem führten wir eine Aktuelle Debatte zum Thema “Impfen – Ausweg aus der Krise“.

Die Koalition hatte einen Gesetzentwurf zur Änderung der Landeshaushaltsordnung eingebracht, zu dem ich mich als Mitglied des 15. Untersuchungsausschusses (Beraterverträge) äußerte. Mit der Gesetzesänderung soll erstmals in Sachsen-Anhalt der Umgang mit Beraterleistungen gesetzlich geregelt und reglementiert werden. Der Entwurf wird von uns unterstützt, auch wenn noch einige kleine Fragen dazu offen sind. Mit unseren Stimmen wurde die LHO-Änderung zur Diskussion in den Finanzausschuss überwiesen. Dort werden wir uns in einer der kommenden Sitzung dazu austauschen, um die Gesetzesänderung in der Aprilsitzung zu verabschieden. Das ist auch die letzte Sitzung in dieser Legislatur und damit die letzte Chance, ein Gesetz zu ändern.