Einer der Vorzüge des Abgeordnetenmandats ist es, sich mit allen Themen beschäftigen und zu allen Bereichen Fragen stellen zu dürfen. Nicht immer erhält man eine schnelle und zufriedenstellende Antwort, aber manchmal kann man durch Nachfragen in Ausschüssen, schriftliche Anfragen zur Landtagssitzung oder Kleine Anfragen an die Landesregierung neue Erkenntnisse gewinnen und mit diesen Erkenntnissen Veränderungen bewirken.
Die Opposition stellt naturgemäß mehr Fragen, als die Koalition, denn diese kann ihre Minister direkt ansprechen. Manchmal bekommen wir Oppositionspolitiker für unsere vielen Fragen auch Kritik, weil Diskussionen zu den Fragen zu lange dauern, weil Themen für die Koalition nicht relevant sind oder weil die Zielrichtung der Fragen auf den ersten Blick nicht erkennbar ist.
Manchmal erleben wir aber genau das Gegenteil. Kollegen der Koalition und sogar Kabinettsmitglieder nicken eifrig, geben uns Recht oder kommen in einem stillen Moment und bedanken sich dafür, dass wir dieses Thema angesprochen haben.
Manchmal versuchen sie auch, sich unsere Themen zu eigen zu machen, sie zu kapern und sich selbst als die Initiatoren hinzustellen. Ich finde das ziemlich lustig und freue mich dann darüber, dass wir offenbar das richtige Gespür für ein bestimmtes Thema hatten.
Als Finanzer haben wir gefühlt noch deutlich mehr thematischen Freiraum, als unsere Fachkollegen. Wir haben fast alle Themen auf dem Tisch und können daher auch überall nachfragen, nachbohren, mitreden, rumnörgeln. Das ist unglaublich lehrreich und macht oft sehr viel Spaß.
Ich hatte nicht ansatzweise geahnt, mit welchen Themen wir uns in den fünf Jahren beschäftigen würden. Manche Begriffe kannte ich vor meiner Zeit als Abgeordnete auch gar nicht, so wie Straßenausbaubeiträge, Zinsderivate, Nuklearbeschleuniger, Einsatzhundertschaften oder Pürzelprämien. Da muss man natürlich erst mal nachfragen….