So langsam nimmt der Politikbetrieb seine Arbeit auf. Die Regierung will erste Pläne umsetzen, im Landtag wird wie wild umgeräumt und die Opposition kritisiert schon mal munter los. Plötzlich muss alles ganz schnell gehen, weil im Juni schon die erste richtge Landtagssitzung stattfinden soll.

In dieser Woche habe ich meine erste Pressemitteilung heraus gegeben und zwar zu den geplanten Ausgaben der Kenia-Koalition. Einen Tag später gab’s dann gleich noch eine Meinungsäußerung zur Mai-Steuerschätzung. Ein Teil dieser Pressemitteilung fand sich sogar in der Volksstimme wieder – ein erster kleiner Erfolg.

Außerdem habe ich in Zusammenarbeit mit unserem Finanzreferenten Benjamin Gehne vier, ja, VIER Kleine Anfragen geschrieben. In zwei Anfragen geht es um die Jugend(verbands)arbeit, die anderen beiden beschäftigen sich mit Personal- und Haushaltsfragen. Die Landesverwaltung hat jetzt vier Wochen Zeit, mir zu antworten. Wenn alles gut geht, bekomme ich also noch vor der Sommerpause die gewünschten Informationen und kann dann die nächsten Schritte planen.

Gemeinsam mit Tobias Krull (CDU) im Gespräch mit Pfadfindern. Foto: Juliane Jesse

Heute wurde vom Kinder- und Jugendring die Landtagswette 2016 unter dem Slogan „Wir schicken den Landtag in die Ferien“ ausgelobt. Ab sofort sollen die Abgeordneten der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN junge Menschen in den Jugendverbänden besuchen. Die im KJR zusammengeschlossenen Jugendverbände wetten mit den Fraktionen, dass sie es nicht schaffen, eine Ferienfreizeit zu organisieren.

Eine Fraktion gewinnt die Wette dann, wenn sie selbst eine Ferienfreizeit organisiert hat oder mindestens ein Drittel ihrer Landtagsabgeordneten Freizeiten, Gruppenstunden oder Workshops im Zeitraum bis 30. September 2016 besucht hat.

Zur Auslobung der Wette bekamen wir Abgeordneten einen kleinen Einblick in die Jugendverbandsarbeit. Mit Aktiven aus Jugendverbänden wurden vor Ort Kreativität, Fingerfertigkeit und vor allem der Einsatz von uns Abgeordneten getestet. In einem Kurs der Knotenkunde (Deutsche Pfadfinderschaft Sankt Georg), bei der Erstellung eines Brickfilms (fjp>media) und bei der Anfertigung individueller Buttons (Landesjugendwerk der AWO) wurde geprüft, ob wir “verbandstauglich“ sind. Monika Hohmann (kinderpolitische Sprecherin) und ich als jugendpolitische Sprecherin stellten uns tapfer den Tests. Ergebnis: Jetzt weiß ich, wie ein Palstek-Knoten gemacht wird!

Unsere Fraktion wird als Wetteinsatz einen Tag mit jungen Menschen in einem KiEZ in Sachsen-Anhalt verbringen. Wir organisieren alles: Vom Bus für den Transport, über Aktivitäten vor Ort bis zum Essen. Aber eigentlich gehen wir ja davon aus, dass wir wie auch schon 2011 die Wette gewinnen…

Hier geht’s zum MDR-Beitrag über die Pressekonferenz im Landtag.

Die fachpolitischen Sprecher treffen sich regelmäßig mit den Kollegen auf Länder- und Bundesebene zum Austausch über aktuelle Themen. Heute war mein erstes Treffen in Berlin gemeinsam mit Swen Knöchel und unserem Finanzreferenten Benjamin Gehne. Das Treffen der Finanzpolitiker nennt sich im Finanzerslang “FiPo-Treffen”.

Im Paul-Löbe-Haus in Berlin diskutierten wir über den Länderfinanzausgleich, Steuerumverteilungen und Share Deals. Da war für mich noch eine Menge Fachchinesisch dabei, aber Swen erklärte mir hin und wieder, was hinter den merkwürdigen Begriffen steckt. Ich habe heute also wieder einiges gelernt und Ideen für Anträge und kleine Anfragen im Landtag mitgebracht. Außerdem sind die Kolleginnen und Kollegen sehr nett und haben Benjamin und mich gut aufgenommen.

Bei der Zugfahrt nach Berlin kam heute erstmal meine neue Netzkarte zum Einsatz. Eine Netzkarte ist eine BahnCard für ein bestimmtes Gebiet, in meinem Fall Sachsen-Anhalt. Die genauen Grenzen des Netzes habe ich aber noch nicht heraus gefunden, ich weiß aber, dass ich mit der Karte z.B. auch bis nach Leipzig fahren kann. Irre ist, dass die Karte tatsächlich in der 1. Klasse gilt.

Ich habe dann bei der Verwaltung gleich mal nachgefragt, wie viel diese Karte pro Abgeordneten denn kostet. Jeder bekommt eine Karte für die Dauer der Legislaturperiode, daher nahm ich an, dass das extreme Kosten sein würden. Die Kollegin aus der Verwaltung wälzte für mich die Akten und konnte mir den jährlichen Betrag sagen. Da ich nicht genau weiß, ob ich den genauen Betrag nennen kann, hier nur so viel: Es ist ein niedriger dreistelliger Betrag. Hätte ich nicht gedacht. Es scheint also, als wäre hier entweder ein sehr guter Deal mit der Bahn vereinbart worden oder eine Menge Steuergelder zur Subventionierung geflossen.

Jedenfalls bin ich auf der Fahrt nach Berlin gemeinsam mit Benjamin und Swen nicht in der 1. Klasse gefahren (wäre auch blöd, da Benjamin nur 2. Klasse fahren darf). Auf der Rückfahrt ohne die beiden Männer habe ich dann mal ausprobiert, wie es so ist, in der 1. Klasse zu fahren (breite Sitze, mehr Tische, keine Schulklassen). Nach der Ankunft in Magdeburg kann ich sagen: War mal schön, brauche ich aber nicht. Ich werde beim nächsten Mal anfragen, ob für die Tickets außerhalb von Sachsen-Anhalt zukünftig einfach die 2. Klasse gebucht werden kann. Die gesparten Steuergelder können dann gern für sinnvolle Dinge eingesetzt werden…

In der ersten Sitzungswoche vom 11. bis 15. April wurde ich zwei Tage lang von einem Redaktionsteam von MDR Sputnik begleitet. Ich bin eine von drei jungen Abgeordneten, die durch den Radiosender per Audio- und Videobeitrag porträtiert und den Hörern vorgstellt wurde.

Es wurden Aufnahmen im Landtag bei der konstitiuerenden Sitzung und einige Tage später etwas privater in Wolmirstedt gemacht. Ich erzählte über meine politische Arbeit, Ziele, Motivation und Gründe für den Schritt in die Politik. Die beiden Redakteure waren sehr nett und wir hatten (gerade bei den Aufnahmen in Wolmirstedt) eine Menge Spaß. Seit heute sind die Ergebnisse online und können angeschaut werden. Hier geht’s zum Video und hier zum Audiobeitrag.

Foto: Katja Müller

Am 13. April wurde ich vom Referat für den Plenar- und Ausschussdienst  gefragt, ob ich bereit wäre, bei der MP-Wahl den Namensaufruf vorzunehmen. Na klar! Ich sagte zu. Je näher jedoch der Tag der Landtagssitzung kam, desto mehr wurde mir bewusst, dass da jetzt doch eine große Verantwortung auf mir lastet. Das sollte ja keine normale Sitzung sein, sondern die MP-Wahl! Außerdem war damit zu rechnen, dass alle Abgeordneten anwesend sein würden, plus Pressevetreter und Gäste. Außerdem sollte die Sitzung nicht nur im Internet sondern auch beim MDR live übertragen werden.

Glücklicherweise sitzen im Landtag nur wenig Abgeordnete mit schwierig auszusprechenden Namen. Es gibt aber kleine Namensfallen, die nicht gut erkennbar sind. Frau Gorr aus der CDU-Fraktion zum Beispiel heißt Angela mit Vornamen. Sie möchte aber, dass der Name “Ändschela” ausgesprochen wird. Das muss man wissen. Zweite Hürde war ein Abgeordneter der AfD-Fraktion: Volker Olenicak. Diesen Namen könnte man gefühlt auf fünf verschiedene Weisen aussprechen. Auf meine Bitte hin, fragte der Kollege aus der Verwaltung bei der AfD nach. Diese Hürden waren also genommen.

Aber das richtige Verlesen der Namen garantiert noch lange nicht, dass der MP gewählt wird. Im ersten Wahlgang fiel er knapp durch. Beim zweiten Wahlgang reichten die Stimmen. Es war aber trotzdem eine Zitterpartie für den Ministerpräsidenten. Außer den vielen Ja-Stimmen gab es beim zweiten Wahlgang auch drei ungültige Stimmen. Zwei Wahlscheine wurden durchgestrichen und auf einem Wahlschein hatte jemand einen kleinen, frech daher schauenden Piratenkopf gemalt, inklusive Augenklappe und Narbe auf der Wange. Nicht schlecht.

Wie ich während der Sitzung erfuhr, sollte ich gegen Ende auch noch die neu ernannten Ministerinnen und Minister zu ihrer Vereidigung aufrufen. Eine sehr schöne Aufgabe, die sogar ein bisschen Spaß gemacht hat.

Insgesamt war der Tag für mich eine Art Generalprobe für die erste Rede im Landtag. Ich weiß jetzt, wie es sich anfühlt, am Rednerpult zu stehen, wie die Perspektive von da vorn ist und wie sich meine Stimme durch die Lautsprecher anhört. Wichtige Erfahrungen für inhaltliche Debatten.