Gestern haben wir im Finanzausschuss ein neues Kapitel zum Thema “Hebammenfonds” aufgeschlagen. Ich nenne das Kapitel mal “Wie aus einem Rennpferd ein Hamster wurde”.
Am 11. September hatte wir uns im Finanzausschuss letztmalig mit dem Hebammenfonds beschäftigt. Seitdem war es merkwürdig still geworden. Auch die von der Ministerin zugesagten Unterlagen kamen nicht. Also wurde der Hebammenfonds auf die Tagesordnung des Finanzausschusses am 6. November genommen.
Außerdem richtete ich vorab fünf Fragen an das Ministerium, die dann in der Ausschusssitzung beantwortet werden sollten. Die Vorab-Fragen haben den Vorteil, dass die Verwaltung Zeit hat, die Antworten zu recherchieren und wir die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass uns tatsächlich Auskunft gegeben wird.
Niedlich, aber kein Rennpferd
Und plötzlich gab es Bewegung. Zwei Tage nachdem meine Fragen eingereicht wurden, gab es vom Sozialministerium eine Pressemitteilung zum Fonds, in der verkündet wurde, dass ab sofort Gelder beantragt werden können.
Leider wurde das Versprechen nicht ganz eingehalten, denn die Gelder können erst ab Mitte November beantragt werden, lediglich eine Internetseite der Investitionsbank mit ersten Infos zum Fonds ist online.
In der gestrigen Sitzung kam nun heraus, dass die Gelder mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht auf das nächste Jahr übertragen werden können, dass die nicht ausgezahlten Mittel dann ans Finanzministerium zurück fließen und man uns nicht sagen kann /will /darf, ob und in welcher Höhe Gelder für die Jahre 2020 und 2021 vom Ministerium für den Fonds angemeldet wurden. Dass die Ministerin einige Tage vorher bereits in der Presse verkündet hatte, dass Mittel angemeldet worden, war offensichtlich keinem bekannt.
Tja, damit hat sich die Sache für dieses Jahr dann wohl erledigt. Warum man im Ministerium elf Monate brauchte, um das Programm zu starten, habe ich immer noch nicht verstanden. Ob es die Hebammen schaffen, innerhalb von vier Wochen Anträge zu stellen und alle Unterlagen einzureichen, weiß ich nicht. Und ob dann die Investitionsbank alles bearbeiten und vor Jahresende auszahlen kann, steht auch in den Sternen.
An dieser Stelle kommen wir auch zum Titel des neuen Kapitels. Um mal metaphorisch zu werden: Vorgestellt hatte ich mir ein starkes, muskulöses und schnelles Rennpferd. Was wir nun von der Verwaltung bekommen haben, ist ein kleiner, gefräßiger und behäbiger Hamster. Der frisst trotz seiner kleinen Statur das ganze Geld auf und ist nur mit großer Anstrengung zu bewegen. Damit ist das Rennen für Hebammen im Land nicht zu gewinnen.
Vom Sozialministerium wurde beklagt, dass man wegen des Hebammenfonds unter großem Druck stand. Nun frage ich mich, warum eigentlich und wer hat den Druck gemacht? Seit dem Beschluss über diesen Fonds sind elf Monate vergangen. Die erste Nachfrage zum Fonds kam von mir Anfang August, also acht Monate nach der Entscheidung. Da kann man doch erwarten, dass langsam etwas passiert ist. Das Geld innerhalb eines Jahres auszuzahlen kann nicht so schwer sein. Und sollte es wirklich so sein, dass man sich von mir unter Druck gesetzt gefühlt hat, dann staune ich, was eine einzelne Oppositionsabgeordnete so schaffen kann. Das macht Hoffnung für die Zukunft!
Ich habe die Koalitions-Kollegen im Ausschuss jedenfalls selten so leidenschaftlich für ein Thema der Opposition kämpfen gesehen. Das freut mich sehr und macht mir Hoffnung, dass wir den Fonds in den kommenden beiden Jahren besser aufstellen können. Also mal schauen, was das nächste Kapitel bringt…