Zum 1. Juli jeden Jahres wird die Diät der Landtagsabgeordneten angepasst. Seit der 7. Wahlperiode orientiert sich die Höhe der Diäten an der Entwicklung der Löhne in Sachsen-Anhalt. Steigen also die Löhne der Beschäftigten, bekommen auch die Abgeordneten mehr Geld. Sinken die Löhne der Beschäftigten, sinken auch die Diäten. Das ist zwar noch nie passiert, wird aber für 2021 prognostiziert.
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In diesem Jahr gibt es seit dem 1. Juli für jeden Abgeordneten 221,61 Euro mehr pro Monat. Das macht im Jahr rund 2.660 Euro aus. Da wir wegen der Corona-Krise diese Diätenerhöhung als unangemessen empfinden, wird jeder Abgeordnete unserer Fraktion jeden Monat 250 Euro für soziale Zwecke in seinem Wahlkreis bzw. seinen Wahlkreisen spenden.
Wir wollten eigentlich auf die Erhöhung der Diäten verzichten, haben damit aber nicht die nötige Mehrheit des Parlaments überzeugen können. Merkwürdigerweise ist für einen Verzicht der Diäten eine Verfassungsänderung nötig, die wesentlich komplizierter konstruiert ist als eine “normale” Gesetzesänderung. Das ist ärgerlich, wird uns aber nicht davon abhalten, die Gelder für soziale Zwecke zu spenden.
Wer Bedarf hat und durch die Corona-Krise in seiner Arbeit im sozialen Bereich besonders benachteiligt wurde, kann sich gern ab sofort über buero@kristinheiss.de bei uns melden. Wir entscheiden dann, an wen die Gelder gespendet werden. Geld erhalten kann jedoch nur, wer mit seiner Initiative, mit einem Verein oder einer Organisation im Jerichower Land oder im Bereich Wolmirstedt tätig ist. Für die anderen Bereiche im Land sind jeweils die regional ansässigen Abgeordneten zuständig.
Mehr Infos zum Thema Diäten findet sich im Beitrag “Transparenz“.