Im Wahlkreis

Der Adel und das liebe Geld

Nördlich von Magdeburg liegen irgendwo zwischen vielen Feldern die kleinen Ortschaften Nedlitz und Wörmlitz. Noch nie von den beiden gehört? Ich bis vor kurzem auch nicht. In dieser Woche haben beide bundesweite Bekanntheit erlangt, weil sich dort Höfe befinden, die einst den Hohenzollern gehörten.

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Landesregierung geht hervor, dass Georg Friedrich Prinz von Preußen Entschädigungszahlungen für diese Ländereien als Ausgleich für die nach dem Zweiten Weltkrieg von der Sowjetischen Besatzungsmacht enteigneten Güter beantragt hat.

Reichskanzler Adolf Hitler und der Deutsche Kronprinz Wilhelm von Preußen im März 1933 Gespräch vor der Garnisonkirche in Potsdam. Quelle: Wikipedia

Die Landesregierung schreibt, dass es sich um Zahlungen aus Verpachtungen handelt. Man möchte also bares Geld erhalten. Eigentümer der Güter war Wilhelm Prinz von Preußen (1882 bis 1951), der älteste Sohn des letzten deutschen Kaisers Wilhelm II.

Rechtlich haben die Hohenzollern keinen Anspruch auf Rückgabe – möglicherweise aber auf eine Entschädigung. Ob diese Ansprüche zu Recht bestehen, prüft das Bundesamt zur Regelung offener Vermögensfragen bis heute.

Der Fall ist knifflig, weil nicht klar ist, inwieweit die Hohenzollern an den Machenschaften der Nazis beteiligt waren. Im Ausgleichsleistungsgesetz steht, dass jeden von Entschädigungen ausgeschlossen ist, der dem nationalsozialistischen System „erheblichen Vorschub geleistet hat“. In Brandenburg, wo auch Verhandlungen mit den Hohenzollern laufen, ist man davon überzeugt, dass Kronprinz Wilhelm dem Hitler-Regime genau diese Dienste erwiesen hat.

Schon vor Jahren hat man dort Gutachten zur Verstrickung der Hohenzollern mit den Nazis anfertigen lassen. In Sachsen-Anhalt zeigt die Landesregierung jedoch ein großes Desinteresse am historischen Erbe und hat offenbar wenig Ambitionen, ein Gutachten anfertigen zu lassen.

Wir werden auf jeden Fall am Thema dranblieben und verfolgen mit großem Interesse, wie die Verhandlungen mit den Hohenzollern ausgehen werden. Seit der erzwungenen Abdankung der Monarchen nach der Novemberrevolution 1918 wollen sich die adligen Nachkommen auf Kosten der Steurzahler die Taschen füllen. DIE LINKE hat hier eine klare Positionen: Es gibt keinen Cent für die Hohenzollern. Diese Position wird auch von fast allen HistorikerInnen unterstützt, die die Rolle der Familie überwiegend kritisch sehen.

Weil die Forderungen der Hohenzollern auch bundesweit von Interesse sind, hat neben der Mitteldeutschen Zeitung auch die SPIEGEL (kostenpflichtig) über meine Kleine Anfrage berichtet.

Ein etwas anderer Ostermarsch und neue Kommunikationswege

06. April 2021  Im Wahlkreis

Unser sicherheitspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, Matthias Höhn, war auch mit dabei

Wie jedes Jahr zu Ostern fanden auch in diesem Jahr überall in Deutschland Ostermärsche statt. Durch die Corona-Situation gab es in Sachsen-Anhalt nur eine schmale Variante in Form einer Kundgebung auf dem Domplatz in Magdeburg. Der eigentliche Ostermarsch soll an selber Stelle am 5. September nachgeholt werden.

Auf der Kundgebung, an der trotz eisigen Temperaturen und Regen ca. 90 Personen teilnahmen, wurde über Rüstungsausgaben, Nato-Einsätze und das Atomwaffenverbot gesprochen. Zum Abschluss der Veranstaltung wurden Friedenstauben frei gelassen.

Um noch regelmäßiger und interaktiver mit den Menschen im Wahlkreis agieren zu können, habe ich seit dem 1. April einen Instagram-Account. Dort poste ich nun regelmäßig Aktivitäten aus meinem politischen Alltag. Wer möchte, kann mir dort gern folgen, Kommentare hinterlassen oder direkt mit mir in Kontakt treten. Ich freue mich drauf!

 

Zum Frauentag

08. März 2021  Im Wahlkreis, Vor der Wahl

Frauen in KiTas, Schulen, Pflegeeinrichtungen, Apotheken, Jugendklubs und (wo möglich) Supermärkten haben eine kleine Frauentagsüberraschung von uns bekommen

Wie unverzichtbar die Arbeit der vielen, vielen Frauen in Pflegeeinrichtungen, Kindertagesstätten, Schulen, Horten, Apotheken und im Einzelhandel ist, haben wir in der Pandemie noch mal ganz deutlich gespürt. Ohne das mutige und selbstlose Engagement der vielen Frauen in diesen Bereichen, wären die Auswirkungen der Pandemie noch viel schlimmer.

Daher ein großes Dankeschön an alle Frauen!

Üblicherweise gibt es zum Frauentag Blumen von uns. Da das aber wegen der Pandemie in diesem Jahr nicht möglich war, haben wir als Dank und Anerkennung an die vielen „Frauen-Betriebe“ im Wahlkreis am Wochenende Schokolade verteilt. Beim Blick in den Postkasten können sich viele Frauen über eine kleine Überraschung freuen.

Wie das statistische Landesamt Sachsen-Anhalt anlässlich des Frauentages mitteilt, sind Frauen mit 51 % Anteil an der Gesamtbevölkerung in Sachsen-Anhalt gegenüber Männern leicht in der Mehrheit.

Das Traurige daran ist, dass Frauen, obwohl sie in der Mehrheit sind und so wichtige Arbeit für die Gesellschaft leisten, immer noch zu wenig Geld und Wertschätzung bekommen. Wenn es nach CDU und AfD geht, soll das auch so bleiben. Von Mitbestimmung und Gleichberechtigung keine Spur.

Das zieht sich bis in die Politik. Von 87 Abgeordneten im Landtag von Sachsen-Anhalt sind nur 19 weiblich. Von diesen 19 sitzen zwei in der CDU-Fraktion und eine in der Fraktion der AfD.

Ein kleiner Flyer und eine Tafel Schokolade (natürlich mit mehreren Riegeln) sind in den Briefkästen gelandet, ich hoffe, es schmeckt den Frauen

Die aktuelle Fraktion DIE LINKE hat dagegen neun Frauen in den Landtag, bei uns werden die Listenplätze paritätisch vergeben. Damit stellen wir den weitaus größten Teil von Frauen im Parlament. Ohne uns kämen soziale Themen im Parlament weit weniger vor, fehlte die weibliche Sicht auf Finanz- oder Innenpolitik. Dabei haben wir Frauen doch auch eine Meinung zur Finanzierung von Kommunen, zur Ausstattung der Polizei, zu Sportvereinen und Steuerpolitik!

Wenn aber der geringe Frauenanteil in der kommenden Wahlperiode so bleibt, werden es Frauen in allen Bereichen schwerer haben, denn es wird sich niemand für ihre Themen einsetzen und ihre Probleme in die Parlamente tragen. Wir müssen etwas tun!

An dieser Stelle also ein Appell an alle Frauen: Bitte gehen Sie am 6. Juni wählen. Schauen Sie sich genau an, wer in Ihrem Wahlkreis antritt, wofür der Kandidat oder die Kandidatin steht und wie viele Frauen bei den Parteien auf aussichtsreichen Listenplätzen stehen.

P.s. Am 9. März findet ab 19 Uhr unser digitaler Frauentagsempfang statt. Hier gibt es mehr Infos dazu.

Kostenlose Masken von der Fraktion

02. März 2021  Im Wahlkreis

Jugendclub-Leiter Keven Kirschner ist froh, dass der Club endlich wieder öffnen kann

Egal wohin man unterwegs ist oder wo man Besorgungen machen muss, man braucht momentan in jeder Tasche eine OP- oder FFP2-Maske. Zwar gibt es sie in der Zwischenzeit fast überall zu kaufen, allerdings werden teils horrende Preise aufgerufen.

Um Familien, Verbände und Einrichtungen von diesen Kosten zu entlasten, hat die Fraktion 3.000 FFP2-Masken angeschafft und verschenkt diese nun. In meinem Wahlkreis kann ich rund 200 Masken verteilen und habe damit gestern im Jugendclub Wolmirstedt begonnen.

Der Jugendclub hat seit gut drei Wochen wieder geöffnet, muss aber strenge Hygienemaßnahmen einhalten. Dazu gehören Personenbegrenzungen, Abstandsregelungen und natürlich das Tragen von Masken. Damit der Jugendclub selbst Masken ausgeben kann, haben wir gestern vierzig Stück vorbeigebracht, über die aktuelle Lage im Club und Vorhaben für den Sommer gesprochen. Die jungen Menschen sind sehr froh, nun wieder einen Treffpunkt zu haben, sich auszutauschen und neue Projekte planen zu können.

Corona hat aber ganz klare Auswirkungen auf die Struktur der Besucher. Durch die sehr lange Lockdown-Situation fehlen einige jüngere Jahrgänge komplett, da sie in diesem und auch im vergangenen Jahr kaum die Möglichkeit hatten, dort Kontakte aufzubauen und Angebote in Anspruch zu nehmen.

Wahlkampf – Es geht los

15. Februar 2021  Im Wahlkreis, Vor der Wahl

So langsam nimmt der Wahlkampf Fahrt auf. Da ich bei der letzten Wahl keinen Direktwahlkreis hatte, kenne ich das ganze Prozedere noch nicht genau und freue mich über die große Professionalität mit der die Landespartei der Organisation angeht.

Sehr professioneller und lustiger Fototermin für die Wahlplakate

Es sollen Texte für die Wahlzeitung eingereicht werden, Formulare ausgefüllt und Fotos gemacht werden. Es wurde extra ein Fotograf beauftragt, der alle DirketkandidatInnen fotografieren sollte. Das war ein ziemlich cooler Termin und wir haben ein sehr ansprechendes Foto hinbekommen. Ich bin gespannt, wie es auf einem großen Plakat wirkt.

Jede/r DirektkandidatIn soll außerdem Postkarten mit einer Kurzvorstellung bekommen. Außerdem wird es regionale Wahlzeitungen, Wahlstände, Kandidatenforen und Medientermine geben.

Vieles dürfen wir im Wahlkreis selbst organisieren, daher haben wir ein einfallsreiches und fittes Wahlkampfteam zusammengestellt. Jetzt gibt es einiges zu entscheiden: Wo machen wir welche Aktion, geben wir Werbeanzeigen in der Zeitung auf und wo waren bei der vergangenen Wahl eigentlich linke Hotspots?

Ich freue mich auf die kommenden Monate!