26.04.2016 | Im Landtag
Foto: Katja Müller
Am 13. April wurde ich vom Referat für den Plenar- und Ausschussdienst gefragt, ob ich bereit wäre, bei der MP-Wahl den Namensaufruf vorzunehmen. Na klar! Ich sagte zu. Je näher jedoch der Tag der Landtagssitzung kam, desto mehr wurde mir bewusst, dass da jetzt doch eine große Verantwortung auf mir lastet. Das sollte ja keine normale Sitzung sein, sondern die MP-Wahl! Außerdem war damit zu rechnen, dass alle Abgeordneten anwesend sein würden, plus Pressevetreter und Gäste. Außerdem sollte die Sitzung nicht nur im Internet sondern auch beim MDR live übertragen werden.
Glücklicherweise sitzen im Landtag nur wenig Abgeordnete mit schwierig auszusprechenden Namen. Es gibt aber kleine Namensfallen, die nicht gut erkennbar sind. Frau Gorr aus der CDU-Fraktion zum Beispiel heißt Angela mit Vornamen. Sie möchte aber, dass der Name “Ändschela” ausgesprochen wird. Das muss man wissen. Zweite Hürde war ein Abgeordneter der AfD-Fraktion: Volker Olenicak. Diesen Namen könnte man gefühlt auf fünf verschiedene Weisen aussprechen. Auf meine Bitte hin, fragte der Kollege aus der Verwaltung bei der AfD nach. Diese Hürden waren also genommen.
Aber das richtige Verlesen der Namen garantiert noch lange nicht, dass der MP gewählt wird. Im ersten Wahlgang fiel er knapp durch. Beim zweiten Wahlgang reichten die Stimmen. Es war aber trotzdem eine Zitterpartie für den Ministerpräsidenten. Außer den vielen Ja-Stimmen gab es beim zweiten Wahlgang auch drei ungültige Stimmen. Zwei Wahlscheine wurden durchgestrichen und auf einem Wahlschein hatte jemand einen kleinen, frech daher schauenden Piratenkopf gemalt, inklusive Augenklappe und Narbe auf der Wange. Nicht schlecht.
Wie ich während der Sitzung erfuhr, sollte ich gegen Ende auch noch die neu ernannten Ministerinnen und Minister zu ihrer Vereidigung aufrufen. Eine sehr schöne Aufgabe, die sogar ein bisschen Spaß gemacht hat.
Insgesamt war der Tag für mich eine Art Generalprobe für die erste Rede im Landtag. Ich weiß jetzt, wie es sich anfühlt, am Rednerpult zu stehen, wie die Perspektive von da vorn ist und wie sich meine Stimme durch die Lautsprecher anhört. Wichtige Erfahrungen für inhaltliche Debatten.
19.04.2016 | Im Landtag
Da Abgeordnete viel im Landtag und auch in den Wahlkreisen unterweg sind, stehen ihnen finanzielle Mittel für Wahlkreismitarbeiter zu. Das Land gewährt dafür monatlich maximal 3.719,66 Euro (Brutto) für eine Vollzeitstelle (TV-L 9 Stufe 5). Dieses Geld kann jeder Abgeordnete auf beliebg viele Personen aufteilen (z.B. zwei Personen mit je 20 Stunden, eine Vollzeitkraft oder eine Person mit 30 Stunden und eine mit 10 Stunden etc.).
Da wir eine deutlich kleinere Fraktion haben, werden auch einige Wahlkreisbüros geschlossen werden müssen. Die aktuellen Mitarbeiter der Abgeordneten, die nun nicht mehr im Landtag sind, müssen sich also nach einer Alternative umschauen. So kam es, dass ich während der ersten Fraktionssitzung plötzlich drei Kandidatinnen für mein Wahlkreisbüro zur Auswahl hatte. Gern hätte ich eine externe Person genommen, aber es ist üblich, dass die bisherigen Personen, die sich bewährt haben, übernommen werden.
Nach Gesprächen, Verhandlungen, Bürobesuchen und Ratschlägen haben ich mich für Heike Puschmann entschieden. Sie kennt Burg schon durch die Arbeit bei der Abgeordneten Edeltraud Rogee und wird gemeinsam mit Kerstin Auerbach im Jerichower Land wirbeln.
Zusätzlich habe ich für die Monate April bis Juni noch einen wissenschaftlichen Mitarbeiter eingestellt, der mir bei meinen politischen Themenbereichen im Landtag hilft. Tobias Proß kenne ich von meiner Zeit in der Jugendverbandsarbeit. Er hat gerade sein Studium beendet und hilft mir aktuell vorrangig im Jugend- und Haushaltsbereich.
18.04.2016 | Im Landtag
Seit Freitag sind meine politischen Themenfeder nun endlich klar. Es sind vier Bereiche, die auf zwei Sprecherposten aufgeteilt sind. Das Thema, das ich unbedingt bearbeiten wollte, habe ich bekommen: Jugend. Ich bin also ab sofort jugendpolitische Sprecherin.
Dazu kommen noch drei weitere Bereiche, die unser Fraktionsvorsitzender Swen Knöchel vorgeschlagen hat. Er meint, dass ich mich durch meine vielfältigen Erfahrungen z.B. im Landesdienst gut in neue Themenfelder einarbeiten kann. Daher hat er vorgeschlagen, dass ich außerdem den Bereich Haushalt übernehme. Dazu kommen noch die Bereiche Personal und Verwaltungsmodernisierung.
Gerade Haushalt und Personal sind Themen, die in dieser Legislaturperiode eine große Rolle spielen werden. Es gibt also viel zu tun.
Um mich fit zu machen für die Herausforderungen als haushaltspolitische Sprecherin lese ich viel, lerne und bekomme eine umfangreiche Haushaltsschulung. Ich freue mich auf die neuen Aufgaben, sehe aber auch eine große Verantwortung und jede Menge Arbeit. Viel Spielraum für anderes wird nicht sein, denn die vier Themen wurden in der vergangenen Legislatur von vier Abgeordneten bearbeitet.
13.04.2016 | Im Landtag
Selten habe ich den Plenarsaal so voll erlebt, wie bei der gestrigen Sitzung. Das Interesse bei der Konstituierung war so groß, dass es auf den Zuschauerränger eng wurde. Da konnten wir Abgeordneten uns glücklich schätzen, dass jeder einen reservierten Sitzplatz hatte. Meiner ist ganz links in der letzten Reihe neben Dagmar Zoschke und Hendrik Lange. Sogar das Namensschild war schon angebracht.
Für die Eröffnung hatte mich die Fraktion (auf meinen Vorschlag hin) als Schriftführerin gemeldet. Gemeinsam mit den Kollegen aus den vier anderen Fraktionen überwachte ich die Wahlvorgänge und zählte Stimmen aus. Das war lehrreich und interessant, da ich alle Abgeordneten gleich persönlich zu Gesicht bekam und mit einigen auch kurz reden konnte.
Überschattet wurde die Landtagssitzung von vier schwierigen Wahlergebnissen. Herr Güssau wurde zwar als Landtagspräsident gewählt, erhielt aber weit weniger Stimmen als gedacht. Herr Rausche bekam dagegen überraschend viele Stimmen. Und Wulf Gallert wurde beim ersten Wahlgang gar nicht gewählt. Damit hatte ich nicht gerechnet, mit keinem der Ergebnisse.
Interessant war, was hinter den Kulissen und abseits der Kameras passierte, was besprochen wurde und wer sich über welche Ergebnisse freute. Live dabei zu sein und sogar mittendrin ist doch anders als auf der Tribüne.
Trotzdem war es eine unglaublich anstregende, erschreckende und zum Teil überflüssige Sitzung. Wenn das die nächsten fünf Jahre so weitergeht, mache ich mir Sorgen um unser Land.
