Spaß mit buntem Papier

29.03.2016 | Nach der Wahl

Bei der Fraktionssitzung am 22. März wurde uns von der Landtagsverwaltung jede Menge buntes Papier übergeben. Das war aber nicht zum Basteln gedacht, sondern zur Information über Abgeordnetenentschädigung, Anzeigepflichten, Landtagspublikationen und Technikausstattung.

Die rund 60 Seiten mussten also durchgelesen und ausgefüllt werden. Das war die erste kleine Herausforderung im neuen Job: Auf manchen Seiten finden sich fast genauso viele Paragrafenzeichen wie Buchstaben, dazu Fußnoten, Erklärkästchen und bisher unbekannte Abkürzungen (VDV, VöD, AbgG LSA, AAG).

Glücklicherweise kamen zur heutigen Fraktionssitzung zwei kundige Kollegen aus der Verwaltung, die uns alle Fragen beantworteten und beim Ausfüllen der Papiere halfen.

Demnächst gibt es u.a. eine Netzkarte für die Strecken der Deutschen Bahn in Sachsen-Anhalt, einen Computer fürs Landtagsbüro, einen Arbeitsvertrag für die Wahlkreismitarbeiterin und die Abgeordnetenentschädigung.

Außerdem kam am 26. März endlich der ersehnte Brief von der Landeswahlleiterin (gelber Umschlag). In diesem befand sich die offizielle Benachrichtigung über die “Wahl zur Abgeordneten des Landtages von Sachsen-Anhalt”.

Die beigefügte Annahmeerklärung wurde natürlich gleich ausgefüllt und beim Innenministerium (Sitz der Landeswahlleiterin) abgegeben. Seit 26. März bin ich also ganz offiziell Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt. Das wurde auch Zeit, denn die Zeit zwischen Wahl und Briefzusendung musste mit Urlaub und Gleitzeit überbrückt werden. Mein Arbeitsverhältnis im Sozialministerium ruht nun mit Wirkung vom 26. März und kann bei Bedarf nach der Legislatur wieder aufgenommen werden.

Abkürzungen
VDV: Verzeichnisdienst der Verwaltungen
VöD: Veröffentlichungsdienst
AbgG LSA: Abgeordnetengesetz Sachsen-Anhalt
AAG: Aufwendungsausgleichgesetz

Ostermarsch in Haldensleben

28.03.2016 | Nach der Wahl

Heute fand der 25. Ostermarsch und zugleich der 274. Friedensweg für eine zivile Nutzung der Colbitz-Letzlinger Heide statt.

Unter dem Motto “Die Waffen nieder!“ gingen geschätzt 250 Interessierte, Aktivisten und Unterstützer mit musikalischer Begleitung vier Kilometer durch die Haldensleber Innenstadt.

Auf dem Markt wurde der Marsch von einem gut besuchten Ostermarkt begleitet, bei dem sich Vereine, Organisationen und Initiativen vorstellten.

Mit Genossen aus dem Stadtverband Wolmirstedt begleiteten wir den Marsch als Ordner, sperrten Straßen und halfen bei Orientierungsschwierigkeiten.

Das bunt gemischte Publikum freute sich über das gute Wetter und die kreative Verpflegung (selbst gebackener Kuchen, Würstchen und HDL-Limo).

Die Fraktion der 7. Legislaturperiode

22.03.2016 | Nach der Wahl

Das endgültige Wahlergebnis hat ergeben, dass die Fraktion der LINKEN mit nur noch 16 Abgeordneten im Landtag vertreten ist. Hier eine aktuelle Übersicht:

Eva von Angern	Christina Buchheim	Birke Bull	Kerstin Eisenreich
Wulf Gallert	Stephan Gebhardt	Kristin Heiß	Doreen Hildebrandt
Monika Hohmann	Matthias Höhn	Andreas Höppner	Swen Knöchel
Hendrik Lange	Thomas Lippmann	Henriette Quade	Dagmar Zoschke

Umverteilungen

21.03.2016 | Nach der Wahl

Wahlkreise, in denen Abgeordnete der LINKEN direkt oder über die Liste eingezogen sind

Da DIE LINKE nun statt mit 28 Abgeordneten nur noch mit 17 im Landtag vertreten ist, muss neben der Neuverteilung der Politikthemen auch eine Umorganisation der Wahkreisbüros vorgenommen werden.

Ziel ist es, möglichst überall im Land präsent zu sein, den Mitgliedern vor Ort einen Ansprechpartner zur Verfügung zu stellen und einen Raum für Veranstaltungen, Sitzungen und Treffen anzubieten.

Momentan gibt es in Sachsen-Anhalt 43 Landtagswahlkreise, die nun auf unsere 17 Abgeordneten aufgeteilt werden müssen. Jeder Abgeordnete muss daher nun mindestens zwei Wahlkreise übernehmen. Wie genau die Verteilung aussehen wird, steht wahrscheinlich nach Ostern fest. Ich rechne damit, dass ich neben “meinem” Wahlkreis 8 auch noch die Wahlkreise 6 und / oder 5 übernehmen soll. Ein Wahlkreisbüro wäre dann besipielsweise in Wolmirstedt, Burg oder Genthin möglich.

Aufräumen nach der Wahl

17.03.2016 | Nach der Wahl

Bis zum 20. März ist Zeit, die aufgehängten Wahlplakate wieder abzunehmen. Wir haben es heute schon geschafft. In “unseren” Dörfern waren wir nach Einschätzung der Plakatsituation die Ersten, die wieder aufräumten.

Leider waren einige unserer Plakate verschwunden und andere stark beschädigt. In einem Dorf hing außer einem AfD-Plakat gar keins mehr. Da scheint wohl jemand keine anderen Parteien zu dulden. Ob das Rückschlüsse auf das Wahlverhalten der Einwohner zulässt? In der Gemeinde ist die AfD jedenfalls starke zweite Kraft geworden und hat nur sehr knapp das Dirketmandat verpasst.

Unsere Plakate werden jedenfalls zurück in die Wahlzentrale gebracht und dann hoffentlich recycelt. Im kommenden Jahr sind wir dann wieder gefragt, da wird ein neuer Bundestag gewählt.

Erste Fraktionssitzung

15.03.2016 | Nach der Wahl

Zwei Tage nach der Wahl haben sich heute neue und alte Fraktion gemeinsam zur Fraktionssitzung getroffen. Neben der Wahlauswertung standen vor allem die neuen / alten Arbeisstrukturen und die Aufteilung der verschiedenen Politikfelder auf dem Plan. In den kommenden Tagen und Wochen werden wir uns dann nach und nach den Inhalten und Schwerpunkten widmen. Ich bin gespannt auf das, was kommt und vor allem auf den Parteitag zur Auswertung der Landtagswahl am 19. März in Magdeburg.

Trotz Arbeitsatmosphäre herrschte Abschiedsstimmung. Genau 17 Genossinnen und Genossen sind in der 7. Legislaturperiode nicht mehr im Landtag. Ein großes Dankeschön an sie!

Von oben links:

Harry Czeke, Angelika Hunger, Uwe-Volkmar Köck, Andre Lüderitz, Evelyn Edler, Gerald Grünert, Jan Wagner

Gudrun Tiedge, Frank Thiel, Edeltraud Thiel-Rogée, Uwe Loos, Frank Hoffmann, Hans-Jörg Krause und Sabine Dirlich.

Außerdem ausgeschieden sind Bianca Görke, Helga Paschke und Hans-Joachim Mewes.