Dass schon in rund vier Wochen die Sommerpause des Landtages beginnt, führt gerade zu allerlei hektischem Treiben im Landtag. Plötzlich müssen alle Ausschüsse schnell noch tagen, haben ungewöhnliche lange Tagesordnungen und sind zeitlich sehr dicht bei einander.
Für meine Ausschüsse bedeutet das viel Vorbereitung bei wenig Zeit. Morgen tagt seit Monaten wieder der Rechnungsprüfungsausschuss. Wir haben etliche Themen in gefühlt fast allen Politikbereichen auf der Tagesordnung. Das sind aber immer noch nur die Themen der Prüfung des Landesrechnungshofes aus dem Jahr 2018. Mit den Prüfungen aus 2019 haben wir noch gar nicht angefangen und der 2020 Bericht wird schon im nächsten Monat vorgestellt…
Kommende Woche Montag tagt der Landesjugendhilfeausschuss in Halle, dann am Dienstag das Plenum mit einer von der AfD beantragten Sondersitzung zur Diätenerhöhung, am Mittwoch der Finanzausschuss mit 20 Tagesordnungspunkten und am Donnerstag der Wirtschaftsausschuss, zu dem wir Finanzer auch zwei Themen beigetragen haben.
Im Prinzip müssen wir diese Woche schon alles vorbereiten, weil kommende Woche keine Zeit für Vorbesprechungen oder Aktenstudium ist. Freitag wird also ein etwas längerer Tag. Eigentlich hätte am Freitag auch noch der 15. Untersuchungsausschuss zu den Beraterverträgen getagt, dieser wurde aber auf den 6. Juli verschoben, weil freitags mehrere Ausschüsse parallel tagen und einige Ausschussmitglieder bei mehreren gesetzt sind.
Im Landesjugendhilfeausschuss werden wir uns am Montag mit dem Thema “Hate Speech in sozialen Netzwerken”, dem Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung und der aktuellen Lage der Kinder- und Jugendarbeit durch die Corona-Pandemie beschäftigen.
Der Finanzausschuss wird sich (endlich) mit der Situation der NORD/LB beschäftigen (hier sieht es trotz der Rettungsaktion 2019 gar nicht gut aus), mit dem Konjunkturpaket des Bundes, mit der Verteilung von EU-Mitteln und diversen anderen Punkten.
Im Wirtschaftsausschuss haben wir zwei Themen eingebracht, die uns schon seit längerem umtreiben. Zum einen die Arbeit des Landestourismusverbandes, der in den letzten Haushalten finanziell ordentlich Rückenwind bekam. Der Vorsitzende des Verbandes ist zufällig auch Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses, was die Sache noch mal spannender macht. Im Beitrag “Hungrige Finanzer und teure Oblaten” hatte ich mich mit der Thematik schon mal dezidierter beschäftigt. Außerdem lassen wir uns über ein Berufungsverfahren an der Uni Halle berichten. Auch hier bin ich involviert, da ich im Juni 2019 einen anonymen Brief dazu erhielt. Schön, dass wir uns auch im Ausschuss damit beschäftigen.