22.06.2020 | Im Landtag, Im Wahlkreis
Nun ist Staatssekretär Böning seinen Posten tatsächlich los. Wer hätte das gedacht? Er wurde am 18. Juni in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Was mit Ministerin Kedig passieren wird, zeigt sich in den kommenden Wochen. Bei der Sondersitzumg des Landtages am morgigen Dienstag haben wir eine Aktuelle Debatte zur Situation der Justizvollzugsanstalten beantragt, in der sich auch die Ministerin äußern wird. Wichtig wäre, dass es neben personellen Konsequenzen auch tatsächliche Verbesserungen im Ministerium und im Gefängnis Halle gibt.
Es ist aus meiner Sicht zwar richtig, dass jemand die Verantwortung für Fehler übernimmt, es muss aber auch aufgearbeitet werden, was schief gelaufen ist. Es sollten, wenn erforderlich, strukturelle und organisatorische Veränderungen / Verbesserungen vorgenommen werden, ansonsten haben wir am Ende zwar einen neuen Staatssekretär aber immer noch ein Haufen Probleme…
Interessante Probleme gab es in der vergangenen Woche auch im Jerichower Land. Ein Tweet des Europaabgeordneten Sven Schulze (CDU) sorgte für Unmut auf mehreren Seiten.
Ein knappes Jahr vor der Landtagswahl werden langsam überall Kandidaten für die Wahlkreise genannt. Im Jerichower Land war die Idee entstanden, dass SPD und LINKE eine gemeinsame Kandidatin aufstellen. In einem noch sehr frühen Stadium dieser Überlegungen kam es nun zu der Veröffentlichung bei Twitter. Unklar ist, wie Kollege Schulze an die Unterlagen der SPD gekommen ist.
Da ich in unserer Fraktion für das Jerichower Land zuständig bin, riefen mich kurz nach dem Tweet Volksstimme und Mitteldeutsche Zeitung an. Ein Fraktionskollege erkundigte sich und zum Schluss auch der Landesvorsitzende. Offenbar scheint es ein ziemlich großes Ding zu sein, dass die beiden Parteien gemeinsame Sache machen. Das ist komisch, immerhin hatten wir bei der Landratswahl in Stendal den SPD-Kandidaten unterstützt und ich in mehreren anderen Fällen zusammen gearbeitet. Dass aber die SPD uns unterstützt, scheint für Entrüstung zu sorgen.
Wir werden uns Ende Juni im Kreisvorstand in Ruhe mit der Thematik beschäftigen und dann weiter sehen. Die Wahl ist noch lange hin und bis dahin wird noch viel Wasser die Elbe runter fließen…
30.11.2019 | Im Landtag, Im Wahlkreis
Der Landtag hat in der vergangenen Landtagssitzung mit Gegenstimmen von Linken und AfD den Wahltermin auf den 6. Juni 2021 festgelegt. Das ist laut Wahlgesetz der spätest mögliche Termin. Die Wahl im Jahr 2016 war am 13. März, die Legislatur wurde also um drei Monate verlängert. Das hat nicht nur Auswirkungen auf den Wahlkampf sondern auch auf die finanzielle Lage der Abgeordneten. Der MDR hat diese sehr anschaulich und durchaus kritisch dargestellt.
Auch wenn der Wahltermin noch 18 Monate entfernt ist, weht schon jetzt ein anderer Wind im Landtag. Es werden erste Gespräche zu weiteren politischen Ambitionen geführt, Kreisvorstände machen sich Gedanken über mögliche Kandidaten für die Wahlkreise, Landesvorstände von Parteien werden neu gewählt und Termine für Listenparteitage besprochen.
In den vergangenen Wochen hat unser Landesvorsitzender Stefan Gebhardt gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Lippmann Gespräche mit allen Fraktionsmitgliedern geführt, um über die kommende Landtagswahl zu sprechen. Jeder von uns musste sich also bis zu diesem Gespräch entscheiden, ob man für eine weitere Legislatur zur Verfügung steht. Über die Gespräche wurde Stillschweigen vereinbart, daher kann ich nur sagen: 70 Prozent der Zeit haben die beiden Männer gesprochen, 30 Prozent ich. Erwartete hatte ich, dass es anders herum sein würde. Außerdem war ich überrascht vom Gesprächsverlauf.
Das nahende Ende dieser Legislatur macht auch die CDU und ihren momentan sehr unglücklich agierenden Innenminister etwas nervös. Die gestern erfolgte Vertrauensfrage in der CDU-Fraktion ist mit 16 zu 13 Stimmen denkbar knapp für Holger Stahlknecht ausgegangen. Ob eine so gespaltene Fraktion hinter ihm steht, wenn er seine Ambitionen aufrecht erhält, Ministerpräsident werden zu wollen? Zeit, einen neuen aussichtsreichen Kandidaten für das Amt des MP aufzubauen, ist wohl nicht mehr da.
Auch in anderen Bereichen läuft die Zeit davon. Unser Finanz- und Haushaltsreferent Benjamin Gehne wird uns zum 31. März 2020 verlassen. Wir bestreiten zwar noch gemeinsam die Haushaltsverhandlungen, müssen uns danach aber einen Nachfolger bzw. eine Nachfolgerin suchen. Wer selbst Interesse hat, bei uns in der Fraktion zu arbeiten oder wer jemanden kennt, kann sich gern die Stellenausschreibung anschauen. Wir hoffen, dass wir einen adäquaten Ersatz finden, wissen aber, dass das nicht einfach wird. Benjamin ist ein sehr guter, vernetzter und agiler Referent. Ich bedaure sehr, dass er bald andere Wege geht.
16.11.2019 | Im Wahlkreis
Seit dem Jahr 2004 gibt es den deutschlandweiten Vorlesetag, der immer im November stattfindet. Auch dieses Jahr nahm ich wieder daran teil und las in Genthin, Burg und Wolmirstedt. Um die drei Wahlkreise abzudecken und meine Stimme etwas zu schonen, habe ich die Lesungen wieder auf zwei Tag aufgeteilt. Am 15. November fanden die Lesungen in Genthin und Burg statt und heute in Wolmirstedt.
Zwei Vorlesebücher und zwei zum Verschenken. Alle vier sind toll!
In Genthin besuchte ich die Uhland-Grundschule und las für eine vierte Klasse Erich Kästners “Emil und die Detektive” vor. Da das Buch bereits im Jahr 1928 erschien, fanden sich dort einige heute nicht mehr gängige Wörter, daher war etwas Übersetzungsarbeit von Nöten. Aber die Kinder hörten sehr aufmerksam zu und Erich Kästner zog auch 90 Jahre nach der Buchveröffentlichung die jungen Menschen in seinen Bann. Die Klasse wird das Buch im Unterricht behandeln, daher war die kleine Lesung ein guter Einstieg.
Danach ging es mit dem Zug nach Burg zur Pestalozzi-Grundschule. Zwei erste Klassen lauschten dem Buch “Minus Drei wünscht sich ein Haustier” von Ute Krause. Der Verlag, in dem das Buch erschien, bot zur Vorlesestunde Bilder an, die man per Beamer an die Wand werfen konnte. Das kam bei den Kindern sehr gut an und sie lauschten 25 Minuten ganz aufmerksam der lustigen Geschichte über den kleinen Dinosaurier Minus Drei.
Heute gab es dann zum Abschluss der kleinen Lesereise ein etwas älteres Publikum. Im Bodelschwingh-Haus in Wolmirstedt konnten sich die Bewohner bei Interesse an der Lesung ganz barrierefrei anmelden. Die Organisatorin hatte extra einen kleinen Flyer mit einem Bild vom Buch, einem Bild von mir und dem Zeitpunkt der Lesung gestaltet und verteilt. Das Interesse war so groß, dass es in dem Versammlungssaal ziemlich kuschelig wurde. In Absprache mit der Betreuerin der behinderten Menschen las ich das Buch “Nero Corleone” von Elke Heidenreich. Es ist eine Geschichte über eine kleine schwarze und sehr freche Katze, die viel Freude beim Publikum auslöste.
Aufmerksame Zuhörer im Bodelschwingh-Haus in Wolmirstedt bei gemütlicher Atmosphäre
Wie auch im vergangenen Jahr, ließ ich kleine Geschenke für die Zuhörer da. Die Schulklassen bekamen die Bücher “Alles lecker” von Anke Kuhl und Alexandra Maxeimer über Essen in der ganzen Welt und “Hübendrüben” von Franziska Gehm und Horst Klein über die Wende und wie es damals in Ost und West war. Das Boldeschwinghaus bekam Teil II der Geschichte über Nero Corleone.
Der Vorlesetag ist eine wirklich schöne Idee und der Termin für alle Beteiligten sehr bereichernd. Toll finde ich auch, dass sich die Lehrerinnen an den Grundschulen und auch die Betreuerinnen im Bodelschwinghaus mit der Vorbereitung so viel Mühe gegeben haben. Ein Großteil der Arbeit liegt ja bei Ihnen, ich muss ja nur noch hinkommen und vorlesen. Also ein herzlicher Dank an die lieben Helferinnen!
23.09.2019 | Im Wahlkreis
Da wir bei der Landtagswahl 2016 zehn Mandate für die Fraktion verloren haben (statt 26 nur noch 16), haben einige Abgeordnete neben ihrem eigentlichen Wahlkreis noch Patenwahlkreise übernommen. Bei mir sind das die Wahlkreise Burg und Genthin, also das komplette Jerichower Land, das ich neben meinem Hauptwahlkreis Wolmirstedt betreue.
Burg steht durch die Nähe zu Magdeburg, die gute Anbindung an die A 2 und die im vergangenen Jahr stattgefundene Landesgartenschau infrastrukturpolitisch gut da. Hier gibt es ein Krankenhaus, ein Schwimmbad, Grund-, Sekundar-, Berufsschulen und ein Gymnasium. Man ist sowohl mit dem Auto als auch mit der Bahn in ca. 30 Minuten in Magdeburg, daher pendeln viele Burger zum Arbeiten in die Landeshauptstadt. Burg ist Kreisstadt und beherbergt daher auch Kreisverwaltung und Sitz des Landrates.
Ganz anders sieht es im Norden des Jerichower Landes aus. Je weiter man in Richtung Brandenburg fährt, desto schwieriger wird die Lage. Von Magdeburg aus ist man mit dem Auto in rund 45 Minuten in Genthin. Da genthin nicht an die A2 angebunden ist, fährt man einen Teil der Strecke über die B 1.
Auf den ersten Blick sieht es rings um Genthin gar nicht soo schlecht aus. Es kreuzen sich B 1 und B 107 und der Elbe-Havel Kanal führt direkt durch die Stadt. Hier hält der Regionalexpress 1 nach Berlin, das man in ca. einer Stunde erreicht. Im Stadtzentrum wurde viel saniert, überall sieht man sanierte Häuser, es gibt ein Gymnasium, eine Sekundarschule, mehrere Grundschulen und ein kleines Kino.
Wenn man jedoch genauer hinschaut, fallen die vielen geschlossenen Geschäfte, die Industriebrachen und das seit kurzem geschlossene Krankenhaus auf. Es fehlt an Fachärzten und Fachkräften für die kleinen und mittelständischen Betriebe. Bis 2009 gab es in Genthin ein Waschmittelwerk, das neben der in den 90ern geschlossenen Zuckerfabrik einer der größten Arbeitgeber der Region war.
Verkostung der zehn eingereichten Kartoffelsuppen gemeinsam mit Umweltministerin Claudia Dalbert (rechts) beim Kartoffelfest in Genthin – mit Favorit hat leider nicht gewonnen.
Genthin hat seit der Wende einen erheblichen Teil seiner Einwohner verloren, Zuzug gibt es kaum, ältere Menschen prägen das Stadtbild. Wenn man auf dem Wochenmarkt einkauft, fällt auf, dass ein Großteil der Verkaufsstände aus Brandenburg kommen. Die Nähe zu Brandenburg merkt man übrigens auch an der Sprache. In Genthin wird schon “ick” und “dit” gesagt. Wer kann, verlagert seinen Lebensmittelpunkt in das benachbarte Bundesland.
Viele Menschen in Genthin fühlen sich abgehängt und von der Landesregierung kaum beachtet, teils sogar benachteiligt. Wer mit dem Zug zum Magdeburger Hauptbahnhof fahren möchte, kann nicht mal das günstige Hopper-Ticket nehmen, da dieses nur bis Magdeburg Neustadt gilt (das Ticket gilt für 50 km – zu DDR-Zeiten reichten die 50 km übrigens bis zum Magdeburger Hauptbahnhof). Zum nächst gelegenen Krankenhaus fahren die Menschen entweder rund 30 Minuten nach Burg oder in die Stadt Brandenburg.
Aber die Genthiner sind zäh, ehrlich und direkt. Sie sprechen an, was gesagt werden muss und nehmen kein Blatt vor den Mund. Auch ich habe schon mehrfach Kritik dafür einstecken müssen, dass ich das Wahlkreisbüro meines Genossen und ehemaligen Landtagsabgeordneten Harry Czeke nicht weiter betrieben habe. Mehr als die beiden Büros in Wolmirstedt und Burg sind finanziell aber leider nicht drin.
Also versuchen wir, mit Veranstaltungen und Aktionen in Genthin vor Ort zu sein. Auch bei Festen versuchen wir, Gesicht zu zeigen. Am vergangenen Wochenende z.B. auf dem 26. Genthiner Kartoffelfest, bei dem ich in der Jury für die beste Kartoffelsuppe mitwirken durfte. Das ist eie gute Gelegenheit, mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen und sich einen Eindruck über die aktuelle Lage zu verschaffen.
Wir planen in nächster Zeit zwei Veranstaltungen zum Thema Regionalexpress 1 und Gesundheitsversorgung und hoffen, die Situation in dieser abgehängten Region nach und nach verbessern zu können. Und vielleicht ist die Lage am Elbe-Havel-Kanal im Zuge der Klimadebatte irgendwann ein entscheidender Standortvorteil…
19.09.2019 | Im Landtag, Im Wahlkreis, Vor der Wahl
Die vergangenen Wochen waren übervoll mit Terminen, Ausschusssitzungen und Themen. Gefühlt bin ich ständig zwischen Nord und Süd hin und her gefahren, von Ausschusssitzungen zu Ausschusssitzung gependelt und von einem zum nächsten Thema gesprungen. Da bleibt kaum noch Zeit, inhaltlich zu arbeiten, geschweige denn, endlich mal die Ablage auf Vordermann zu bringen.
Bei Regen und Wind am Wahlkampfstand in Kabelsketal mit Landratskandidatin Kerstin Eisenreich (unten links)
Halle, Burg, Wolmirstedt, Haldensleben, Halle, Kabelsketal, Wolmirstedt, Burg, Barleben.
Rechnungsprüfungsausschuss, Untersuchungsausschuss, Finanzausschuss, Wirtschaftsausschuss, Landesjugendhilfeausschuss, Sozialausschuss.
Wahlkampf, Sommerfest, Demokratiekonferenz, Kreisvorstandssitzung, Mitgliederversammlung, Teilhabekonferenz, Expertinnengespräch.
Straßenbau, Mensaessen, Beraterverträge, Lebenshilfe, Gesetzesentwürfe, Dataport, Hebammenfonds, Hochschulgesetz, Grube Teutschental, Entwicklungszusammenarbeit, Lotto, EU-Mittel und Kultur-Tourismus. Da schwirrt irgendwann der Kopf.
Und dann rufen Journalisten an und möchten Hintergrundinformationen zu Landtags-Beschlüssen aus dem Jahr 2004. Ja klar, kein Problem.
Jeder Ausschuss hat seine eigene Dynamik, andere Vorsitzende, unterschiedliche Themen, spannende Diskussionsverläufe. So kann es sein, dass z.B. das Landarztgesetz im Sozialausschuss relativ schnell beschlossen wird, im Wirtschaftsausschuss kontrovers diskutiert und im Finanzausschuss finanziell kritisch hinterfragt. Die Teilnahme am Wirtschaftsausschuss als Vertreterin für verhinderte Kollegen, war eine interessante Abwechslung, muss aber nicht unbedingt noch mal sein.
Landrat, Bürgermeisterin und Landtagsabgeordnete auf einem Podium – eine sehr lustige Kombination
Spaß gemacht hat die Teilnahme an der Demokratiekonferenz in Wolmirstedt. Dort gab es eine Diskussionsrunde mit Landrat Stichnoth (CDU), der Gardelegener Bürgermeisterin Schumacher (SPD), mir als Abgeordnete und Menschen aus dem Publikum. Das war bisher die entspannteste, lustigste und offenste Diskussionsrunde an der ich jemals teilgenommen habe. Schade, dass wir nur eine Stunde Zeit hatten, um mit den Teilnehmenden über unsere Erfahrungen in der Politik zu sprechen. Solche Runden sollte es viel öfter geben, gerade auch, um Menschen wieder für Politik zu begeistern. Das ist eine gute Möglichkeit, um die vielen Vorurteile über PolitikerInnen abzubauen und konkret über Probleme und auch Möglichkeiten vor Ort zu sprechen. Auch im Wahlkampf für Hendrik Lange (Halle) und Kerstin Eisenreich (Saalekreis) sind wir viel mit Menschen ins Gespräch gekommen, oftmals aber auch nicht. Sprüche wie “Niemals die LINKE” oder “Ihr ändert doch auch nichts” oder “Geh mir bloß weg mit diesem Sch…” sind manchmal verletztend, gerade wenn man tagelang von morgens bis abends auf den Beinen ist, um dieses Land ein bisschen besser zu machen.
13.05.2019 | Im Wahlkreis, Vor der Wahl
Die Kommunal- und Europawahlen nähern sich langsam aber sicher. Überall werden Plakate gehängt, Flyer verteilt, finden Wahlstände und Veranstaltungen statt.
Bei gutem Wetter mit schönen Plakaten macht die Arbeit Spaß. Mal schauen, wie viele davon nach der Wahl noch hängen…
Wie in den bisherigen Wahlkämpfen war ich gemeinsam mit einer Kollegin aus der Börde unterwegs, um Plakate im Bereich der Niederen Börde zu hängen.
Dieses Mal waren wir beide sehr zufrieden mit der Auswahl der Wahlplakate unseres Landesverbandes. Wir haben wichtige Themen wie ärztliche Versorgung, öffentlichen Personennahverkehr, Digitalisierung, Schulstrukturen, Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen und Erhalt von Schwimmbädern optisch sehr symphatisch und verständlich umgesetzt.
Da ich selbst kein kommunales Mandat anstrebe, versuche ich, meine beiden Kreisverbände so gut wie möglich zu unterstützen. Insgesamt war es nicht ganz einfach, in allen Bereichen Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl zu finden. Für das ehrenamtliche Mandat braucht man viel Zeit, Nerven und Durchhaltevermögen. Zwar gelingt es gerade in den großen Städten Magdeburg und Halle auch junge Menschen zu motivieren, im ländlichen Raum sieht das aber ganz anders aus. Ich freue mich daher, dass unsere Bemühungen mit Informationsveranstaltungen im Jerichower Land junge Menschen für die Arbeit auf kommunaler Ebene zu begeistern, tatsächlich an einigen Stellen gefruchtet haben.
Ich bin gespannt auf die Gespräche an den vielen Wahlständen die wir in den nächsten Tagen noch in Wolmirstedt, Genthin, Möser, Biederitz, Burg und Gommern aufbauen werden und hoffe, dass wir wieder Mandate in Kreistagen, Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Stadträten gewinnen können.
