…vor fünf Jahren fand die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt. Fünf Jahre voller Eindrücke, voller Erfahrungen, Erfolge, Niederlagen, Erkenntnisse. Kinder, wie die Zeit vergeht! Es ist irgendwie komisch, dass bei uns an diesem Wochenende nicht gewählt wird, sondern erst im Juni. Wir machen also einfach weiter mit den Ausschüssen, mit Fraktionssitzungen, mit dem Plenum, als wäre es so geplant gewesen.
Viel gesehen und noch viel vor… Foto: pixabay
Es ist unglaublich viel passiert in den Jahren und ich bin sehr dankbar, diese Möglichkeit erhalten zu haben. Man sagt ja, dass man sein Wissen alle sieben Jahre verdoppelt, ich habe den Eindruck, dass es bei mir schon in nur fünf Jahren im Landtag geklappt hat.
In den kommenden Wochen werde ich über die Erlebnisse, über spannende und lustige Geschichten, über die Arbeit im Landtag und im Wahlkreis berichten. Es werden (zumindest für diese Legislatur) die letzten Berichte in dieser Form werden.
Sollte es im Juni für mich weitergehen, wird sich auch hier auf der Webseite einiges verändern. Sollte ich zurückkehren in den öffentlichen Dienst, werden die Erfahrungen im Landtag sehr nützlich sein.
Frauen in KiTas, Schulen, Pflegeeinrichtungen, Apotheken, Jugendklubs und (wo möglich) Supermärkten haben eine kleine Frauentagsüberraschung von uns bekommen
Üblicherweise gibt es zum Frauentag Blumen von uns. Da das aber wegen der Pandemie in diesem Jahr nicht möglich war, haben wir als Dank und Anerkennung an die vielen „Frauen-Betriebe“ im Wahlkreis am Wochenende Schokolade verteilt. Beim Blick in den Postkasten können sich viele Frauen über eine kleine Überraschung freuen.
Das Traurige daran ist, dass Frauen, obwohl sie in der Mehrheit sind und so wichtige Arbeit für die Gesellschaft leisten, immer noch zu wenig Geld und Wertschätzung bekommen. Wenn es nach CDU und AfD geht, soll das auch so bleiben. Von Mitbestimmung und Gleichberechtigung keine Spur.
Ein kleiner Flyer und eine Tafel Schokolade (natürlich mit mehreren Riegeln) sind in den Briefkästen gelandet, ich hoffe, es schmeckt den Frauen
Die aktuelle Fraktion DIE LINKE hat dagegen neun Frauen in den Landtag, bei uns werden die Listenplätze paritätisch vergeben. Damit stellen wir den weitaus größten Teil von Frauen im Parlament. Ohne uns kämen soziale Themen im Parlament weit weniger vor, fehlte die weibliche Sicht auf Finanz- oder Innenpolitik. Dabei haben wir Frauen doch auch eine Meinung zur Finanzierung von Kommunen, zur Ausstattung der Polizei, zu Sportvereinen und Steuerpolitik!
Wenn aber der geringe Frauenanteil in der kommenden Wahlperiode so bleibt, werden es Frauen in allen Bereichen schwerer haben, denn es wird sich niemand für ihre Themen einsetzen und ihre Probleme in die Parlamente tragen. Wir müssen etwas tun!
An dieser Stelle also ein Appell an alle Frauen: Bitte gehen Sie am 6. Juni wählen. Schauen Sie sich genau an, wer in Ihrem Wahlkreis antritt, wofür der Kandidat oder die Kandidatin steht und wie viele Frauen bei den Parteien auf aussichtsreichen Listenplätzen stehen.
Etwas mehr als drei Monate sind es noch bis zur Wahl und offenbar beginnt jetzt eine Art Zwischen-Zeit, die anzeigt, dass die aktuelle Legislaturperiode sich langsam dem Ende zuneigt.
Die meisten Ausschüsse haben im April ihre letzten Sitzungen und nun oft volle Tagesordnungen, um all die angestauten Themen abzuarbeiten. Einzig der Finanzausschuss tagt bis Juni und hat sogar noch vier Tage vor der Wahl eine Sitzung geplant.
Im April soll auch die letzte Landtagssitzung in dieser Legislatur stattfinden, aber ich denke, dass es durch die Corona-Pandemie sicher noch Sondersitzungen wie in der vergangenen und in der kommenden Woche geben wird.
Vor Beginn des Finanzausschusses schnell noch einige Fragen beantwortet
Am 4. März kommt das Parlament außerplanmäßig zusammen, um über den von der Regierung erstellten Sachsen-Anhalt-Plan zu sprechen. Dieser beinhaltet Schritte aus dem Lockdown. Gerade die Opposition hat ein großes Bedürfnis, diesen Plan mitzugestalten.
Ab dem 8. März wird der MDR eine Themenwoche zu “Frauen in der Politik” ausstrahlen. Dort werden im Fernsehen, Radio und Internet Beiträge über weibliche Abgeordnete in den Landes- und Bundesparlamenten gezeigt. Sachsen-Anhalt steht hier besonders im Fokus, weil wir die geringste Frauenquote aller Landesparlamente in Deutschland haben.
Die 19 weiblichen Abgeordneten des Landtages Sachsen-Anhalt hatten schon im Dezember einen umfangreichen Fragenkatalog erhalten, in dem es um ihre Arbeit, das Klima im Landtag und Erfahrungen in dieser “Männerwelt” ging.
Auf Grundlage der Antworten wurden dann einzelne Abgeordnete konkret für weitere Gespräche angefragt. Ich wurde gefragt, ob mich ein Kamerateam begleiten und meinen Arbeitsalltag filmen darf. Na klar! Die ersten Einstellungen haben wir schon abgedreht weitere folgen in der kommenden Woche. Ich bin gespannt auf den Beitrag und fühle mich sehr geehrt so öffentlichkeitswirksam meine Meinung zum Thema sagen zu dürfen.
So langsam nimmt der Wahlkampf Fahrt auf. Da ich bei der letzten Wahl keinen Direktwahlkreis hatte, kenne ich das ganze Prozedere noch nicht genau und freue mich über die große Professionalität mit der die Landespartei der Organisation angeht.
Sehr professioneller und lustiger Fototermin für die Wahlplakate
Es sollen Texte für die Wahlzeitung eingereicht werden, Formulare ausgefüllt und Fotos gemacht werden. Es wurde extra ein Fotograf beauftragt, der alle DirketkandidatInnen fotografieren sollte. Das war ein ziemlich cooler Termin und wir haben ein sehr ansprechendes Foto hinbekommen. Ich bin gespannt, wie es auf einem großen Plakat wirkt.
Jede/r DirektkandidatIn soll außerdem Postkarten mit einer Kurzvorstellung bekommen. Außerdem wird es regionale Wahlzeitungen, Wahlstände, Kandidatenforen und Medientermine geben.
Vieles dürfen wir im Wahlkreis selbst organisieren, daher haben wir ein einfallsreiches und fittes Wahlkampfteam zusammengestellt. Jetzt gibt es einiges zu entscheiden: Wo machen wir welche Aktion, geben wir Werbeanzeigen in der Zeitung auf und wo waren bei der vergangenen Wahl eigentlich linke Hotspots?
Zur Aufstellung der KandidatInnenliste für die Landtagswahl im Juni dieses Jahres haben wir am Sonnabend einen Parteitag durchgeführt. Grundlage für diesen Parteitag war der Listenvorschlag des Landesvorstandes. Über Wochen, wenn nicht gar Monate, wurde in verschiedenen Gremien überlegt, wer in der nächsten Legislatur für unsere Partei im Landtag wirken soll. Dafür wurden verschiedene Kriterien angelegt, wie Geschlecht, regionale Verteilung, inhaltliche Schwerpunkte und ein gewisser Erneuerungsgrad.
Nach dieser Liste erfolgten am Sonnabend die Vorstellungen der KanditatInnen, die je fünf Minuten Zeit für ihre Rede hatten. Danach gab es für die anwesenden GenossInnen die Möglichkeit, Für- oder Gegenreden zu halten. Insgesamt wurde die Liste bis zum Platz 33 durchgestimmt, was bis in den Abend hinein dauerte.
Für mich war auf der Landesliste der Platz 15 vorgesehen. Ich vertrete die Region Jerichower Land und das Thema Haushalt und Finanzen. Diesen Listenplatz konnte ich tatsächlich erringen, obwohl es drei Gegenkandidaturen gab.
Die Freude über das tatsächliche Erringen des Platzes wird jedoch getrübt davon, dass es für mich bei der Wahl eng werden könnte. Wir haben momentan 16 Abgeordnete im Landtag, davon sind 15 über die Liste eingezogen, eine Abgeordnete wurde direkt gewählt. Sollten wir bei der Wahl weniger Stimmen bekommen, scheide ich aus. Bei der letzten Wahl konnte ich Listenplatz 13 erringen. Warum mich der Landesvorstand von 13 auf 15 gesetzt hat, bleibt sein Geheimnis. Im Zweifel gilt wohl: Die Partei, die Partei die hat immer recht.
Selten wurde ein neues Jahr so sehnsüchtig erwartet, wie das Jahr 2021. Der Wunsch, alle Corona-Auswirkungen und Einschränkungen hinter sich zu lassen, diese Pandemie zu besiegen und zum normalen Leben zurück zu kehren, ist groß. Wie lange wir noch mit Einschränken leben müssen, kann leider niemand sagen, trotzdem lohnt es sich, hoffnungsvoll und optimistisch ins neue Jahr zu schauen, denn es gibt eine ganze Menge spannende Dinge in 2021 (und vieles, was aus 2020 in dieses Jahr verschoben wurde), z.B.:
ein großer Digitalisierungsschub
eine flächendecke Impfkampagne
Landtagswahl und in mehreren Kreisen Landratswahl
Kindergeld und Kinderfreibetrag steigen
für viele Haushalt entfällt der Solidaritätszuschlag
der Mindestlohn steigt auf 9,50 Euro pro Stunde
die Grundrente für Geringverdiener tritt in Kraft
Im Landtag wird in den kommenden Monaten der Wahlkampf richtig losgehen und die Facharbeit mehr und mehr in den Hintergrund treten. Was jetzt nicht beantragt oder auf den Weg gebracht ist, wird in dieser Legislatur nicht mehr umgesetzt werden. Ich bin gespannt auf diese Zeit und freue mich auf Aktionen vor Ort.
Ganz persönlich freue ich mich in diesem Jahr darauf:
liebe Menschen endlich wieder umarmen zu dürfen
ein Eis im Eiscafe essen zu können
ohne Maske herumlaufen zu können
die Kinder wieder zur Schule schicken zu können
zum Konzert, ins Theater, Kabarett, zu einer Lesung gehen zu können
Selten wurde ein neues Jahr so sehnsüchtig erwartet, wie das Jahr 2021. Der Wunsch, alle Corona-Auswirkungen und Einschränkungen hinter sich zu lassen, diese Pandemie zu besiegen und zum normalen Leben zurück zu kehren, ist groß. Wie lange wir noch mit Einschränken leben müssen, kann leider niemand sagen, trotzdem lohnt es sich, hoffnungsvoll und optimistisch ins neue Jahr zu schauen, denn es gibt eine ganze Menge spannende Dinge in 2021 (und vieles, was aus 2020 in dieses Jahr verschoben wurde), z.B.: