Pressespiegel

Rechnungshof kontra Umweltressort

01. September 2020  Pressespiegel, Volksstimme

01.09.2020 / Volksstimme: Im Zusammenhang mit einem knapp 400.000 Euro teuren Auftrag kritisiert der Landesrechnungshof das Umweltministerium. Kritik kam gestern auch von der oppositionellen Linken. Finanzpolitikerin Kristin Heiß: „Das Verhalten des Umweltministeriums ist abenteuerlich. Wir hätten nach den Erfahrungen aus dem Untersuchungsausschuss mehr Sorgfalt erwartet.“

Wann ist eng zu eng?

27. August 2020  Pressespiegel

27.08.2020 / jmwiarda.de: Der Streit um eine angebliche Hausberufung an der Universität Halle-Wittenberg schlägt seit Monaten hohe Wellen. Jetzt beschäftigt sich sogar der Landtag von Sachsen-Anhalt damit. Für die Linken-Politikerin Kristin Heiß reicht die “Causa Halle” über den konkreten Fall hinaus. Sie sagt: “Mit dem – gegen unsere Stimmen – geänderten Hochschulgesetz sind die Hochschulen in Sachsen-Anhalt nun allein für die Berufungen zuständig. Sie müssen sich dabei an hohe Standards wie Bestenauslese, Drittmittel und Erhöhung der Frauenquote halten. Wenn diese Kriterien augenscheinlich nicht eingehalten werden, ist es auch Aufgabe der Politik, hier gegenzusteuern.“

Sachsen-Anhalt bekommt eine Glücksspielbehörde

31. Juli 2020  MDR, Pressespiegel

31.07.2020 / MDR: Online zu pokern oder andere Glücksspiele zu spielen ist laut des neuen Glücksspielstaatsvertrags zukünftig erlaubt. Darüber hinaus haben die Ministerpräsidenten festgelegt, dass die Länder ihre Zuständigkeiten an eine gemeinsame Glücksspielbehörde abgeben. Angesiedelt werden soll die Behörde in Sachsen-Anhalt. Kristin Heiß ist überrascht. Die Finanzpolitikerin der oppositionellen Linken im Landtag von Sachsen-Anhalt freut sich zwar über die neue gemeinsame Glücksspielbehörde der Länder. “

Wie solide ist die Landesbank Nord-LB aufgestellt?

23. Juli 2020  MDR, Pressespiegel

23.07.2020 / MDR: Erst Ende vergangenen Jahres half das Land, die Norddeutsche Landesbank zu retten – mit 200 Millionen Euro. Zum aktuellen Zustand der Nord-LB gibt es unterschiedliche Aussagen. Einschätzungen kommen auch von der Opposition, zum Beispiel von der Linken-Politikerin Kristin Heiß: “Dass so eine Bank ein Mischgeschäft hat aus verschiedenen Bereichen ist ja auch vernünftig, ist ja auch gesund. Wir finden nur, es sollte schon eher dem Land zu Gute kommen, was die Bank tut. “

Krisensitzung bei Lotto Sachsen-Anhalt: Lotto-Chefin Sieb muss gehen

07. Juli 2020  Pressespiegel

07.07.2020 / casinoonline: In der vergangenen Woche hatte der Landesrechnungshof von Sachsen-Anhalt in seinem Prüfbericht Kritik an der Lotto-Toto GmbH geübt. Gegenstand der Sondersitzung sei nach Medienmeldungen die berufliche Zukunft der Geschäftsführerin der Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt, Maren Sieb, gewesen. Die Landtagsabgeordneten Eva von Angern und Kristin Heiß (beide Die Linke) führten aus: „Lotto verstößt gegen den Beschluss des Landtages, der besagt, dass Geschäftsführer maximal das Gehalt eines Staatssekretärs erhalten sollen.“