02.05.2021 | Im Landtag, Uncategorized
Hier eine kleine Zusammenfassung meiner Aktivitäten in den vergangenen fünf Jahren im Landtag von Sachsen-Anhalt:
Im Plenum habe ich 20 Anträge gestellt und mich 197 Mal in Form von Reden, Zwischenintenventionen und Fragen zu Wort gemeldet.
Im Finanzausschuss habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Swen Knöchel 31 Selbstbefassungsanträge gestellt und im Sozialausschuss bisher fünf.
Teilgenommen habe ich an:
124 Plenumssitzungen des Landtages,
105 Sitzungen des Finanzausschusses,
34 Sitzungen des 15. Untersuchungsausschusses,
28 Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses,
18 Sitzungen des Landesjugendhilfeausschusses,
17 Sozialausschusssitzungen.
Bisher habe ich 205 Kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt.
Ich habe 44 Pressemitteilungen geschrieben und wurde mindestens 210 Mal in der Presse erwähnt, dazu kommen diverse Radio- und Fernsehbeiträge.
Als Jugendpolitische Sprecherin habe ich zwei Veranstaltung organisiert und durchgeführt. Es waren diverse Besuchergruppen im Landtag zu Gast, deren vielen Fragen ich mich stellte. Ich hatte einige SchülerpraktikantInnen im Landtag und Studenten, die mich bei meiner Arbeit begleitet haben.
In meinen drei Wahlkreisen und darüber hinaus habe ich diverse Termine wahrgenommen, z.B. in Barleben, Berlin, Bernburg, Biederitz, Burg, Colbitz, Detershagen, Erfurt, Genthin, Gommern, Halberstadt, Haldensleben, Halle, Leipzig, Letzlingen, Magdeburg, Möckern, Möser, Niederndodeleben, Oschersleben, Pretzsch, Sangerhausen, Stendal, Wernigerode, Wolmirstedt und Wörlitz.
19.06.2016 | Uncategorized
Bei den im Landtag mit großem Ernst geführten Diskussionen über Unterrichtsversorgung, Elternbeiträge, Güterbahnhöfe oder Bauordnungen kann man sich als Abgeordnete(r) prima in seine kleine Fachwelt zurückziehen, Akten studieren, Fakten recherchieren, Argumente sammeln und diese mit Leidenschaft vortragen. Dabei den Blick nach außen, auf das große Ganze nicht zu verlieren, ist aber nicht so einfach. Offensichtlich scheint sich in Europa und auch im Rest der Welt gerade etwas zu bewegen. Ich frage mich, wie wir am besten damit umgehen.
Terror in Florida, Schlägereien in Fußballstadien, ein tödlicher Anschlag auf eine britische Politikerin sind Ereignisse, die zwar getrennt voneinander passiert sind, aber doch ein Gesamtbild ergeben. Hätten wir nicht über Jahre, über Jahrzehnte die politische Destabilisierung des Nahen Ostens hingenommen, Kriege mit deutschen Waffenexporten gefördert, als Europäische Union, als Teil der NATO, mehr und mehr Länder für uns vereinnahmt und damit den Unmut anderer Staaten auf uns gezogen, wäre es wohl nicht zu politischen Drohgebärden wie die der Russen gekommen, wäre es nicht zu Fluchtbewegungen gekommen, hätten die Menschen hier nicht solche Angst vor Überfremdung, vor Islamismus, vor dem Ende des Wohlstands, hätte der Front National, die FPÖ, UKIP, die AfD nicht solche Erfolge zu verzeichnen, gäbe es die Option eines BREXIT nicht, wäre das Wahlergebnis der etablierten Parteien in Deutschland, in Sachsen-Anhalt besser gewesen, stünden auch uns als Linke mehr Abgeordnete zur Verfügung, wäre eine rot-rot-grüne Regierung möglich gewesen, wäre die aktuelle Situation nicht so aufreibend, frustrierend, nervenzehrend, mitunter verstörend.
Die Demokratie ist kein sicherer Hafen, kein Ort, zu dem man flüchten kann in Zeiten der Not. Sie ist vielmehr ein pubertierendes Kind: Von sich überzeugt, mit großer Klappe, Kritik abwehrend, beinahe dogmatisch. Sie wiegt sich in Sicherheit mit ihrem großen Bruder Kapitalismus im Rücken und ist doch beinahe hilflos, wenn Finanzmärkte zusammenbrechen, niedergeschriebene und unausgesprochene Gesetze gebrochen werden, Forderungen von Fremden entstehen. Dann ist sie plötzlich verletzlich, zweifelnd, vielleicht einsichtig und reumütig. Der Kapitalismus aber streckt keine helfende Hand aus, sondern dreht ihr den Rücken zu und sucht sich einen neuen Freund.
Bei der Fußballweltmeisterschaft im Jahr 2006 in Deutschland wirkte die Welt im Nachhinein betrachtet so wunderbar friedlich, war Fußball ein schöner Anlass, der alle zusammen brachte, wirkte Deutschland offen, fröhlich, beinahe geheilt. Bei der Europameisterschaft in diesem Jahr in Frankreich sieht alles anders aus. Ein Land, das in den vergangenen Jahren selbst gebeutelt war von Anschlägen, Morden und politischen Skandalen, soll nun Ausrichter eines großen, schönen Sportereignisses sein. Wie soll das funktionieren? Die Menschen scheinen sich nicht mehr von “Brot und Spielen” einlullen zu lassen. Fußballfans, die sonst gemeinsam friedlich gefeiert haben, ergehen sich nun in Schlägereien innerhalb und außerhalb der Stadien: Russen gegen Engländer, Kroaten gegen Tschechen, Ungarn gegen Isländer. Irgendwas passiert gerade auf der Welt und es reicht nicht, einfach nur zuzuschauen.
