Fraktion

Sommerklausur mit Haushaltsdebatte

16. August 2018  Fachpolitik, Fraktion

Bei unserer jährlichen Sommerklausur der Landtagsfraktion befassten wir uns am 13. und 14. August mit der anstehenden Kommunalwahl, mit dem Thema Ostdeutschland und natürlich mit dem Haushalt für das Jahr 2019.

Das harte Thema Haushalt darf auch mit ein wenig Spaß präsentiert werden – Hauptsache, alle verstehen, worum es geht

Für das Thema Kommunalwahl hatten wir unsere Landrätin Angelika Klein (Mansfeld-Südharz) und unseren Landrat Jürgen Dannenberg (Wittenberg) geladen. Das Thema Ostdeutschland diskutierten wir mit Susanna Karawanskij aus Sachsen, die in Berlin bei der Bundestagsfraktion das Thema “Osten” bearbeitet.

Die drei Arbeitskreise hatten vor der Klausur von uns Haushältern die Aufgabe bekommen, Vorschläge für wichtige Haushaltspunkte und auch Einsparideen vorzulegen. Aus diesen Vorschläge erarbeiteten wir eine Prioritätenliste mit drei Punkten.

Glücklicherweise gab es viel Zustimmung und Zufriedenheit mit unseren Vorschlägen, so dass im Pressegespräch nach der Klausur unsere Haushaltsvorschläge der Öffentlichkeit präsentiert werden können. Ab Oktober geht es dann bei den Haushaltsverhandlungen darum, unsere Themen in der Planung der Landesregierung zu bekommen…

Drei Sitzungstage vor der Sommerpause

20. Juni 2018  Fraktion, Im Landtag

Vor der Sommerpause des Landtages hat sich das Parlament für seine dreitägige Sitzung eine umfangreiche Tagesordnung mit 30 Tagesordnungspunkten gegeben.

Meine Fraktion bringt in dieser Sitzungsperiode sieben Initiativen quer durch alle Politikfelder ein. Wir thematisieren unter anderem den Leerstand in Kleingärten, die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinner, die Bezahlungen im öffentlichen Dienst und die Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt.

Meine Kollegin Katja Bahlmann und ich werden den Antrag “Mehr Engagement des Bundes für Rentnerinnen und Rentner im Osten” einbringen. Dabei geht es darum, dass auch 28 Jahre nach der Wiedervereinigung die soziale Einheit zwischen Ost und West im Rentenbereich noch nicht hergestellt ist. Daher sollen die Renten schneller als vom Bund vorgesehen, angeglichen werden. Der Antrag fordert die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass die Angleichung der Ost-Renten bereits zum 1. Juli 2019, statt wie vom Bundeskabinett beschlossen, bis 2025 erfolgt.

Beschäftigen werden wir uns außerdem mit diversen wichtigen Landesgesetzen, wie dem Schulgesetz, dem Landespersonalvertretungsgesetz, dem Kommunalverfassungsgesetz und dem Kommunalabgabengesetz.

Die beiden letztgenannten Gesetze sind relevant für das Thema Derivate, über das ich ja schon mehrfach berichtete. Durch die Probleme beim Derivatehandel von Abwasserzweckverbänden ist deutlich geworden, dass die gesetzlichen Regelungen optimiert werden müssen. Das soll nur erfolgen. Parallel dazu beantragt die AfD einen Untersuchungsausschuss zu den Derivaten. Dieser wird höchstwahrscheinlich beschlossen werden und im Oktober seine Arbeit aufnehmen. Von unserer Fraktion werden Kerstin Eisenreich (Vorsitz) und Swen Knöchel für den Ausschuss benannt.

 

Sport frei!

15. Juni 2018  Fachpolitik, Fraktion

Der gestrige Donnerstag stand ganz unter dem Motto “Sport frei”. Die Fußball-WM in Russland wurde eröffnet, der Firmenstaffellauf in Magdeburg fand statt und IB-Chef Maas stolperte über Freikarten für ein Sportevent.

Erstmals seit Bestehen des Firmenstaffellaufs (und aufgrund eines nicht unwesentlichen Engagements einer Abgeordneten) hat die Fraktion DIE LINKE am Magdeburger Großevent teilgenommen. Dank sehr lauffreudiger Kolleginnen und Kollegen konnten wir sogar zwei Mannschaften mit je fünf Personen stellen.

Mit viel Spaß, Energie und tollen neuen T-Shirts brachten wir es auf sehr ansehnliche Platzierungen. Unsere erste Staffel hat den 40 Platz belegt und die zweite Staffel den Platz 154 von insgesamt 539 Staffeln. Läuft für DIE LINKE…

 

Strahlende und erleichterte Gesichter nach erfolgreicher Teilnahme am Firmenstaffellauf

 

Weniger gut läuft es momentan offensichtlich für Manfred Maas. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Chef er Invstitionsbank wegen des Verdachts der Vorteilsannahme im Zusammenhang mit dem Besuch von Fußballspielen. Schon im vergangenen Jahr war heraus gekommen, dass Maas auf Einladung und Kosten der Stadtwerke Zeitz Spiele des FC Schalke und des FC Bayern in Luxus-Logen besucht hatte, teilweise sogar mit Hotelübernachtungen. Nun vermutet die Staatsanwaltschaft, dass es dafür auch eine Gegenleistung der IB gab, was eine Vorteilsnahme wäre.

Kaum war diese Nachricht in der Welt, klingelten bei uns in der Fraktion die Telefone. Man hätte gern ein Statement der Opposition. Wir hatten Herrn Maas schon mehrfach, zuletzt im Rahmen des Untersuchungsausschusses bezüglich des Millionenvertrages zwischen Investitionsbank, Finanzministerium und Institut für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung kritisiert. Dass dort fragliche Absprachen mit dem ehemaligen Finanzminister Jens Bullerjahn gelaufen waren, war offensichtlich, wenn auch nicht durch Dokumente belegbar.

Volksstimme und Mitteldeutsche Zeitung berichteten heute über die Beurlaubung von Manfred Maas.

Fraktion vor Ort in Halberstadt

01. Juni 2018  Fraktion

Dass wir als Fraktion nicht nur im Landtag Wirkung entfalten, sondern auch vor Ort aktiv sind, wollen wir mit unseren jährlich mehrfach stattfindenden Fraktionstagen unter dem Motto “Fraktion vor Ort” zeigen.

Vor dem Hintergrund des internationalen Kindertages am 1. Juni hatten wir am Dienstag bei strahlendem Sonnenschien zu einem kleinen Kinderfest mit Hüpfburg, Schminken, Imbiss, Kaffee und Kuchen, Popcorn u.v.m. eingeladen.

Außerdem haben unsere Arbeitskreise mit eigenen Pavillons über ihre politische Arbeit informiert. Interessierte konnten z.B. bei unserem Finanzer-Quiz mitmachen oder sich einen Feinstaubsensor selbst bauen. Besonderes Highlight war die Popcorn-Maschine, die bei Groß und Klein sehr gut ankam. Wer sie für eine Veranstaltung, einen Kindergeburtstag oder eine Familienfeier leihen möchte, kann sich über das Kontaktformular gern bei mir melden…

 

Zwei Jahre im Landtag

26. März 2018  Fraktion, Im Landtag

Im März 2016 wurde der Landtag Sachsen-Anhalt neu gewählt. Zwei Jahre ist das jetzt her. Es kommt mir deutlich länger vor. Letztens musste ich einen Satz in meiner Rede korrigieren, weil ich versehentlich geschrieben hatte, dass wir schon über zweieinhalb Jahre dabei sind…

In den kommenden Beiträgen werde ich einen kurzen Überblick über meine Zeit im Parlament geben, werde berichten, was bisher passiert ist, was ich erreicht habe, was gut gelaufen ist und was weniger gut. Es wird einige lustige Einblicke geben und auch einige kritische Passagen. Langweilig war es bisher jedenfalls nicht.

Die Fraktion in aktueller Besetzung – auch hier hat sich in zwei Jahren bei Ämtern und Mandatsträgern einiges verändert