Nach der Wahl

Lange Nacht der Wahlen

28. Mai 2019  Nach der Wahl

Der Sonntag war ein langer Tag für alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Von 6.30 Uhr bis zum Teil deutlich nach Mitternacht waren tausende Frauen und Männer auf den Beinen, damit die Wahl gut über die Bühne geht. Das ist eine tolle Leistung, denn ohne die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer würde das System nicht funktionieren.

Wir hatten in unserem Wahlbüro in Magdeburg Stadtfeld einige kleine und große Hürden zu nehmen, wozu abgeschlossene Türen, schlechte Lichtverhältnisse beim Auszählen, eine Verkehrskontrolle auf dem Weg zum Rathaus und falsch abgelegte Stimmzettel zählten. Glücklicherweise haben wir alles gemeistert und konnten dann gegen 1:30 Uhr den arbeitsreichen Tag beenden.

Vorläufiges Ergebnis der Europawahl in Sachsen-Anhalt Grafik: Stala

Auch in anderen Wahlbüros war einiges los: In manchen Gemeinden hat sich die Wahlbeteiligung fast verdoppelt und lag zum Teil bei deutlich über 60 Prozent. Einige Wählerinnen und Wähler mussten sogar über 20 Miniten anstehen, um ihre Stimme abzugeben. Am längsten dauerte übrigens meist das Zusammenfalten des fast endlosen Europawahlzettels.

Schön, dass das Interesse an der Politik auf kommunaler und auf EU-Ebene gestiegen ist. Ob man mit dem Ergebnis der beiden Wahlen zufrieden ist, bleibt jedem selbst überlassen.

Erschreckt hat mich das starke Abschneiden der AfD in Sachsen-Anhalt. Auf beiden Ebenen konnte die Partei deutlich dazu gewinnen. Offensichtlich ist es Wille der Wählerinnen und Wähler, dass diese Partei zukünftig mehr zu sagen hat. Das muss akzeptiert werden. Wenn die Politik ähnlich aussieht, wie sie im Landtag praktiziert wird, mache ich mir jedoch große Sorgen um unser Land.

Aus meiner Sicht verdient, ist der Erfolg der GRÜNEN. Sie haben schon seit vielen Jahrzehnten die Themen Umwelt und Klima auf der Agenda und konnten damit Stimmen gerade bei jungen Menschen gewinnen. Respekt für den guten Wahlkampf und das tolle Ergebnis. Ich bin gespannt, ob sich die grüne Politik auf Kommunen und europäische Union auswirken wird.

Das Ergebnis der LINKEN lässt Luft nach oben. Ich hatte mir gewünscht, dass wir stärker abschneiden, glaube aber, dass es auch schlimmer hätte kommen können. Fragen sollten wir uns, wie wir bei jungen Wählern besser punkten können und auch die Menschen zurückgewinnen können, für die wir Politik machen. Auch beim Wahlkampf an sich können wir innovativer werden. Ein Lob bleibt aber nach wie vor: Unsere Plakate waren echt toll.

Pressebereich jetzt online!

05. Dezember 2017  Nach der Wahl

Vor einigen Wochen hatte ich es angekündigt, jetzt ist es soweit: Der Pressebereich auf der Webseite ist fertig. Er findet sich in der Menüleiste als letzter Punkt auf der rechten Seite.

Hier gibt es eine Übersicht zu meinen Pressemitteilungen, zu Reden, Kleinen Anfragen und der aktueller Presseberichterstattung. Da ich hin und wieder Anfragen der Zeitungen bezüglich aktueller Fotos hatte, finden sich im Pressebereich nun auch Pressefotos.

Außerdem wird es demnächst eine Autogrammkarte geben. Wir haben seit Anfang der Legislatur schon über 30 Anfragen bekommen, also haben wir uns nach einiger Diskussion dazu entschieden, eine kleine Auflage drucken zu lassen.

Ein lachendes und ein weinendes Auge

26. September 2017  Nach der Wahl

Die Ergebnisse sind, da, die Mandate verteilt, der Bundestag mit 705 Plätzen voll besetzt. Es ist das eingetreten, was viele vermutet haben: Die Volksparteien haben Wähler verloren, die AfD viele dazu gewonnen.

Somit gibt es aktuell 6 Fraktionen im Bundestag, vielleicht wird es nach dem Austritt von Frauke Petry noch eine mehr.

Es ist nun an den Parlamentariern mit der neuen Situation umzugehen. Leicht wird es nicht, aber ich glaube, dass es mehr Bewegung im Parlament geben wird, eine lebendigere Debattenkultur (auch weil es wahrscheinlich drei Oppositionsparteien geben wird) und vielleicht auch die ein oder andere überraschende Abstimmung. In der vergangenen Legislatur hatte die Große Koalition insgesamt 504 Stimmen, die Opposition zusammen lediglich 127. In dieser Legislatur wird das Verhältnis, wenn es zu einer Jamaika-Koalition kommen sollte, nicht ganz so unterschiedlich sein: CDU/CSU, FDP und GRÜNE hätten zusammen 393 Sitze, die drei Oppositionsparteien 316 Sitze.

Von den 69 Sitzen, die DIE LINKE in dieser Legislatur errungen hat, werden vier aus Sachsen-Anhalt besetzt. Einziehen werden für uns: Petra Sitte, Jan Korte, Birke Bull-Bischoff und Matthias Höhn. Die beiden erstgenannten waren bereits in der vergangenen Legislatur Mitglieder des Bundestages. Mit Birke und Matthias kommen zwei erfahrene Landtagsparlamentarier in den Bundestag und verlassen damit die Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. Dadurch rücken zwei Kandidaten im Landtag nach. Das sind Guido Henke aus der Börde und Katja Bahlmann aus dem Burgenlandkreis.

Es wird in den kommenden Wochen also ein Stühlerücken geben. Ich freue mich für Birke und Matthias, dass sie es nach Berlin geschafft haben, bin aber auch betrübt, dass zwei so erfahrene und etablierte Politiker die Landtagsfraktion verlassen. Unsere Landtagsfraktion muss sich nun in den kommenden Wochen und Monaten noch mal neu finden, Themengebiete und Zuständigleiten anders verteilen und Arbeitskreise neu besetzen.

 

Bundesparteitag / Nebenschauplätze

29. Mai 2016  Nach der Wahl

bptAm Wochenende fand (medienreich begleitet) der Bundesparteitag der LINKEN in den Magdeburger Messehallen statt. In einer der Hallen saßen die Delegierten, wählten, lauschten, klatschten, gaben Interviews und in der anderen Halle gab es Stände von Gewerkschaften, Medien und Parteiorganisationen. Die Mitteldeutschen Landesverbände (Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt) teilten sich einen Stand. Samstag half ich dort mit und stellte Buttons her. Außerdem gab es bei uns Plakate des Frauenverstehers zu gewinnen, Popcorn, Perlwein und Signierstunden mit den Partei-VIPs.

Nebenbei führte ich spannende Gespräche mit Genossinnen und Genossen aus dem Jerichower Land, aus Magdeburg, Wolmirstedt und von der “Offenen Heide”. Mit Katrin Kunert (Bundestagsabgeordnete) tauschte ich mich über die Lage im Bund aus und mit Eva von Angern ging’s zum Rundgang zu den vielen Ständen. Letzteres hätte ich lieber nicht machen sollen, ich habe nämlich am Stand von “Der kleine Buchladen” etliche Euro in Bücher umgesetzt. Jetzt muss ich nur noch Zeit zum Lesen finden…

In der anderen Halle wurden derweil Vorstände, Bundesgeschäftsführer und andere Posten gewählt. Wir sind mit Matthias Höhn als Geschäftsführer und Dagmar Zoschke als Mitlied im Parteivorstand gut auf der Bundesebene vertreten. Schade nur, dass die Sache mit der Torte alles irgendwie durcheinander gebracht hat.

Landesparteitag in Magdeburg

24. April 2016  Nach der Wahl

lptZur Auswertung der Landtagswahl fand gestern im Magdeburger Ramada-Hotel die 4. Tagung des 5. Parteitages statt. Neben vielen Wortäußerungen von Genossinnen und Genossen aus unserem Landesverband gab es auch Gastreden aus Thüringen, Sachsen und Berlin.

Sogar die Bundesvorsitzzende Katja Kipping kam und sprach sehr motivierende Worte. Sie sagte: “Die Linke muss ein verlässliches Bollwerk gegen Rassismus und Rechtspopulismus sein. Wir sind die Kämpferinnen und Kämpfer für soziale Gerechtigkeit und Solidarität in diesem Land.” Und zur Auswertung des Wahlkampfes meinte sie: “Danke, dass ihr euch heute nicht für die Variante ‘Schlachteplatte’ entschieden habt, sondern für ein faires Miteinander.”

Natürlich gab es auch kritische Stimmen und Forderungen, was beim Bundestagswahlkampf 2017 und auch bei der nächsten Landtagswahl besser gemacht werden kann. Insgesamt war es aber ein überraschend harmonischer und motivierender Parteitag.

Parallel zu uns tagten auch SPD und GRÜNE und entschieden auf ihren Parteitagen über den Koalitionsvertrag der neuen Regierung. Bei Twitter herrschte so ein lustiger Austausch von Parteitag zu Parteitag. Ob es morgen bei der konstituierenden Sitzung auch so fröhlich zugeht, wird sich zeigen…