Nach der Wahl

Ein lachendes und ein weinendes Auge

26. September 2017  Nach der Wahl

Die Ergebnisse sind, da, die Mandate verteilt, der Bundestag mit 705 Plätzen voll besetzt. Es ist das eingetreten, was viele vermutet haben: Die Volksparteien haben Wähler verloren, die AfD viele dazu gewonnen.

Somit gibt es aktuell 6 Fraktionen im Bundestag, vielleicht wird es nach dem Austritt von Frauke Petry noch eine mehr.

Es ist nun an den Parlamentariern mit der neuen Situation umzugehen. Leicht wird es nicht, aber ich glaube, dass es mehr Bewegung im Parlament geben wird, eine lebendigere Debattenkultur (auch weil es wahrscheinlich drei Oppositionsparteien geben wird) und vielleicht auch die ein oder andere überraschende Abstimmung. In der vergangenen Legislatur hatte die Große Koalition insgesamt 504 Stimmen, die Opposition zusammen lediglich 127. In dieser Legislatur wird das Verhältnis, wenn es zu einer Jamaika-Koalition kommen sollte, nicht ganz so unterschiedlich sein: CDU/CSU, FDP und GRÜNE hätten zusammen 393 Sitze, die drei Oppositionsparteien 316 Sitze.

Von den 69 Sitzen, die DIE LINKE in dieser Legislatur errungen hat, werden vier aus Sachsen-Anhalt besetzt. Einziehen werden für uns: Petra Sitte, Jan Korte, Birke Bull-Bischoff und Matthias Höhn. Die beiden erstgenannten waren bereits in der vergangenen Legislatur Mitglieder des Bundestages. Mit Birke und Matthias kommen zwei erfahrene Landtagsparlamentarier in den Bundestag und verlassen damit die Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. Dadurch rücken zwei Kandidaten im Landtag nach. Das sind Guido Henke aus der Börde und Katja Bahlmann aus dem Burgenlandkreis.

Es wird in den kommenden Wochen also ein Stühlerücken geben. Ich freue mich für Birke und Matthias, dass sie es nach Berlin geschafft haben, bin aber auch betrübt, dass zwei so erfahrene und etablierte Politiker die Landtagsfraktion verlassen. Unsere Landtagsfraktion muss sich nun in den kommenden Wochen und Monaten noch mal neu finden, Themengebiete und Zuständigleiten anders verteilen und Arbeitskreise neu besetzen.

 

Bundesparteitag / Nebenschauplätze

29. Mai 2016  Nach der Wahl

bptAm Wochenende fand (medienreich begleitet) der Bundesparteitag der LINKEN in den Magdeburger Messehallen statt. In einer der Hallen saßen die Delegierten, wählten, lauschten, klatschten, gaben Interviews und in der anderen Halle gab es Stände von Gewerkschaften, Medien und Parteiorganisationen. Die Mitteldeutschen Landesverbände (Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt) teilten sich einen Stand. Samstag half ich dort mit und stellte Buttons her. Außerdem gab es bei uns Plakate des Frauenverstehers zu gewinnen, Popcorn, Perlwein und Signierstunden mit den Partei-VIPs.

Nebenbei führte ich spannende Gespräche mit Genossinnen und Genossen aus dem Jerichower Land, aus Magdeburg, Wolmirstedt und von der „Offenen Heide“. Mit Katrin Kunert (Bundestagsabgeordnete) tauschte ich mich über die Lage im Bund aus und mit Eva von Angern ging’s zum Rundgang zu den vielen Ständen. Letzteres hätte ich lieber nicht machen sollen, ich habe nämlich am Stand von „Der kleine Buchladen“ etliche Euro in Bücher umgesetzt. Jetzt muss ich nur noch Zeit zum Lesen finden…

In der anderen Halle wurden derweil Vorstände, Bundesgeschäftsführer und andere Posten gewählt. Wir sind mit Matthias Höhn als Geschäftsführer und Dagmar Zoschke als Mitlied im Parteivorstand gut auf der Bundesebene vertreten. Schade nur, dass die Sache mit der Torte alles irgendwie durcheinander gebracht hat.

Landesparteitag in Magdeburg

24. April 2016  Nach der Wahl

lptZur Auswertung der Landtagswahl fand gestern im Magdeburger Ramada-Hotel die 4. Tagung des 5. Parteitages statt. Neben vielen Wortäußerungen von Genossinnen und Genossen aus unserem Landesverband gab es auch Gastreden aus Thüringen, Sachsen und Berlin.

Sogar die Bundesvorsitzzende Katja Kipping kam und sprach sehr motivierende Worte. Sie sagte: „Die Linke muss ein verlässliches Bollwerk gegen Rassismus und Rechtspopulismus sein. Wir sind die Kämpferinnen und Kämpfer für soziale Gerechtigkeit und Solidarität in diesem Land.“ Und zur Auswertung des Wahlkampfes meinte sie: „Danke, dass ihr euch heute nicht für die Variante ‚Schlachteplatte‘ entschieden habt, sondern für ein faires Miteinander.“

Natürlich gab es auch kritische Stimmen und Forderungen, was beim Bundestagswahlkampf 2017 und auch bei der nächsten Landtagswahl besser gemacht werden kann. Insgesamt war es aber ein überraschend harmonischer und motivierender Parteitag.

Parallel zu uns tagten auch SPD und GRÜNE und entschieden auf ihren Parteitagen über den Koalitionsvertrag der neuen Regierung. Bei Twitter herrschte so ein lustiger Austausch von Parteitag zu Parteitag. Ob es morgen bei der konstituierenden Sitzung auch so fröhlich zugeht, wird sich zeigen…

Wahlkreisbüro gefunden

12. April 2016  Nach der Wahl

WKBNachdem nun die Entscheidung gefallen ist, dass mein Wahlkreisbüro in Burg sein wird, habe ich mich gemeinsam mit Kerstin Auerbach (Direktkandidatin für den Wahkreis 06) und Heike Puschmann (Wahlkreismitarbeiterin Edeltraud Rogee-Thiel) auf die Suche nach einem geeigneten Gewerberaum begeben.

In den vergangenen Wochen haben wir uns fünf verschiedene Räumlichkeiten angeschaut und uns letztendlich für ein sehr zentral gelegenes kleines Büro in der Blumenthaler Straße entschieden. Hier können wir am 1. Mai einziehen.

Für das Wahlkreisbüro und die laufenden Ausgaben erhält jeder Abgeordnete ab der Konstituierung des Landtages pro Monat pauschal 1.800 Euro. Außerdem gibt es einen Zuschuss für die Ersteinrichtung des Büros in Höhe von maximal 1.534 Euro.

 

HOGESA trifft REGINA

10. April 2016  Nach der Wahl

DemoDer HoGeSa-Ableger „Gemeinsam stark Deutschland“ (GSD) war am Samstag im Rahmen einer Demo in Magdeburg zu Gast. Rund 600 Rechtsextreme belegten mit mehrstündiger Kundgebung und Demonstration den Domplatz und Teile der Innenstadt. Protestiert wurde gegen “linke Gewalt” und “Asylmissbrauch”.

Um 14 Uhr startete am Hauptbahnhof eine Gegendemonstration der „Ravenden Europäer gegen Intoleranz und Nationalismus“ (REGINA). Mit lauter Musik, guter Laune, frechen Sprüchen und bunten Klamotten zogen rund 250 Protestanten bis zum Hasselbachplatz. Dort folgte gegen 18 Uhr eine Kundgebung mit Redebeiträgen von Robert Fietzke (Linksjugend), Wulf Gallert und Susanne Wiedermeyer (DGB). Hier ein kurzer Ausschnitt aus Roberts Rede:

Für das, was hier gerade, und nicht erst seit gestern, passiert, gibt es viele Namen und Begriffe: völkisch-nationalistischer roll-back, Rechtsruck, Re-Nationalisierung, Faschisierung. Fast alle europäischen Länder sind von dieser Entwicklung erfasst, mit Ausnahme einiger Gesellschaften im Süden Europas. Spätestens mit dem Ergebnis der Landtagswahlen am 13. März ist klar, dass auch in Deutschland ein Stück neue europäische Normalität eingekehrt ist.

Schön, dass sich so viele vor allem junge Menschen gemeinsam auf die Straße begeben haben, um gegen Fremdenfeidlichkeit, Angstmacher und Rassisten zu demonstrieren. Traurig ist jedoch, dass eine so starke Polizeipräsenz von Nöten war: Laut Angaben des Veranstalters waren 1000 Polizisten im Einsatz, etliche Einsatzwagen und mindestens zwei Wasserwerfer (die glücklicherweise nicht gebraucht wurden).

Unsere Fraktion war mit Wulf, Swen, Henriette und mir gut vertreten, auch der Ortsverband Wolmirstedt war mit vier Mitgliedern anwesend.