Nach der Wahl

Bundesparteitag / Nebenschauplätze

29. Mai 2016  Nach der Wahl

bptAm Wochenende fand (medienreich begleitet) der Bundesparteitag der LINKEN in den Magdeburger Messehallen statt. In einer der Hallen saßen die Delegierten, wählten, lauschten, klatschten, gaben Interviews und in der anderen Halle gab es Stände von Gewerkschaften, Medien und Parteiorganisationen. Die Mitteldeutschen Landesverbände (Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt) teilten sich einen Stand. Samstag half ich dort mit und stellte Buttons her. Außerdem gab es bei uns Plakate des Frauenverstehers zu gewinnen, Popcorn, Perlwein und Signierstunden mit den Partei-VIPs.

Nebenbei führte ich spannende Gespräche mit Genossinnen und Genossen aus dem Jerichower Land, aus Magdeburg, Wolmirstedt und von der „Offenen Heide“. Mit Katrin Kunert (Bundestagsabgeordnete) tauschte ich mich über die Lage im Bund aus und mit Eva von Angern ging’s zum Rundgang zu den vielen Ständen. Letzteres hätte ich lieber nicht machen sollen, ich habe nämlich am Stand von „Der kleine Buchladen“ etliche Euro in Bücher umgesetzt. Jetzt muss ich nur noch Zeit zum Lesen finden…

In der anderen Halle wurden derweil Vorstände, Bundesgeschäftsführer und andere Posten gewählt. Wir sind mit Matthias Höhn als Geschäftsführer und Dagmar Zoschke als Mitlied im Parteivorstand gut auf der Bundesebene vertreten. Schade nur, dass die Sache mit der Torte alles irgendwie durcheinander gebracht hat.

Landesparteitag in Magdeburg

24. April 2016  Nach der Wahl

lptZur Auswertung der Landtagswahl fand gestern im Magdeburger Ramada-Hotel die 4. Tagung des 5. Parteitages statt. Neben vielen Wortäußerungen von Genossinnen und Genossen aus unserem Landesverband gab es auch Gastreden aus Thüringen, Sachsen und Berlin.

Sogar die Bundesvorsitzzende Katja Kipping kam und sprach sehr motivierende Worte. Sie sagte: „Die Linke muss ein verlässliches Bollwerk gegen Rassismus und Rechtspopulismus sein. Wir sind die Kämpferinnen und Kämpfer für soziale Gerechtigkeit und Solidarität in diesem Land.“ Und zur Auswertung des Wahlkampfes meinte sie: „Danke, dass ihr euch heute nicht für die Variante ‚Schlachteplatte‘ entschieden habt, sondern für ein faires Miteinander.“

Natürlich gab es auch kritische Stimmen und Forderungen, was beim Bundestagswahlkampf 2017 und auch bei der nächsten Landtagswahl besser gemacht werden kann. Insgesamt war es aber ein überraschend harmonischer und motivierender Parteitag.

Parallel zu uns tagten auch SPD und GRÜNE und entschieden auf ihren Parteitagen über den Koalitionsvertrag der neuen Regierung. Bei Twitter herrschte so ein lustiger Austausch von Parteitag zu Parteitag. Ob es morgen bei der konstituierenden Sitzung auch so fröhlich zugeht, wird sich zeigen…

Wahlkreisbüro gefunden

12. April 2016  Nach der Wahl

WKBNachdem nun die Entscheidung gefallen ist, dass mein Wahlkreisbüro in Burg sein wird, habe ich mich gemeinsam mit Kerstin Auerbach (Direktkandidatin für den Wahkreis 06) und Heike Puschmann (Wahlkreismitarbeiterin Edeltraud Rogee-Thiel) auf die Suche nach einem geeigneten Gewerberaum begeben.

In den vergangenen Wochen haben wir uns fünf verschiedene Räumlichkeiten angeschaut und uns letztendlich für ein sehr zentral gelegenes kleines Büro in der Blumenthaler Straße entschieden. Hier können wir am 1. Mai einziehen.

Für das Wahlkreisbüro und die laufenden Ausgaben erhält jeder Abgeordnete ab der Konstituierung des Landtages pro Monat pauschal 1.800 Euro. Außerdem gibt es einen Zuschuss für die Ersteinrichtung des Büros in Höhe von maximal 1.534 Euro.

 

HOGESA trifft REGINA

10. April 2016  Nach der Wahl

DemoDer HoGeSa-Ableger „Gemeinsam stark Deutschland“ (GSD) war am Samstag im Rahmen einer Demo in Magdeburg zu Gast. Rund 600 Rechtsextreme belegten mit mehrstündiger Kundgebung und Demonstration den Domplatz und Teile der Innenstadt. Protestiert wurde gegen “linke Gewalt” und “Asylmissbrauch”.

Um 14 Uhr startete am Hauptbahnhof eine Gegendemonstration der „Ravenden Europäer gegen Intoleranz und Nationalismus“ (REGINA). Mit lauter Musik, guter Laune, frechen Sprüchen und bunten Klamotten zogen rund 250 Protestanten bis zum Hasselbachplatz. Dort folgte gegen 18 Uhr eine Kundgebung mit Redebeiträgen von Robert Fietzke (Linksjugend), Wulf Gallert und Susanne Wiedermeyer (DGB). Hier ein kurzer Ausschnitt aus Roberts Rede:

Für das, was hier gerade, und nicht erst seit gestern, passiert, gibt es viele Namen und Begriffe: völkisch-nationalistischer roll-back, Rechtsruck, Re-Nationalisierung, Faschisierung. Fast alle europäischen Länder sind von dieser Entwicklung erfasst, mit Ausnahme einiger Gesellschaften im Süden Europas. Spätestens mit dem Ergebnis der Landtagswahlen am 13. März ist klar, dass auch in Deutschland ein Stück neue europäische Normalität eingekehrt ist.

Schön, dass sich so viele vor allem junge Menschen gemeinsam auf die Straße begeben haben, um gegen Fremdenfeidlichkeit, Angstmacher und Rassisten zu demonstrieren. Traurig ist jedoch, dass eine so starke Polizeipräsenz von Nöten war: Laut Angaben des Veranstalters waren 1000 Polizisten im Einsatz, etliche Einsatzwagen und mindestens zwei Wasserwerfer (die glücklicherweise nicht gebraucht wurden).

Unsere Fraktion war mit Wulf, Swen, Henriette und mir gut vertreten, auch der Ortsverband Wolmirstedt war mit vier Mitgliedern anwesend.

Raumvergabe, Postfächer und Beschwerden

07. April 2016  Nach der Wahl

Obwohl nun schon fast vier Wochen gewählt, bin ich (und die vielen anderen neuen Abgeordneten) immer noch Gast im Landtag. Denn leider gibt es noch keine Büros für die neuen Abgeordneten und damit auch keinen Computer, kein Telefon, keine Ablagemöglichkeiten, keinen Zugriff zu internen Dokumenten.

Eine längere Wartezeit nach der Wahl ist aber offensichtlich keine Ausnahme. Das liegt unter anderem daran, dass die Abgeordneten, die aus dem Landtag ausscheiden, ihre Büros noch bis zur konstituierenden Sitzung nutzen können, also bis maximal vier Wochen nach der Wahl. Sobald die Büros leer sind, werden sie dann bei Bedarf renoviert. Und das dauert.

Ähnlich verhält es sich mit den Postfächern. Jeder Abgeordnete bekommt ein eigenes Postfach für Briefe, Zeitschriften und Informationen. Die Poststelle befindet sich zentral im Landtag und ist für alle zugänglich. Da ich schon einige Post nach Hause und auch über den Landesverband erhalten habe, erwartete ich, dass sich auch im Landtag schon einiges angesammelt hat. Die Landtagsdresse ist ja die erste Adresse, die nach der Wahl tatsächlich feststeht. Also einfach den Namen des Abgeordnete drauf, Domplatz 6 – 9 und Magdeburg plus Postleitzahl drunter und schon kommt die Post bei uns an.

Leider gibt es die Postfachschlüssel erst am Dienstag nach der konstituierenden Sitzung. Was ich jedoch bei meiner Nachfrage in der Fraktion heute lernte: Es gibt zusätzlich noch interne Postfächer in der Fraktionsgeschäftsstelle. Jeder Abgeordnete hat dort eine Ablage, in die Post gelegt wird. Schön, dass ich das jetzt weiß. Mein Gefühl hat mich auch nicht getäuscht, denn dort wartete ein ganzer Stapel Post auf mich.

Wir hängen also momentan alle am Tropf der Verwaltung und der Parteienverhandlungen. Sobald es eine Einigung darüber gibt, wo welche Fraktion sitzen wird, wer welche Räume beansprucht und ob im Zweifel die Landtagsverwaltung umziehen muss, können wir auch mit der eigentlichen Arbeit beginnen. Die Wartezeit also, über die sich Herr Poggenburg von der AfD heute in der Presse beschwert hat, trifft nicht nur ihn. Die Frage ist nur, wie man damit umgeht.