Sommerklausur in Wörlitz

16. August 2016  Fraktion

klausurSeit Montag rauchen die Köpfe bei unserer Fraktionsklausur in Wörlitz. Den ersten Block zu neuen Themensetzungen in den kommenden Jahren haben wir erfolgreich gemeistert. Heute beschäftigen wir uns vorrangig mit dem Thema Kommunikation.

Total interessant war eine Diskussion mit Tom Strohschneider vom Neuen Deutschland zur Pressearbeit der Fraktion. Ergebnis: Themen in sozialen Netzwerken sind deutlich relevanter für die Journalisten, als sorgfältig vorbereitete Pressemitteilungen oder Pressekonferenzen. Wer nicht twittert oder bei Facebook aktiv ist, hat schlechte Karten, in den Medien vorzukommen. Außerdem mögen die Journalisten Exklusivität. Sie möchten eine wichtige Information gern zuerst und als einzer erhalten. Das ist nachvollziehbar, aber je nach gewünschter Zielgruppe nicht immer sinnvoll. Was nützt mir z.B. ein Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung, wenn mein Wahlkreis im Verbreitungsgebiet der Volksstimme liegt? Aber da sind wir dran…

Stumpfes Schwert und spitze Feder

13. August 2016  Im Landtag

Als Opposition ist es unsere Aufgabe, die Vorhaben, Aussagen und Entscheidungen der Regierung zu hinterfragen. Wir bilden eine Kontrollinstanz zur Regierung und kritisieren Mißstände. Doch auch wenn wir schimpfen oder metaphorisch mit dem Fuß aufstampfen, wir besitzen nur ein stumpfes Schwert. Im Parlament und in allen Ausschüssen hat die Regierung eine Mehrheit. Diese setzt sich einfach über unsere Äußerungen hinweg und tut das, was sie für richtig hält. Das ist mitunter frustrierend und lähmend.

Es ist also als Oppositionspolitiker wichtig, andere Wege zu finden, die Regierung zum Umdenken zu bewegen. Eine Möglichkeit besteht darin, Öffentlichkeit herzustellen. Dinge, die wir für falsch halten, sollen auch andere erfahren, also schreiben wir Pressemitteilungen, führen Hintergrundgespräche oder geben Interviews.

Elementar ist dabei, ein möglichst vertrauensvolles Verhältnis zu den Journalisten aufzubauen. Die Medien sind natürlich daran interessiert, brisante Informationen zu bekommen, von Rechercheergebnissen zu profitieren oder von unserem Fachwissen zu lernen. Mitunter müssen schwierige Sachverhalte einfach erklärt und verständlich gemacht werden. Wer diese Übersetzungen schon für die Journalisten leistet, hat gute Chancen, die Öffentlichkeit zu erreichen. Wir sind also letztendlich auf die spitze Feder die Journalisten angewiesen, um Druck auf die Regierung auszuüben und unsere Meinung kund zu tun.

Geklappt hat das glücklicherweise auch in der vergangenen Woche. Die MZ berichtete am Donnerstag über eine von mir gestellte Kleine Anfrage zum Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Investitionsbank Sachsen-Anhalt.

Sommerpause mit frühzeitigem Ende

11. August 2016  Im Landtag

Heute ist die Sommerpause des Landtages offiziell vorbei. Auf den Fluren ist es trotzdem noch verdächtig still, dabei war die Pause alles andere als ruhig. Die Wahlfälschung bei den Stadt- und Kreistagswahlen in Stendal und die Rolle des Landtagspräsidenten hat auch unsere Fraktion in den vergangenen Wochen beschäftigt. Aber auch die Anschläge in Frankreich und Deutschland ließen kaum Raum für Entspannung.

Vor der Sommerpause stellte ich sieben Kleine Anfragen zu Jugend- und Finanzthemen, die nun nach und nach von der Landesregierung beantwortet werden. Eine davon war zu den Finanzanlagen des Landes. Genau dieses Thema war Ende Juli plötzlich auch in den Zeitungen vertreten, sogar deutschlandweit. Als ich das dann bei Spiegel Online las, war der Urlaub schlagartig vorbei. Das Thema wollte ich mir nicht aus der Hand nehmen lassen. Also wurde vom Ausland per Mail und SMS schnell mit den Kollegen in Deutschland kommuniziert, eine Pressemitteilung geschrieben und mit Medienvertretern gesprochen. Sollte die Landesregierung pünktlich sein, müsste die Antwort morgen bei mir aufschlagen.

Wir sind hier also schon fleißig am Arbeiten und gespannt auf die kommenden Tage. Ab Montag befindet sich die Fraktion auf Klausur in Wörlitz. Neben einer Verständigung zur derzeitigen politischen Situation im Land und zur Bewertung der aktuellen Rahmenbedingungen für die politische Arbeit stehen vor allem unsere Arbeitsschwerpunkte für die kommenden Jahre auf der Tagesordnung. Darüber hinaus werden wir uns mit Fragen der politischen Kommunikation befassen.

Sommerpause*

19. Juli 2016  Im Wahlkreis

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*Ab Mitte August geht’s weiter (-;

Lange Antworten auf kleine Anfragen

05. Juli 2016  Fachpolitik

chucksIn den vergangenen Wochen habe ich einige schriftliche Anfragen an die Landesregierung gestellt. Das bedeutet, dass ich zu einem Thema meiner Wahl verschiedene Fragen stellen kann, auf die die Exekutive, also die Ministerien, antworten müssen. Für die Antwort hat die Verwaltung vier Wochen Zeit.

Eine meiner Anfragen habe ich zur Jugendarbeit gestellt. Ich wollte u.a. wissen, ob und wie die Mittel in diesem Jahr an die Jugendverbände verteilt wurden. Hier findet sich die Antwort. Leider ist es wie in den vergangenen Jahren auch: Das Geld fließt viel zu spät. Daran möchte ich gerne etwas ändern. Die betroffenen Jugendverbände habe ich in einem ersten Schritt über die Antwort auf die kleine Anfrage informiert und um Rückmeldungen gebeten. Außerdem habe ich eine Pressemitteilung zu den Missständen im Jugendbereich verschickt. In den kommenden Landtagssitzungen möchte ich gern einige Jugendthemen ansprechen.