20.09.2020 | Fraktion
In dieser Woche haben wir als Fraktion ein Sommerfest in Magdeburg gefeiert. Normalerweise veranstalten wir einen Sommerempfang, mit hochkarätigen Gästen und langen Reden, dieses Mal wollten wir (auch wegen Corona) alles anders machen.
Gemeinsam mit Fraktionskollegin Doreen Hildebrandt und meinem Praktikanten Noah B. brachten wir mit Zuckerwatte und Popocorn Kinderaugen zum Strahlen
Auf dem Moritzplatz in Magdeburg-Neustadt feierten wir sechs Stunden lang ein Fest mit den Anwohnern und zahlreichen Gästen.
Um den Kulturschaffenden, die in der Corona-Krise besonders zu leiden hatten, etwas unter die Arme zu greifen, engagierten wir zahlreiche Künstler für ein bundes Programm bis weit in den Abend hinein.
Für die jüngeren Gäste gab es Kinderschminken, ein Karussell, Spielgeräte, Zuckerwatte und Popcorn. Und das alles kostenlos und beinahe unbegrenzt. Das Strahlen der Kinderaugen war schön anzusehen.
Hier kam mal wieder unsere Popcornmaschine zum Einsatz. Wir haben wohl noch nie so schnell so viel Popcorn verteilt, wie an diesem Tag. Es war fast immer eine lange Schlange vor unserem Stand und wir verbrauchten alle Tüten, eine komplette Packung Zucker, alle Würfel Kokosfett und alle Maiskörner. Ich glaube, diese gerade mal 150 Euro teure Maschine ist eine der besten Investitionen, die ich für die Wahlkreisbüros in Burg und Wolmirstedt getätigt habe.
Mit geschätzt 500 anderen Radlern demonstrierten wir auf dem Magdeburger Ring für bessere Bedingungen für Radfahrer
Eine weitere gute Investition (die sich allerdings erst noch auszahlen muss), ist das Lastenrad, das wir vor einigen Wochen erworben haben. Wir haben es zwar privat gekauft, wollen es aber in den kommenden Monaten auch im Wahlkampf einsetzen. Heute ist es mit mir bei einer Fahrraddemo der RadKultur Magdeburg quer durch die Stadt und sogar über den abgesperrten Magdeburger Ring gefahren. Ziel der Demo war es, bessere Bedingungen für Fahrradfahrer in Magdeburg zu fordern. Erstaunlich fand ich die hohe Anzahl der Lastenräder. Bei den Demos der vergangenen Jahre waren sie nur sehr vereinzelt zu sehen, in diesem Jahr habe ich mehr als ein Dutzend gezählt. Das ist eine tolle Entwicklung und hängt sicher auch mit dem Lastenradprogramm des Landes zusammen, was wir in den Haushaltsverhandlungen beschlossen haben. Tolle Sache!
22.08.2019 | Fraktion, Unterwegs
Gleich nach der Sommerpause findet traditionell unsere Sommerfraktionsklausur in Wörlitz statt. Zwei Tage lang rauchten die Köpfe und flogen die Gedanken.
Ein wichtiger Part war die Vorbereitung der Haushaltsberatung. Wir drei Finanzer hatten versucht, mit den Zuarbeiten unserer Kolleginnen und Kollegen ein rundes Haushaltspaket zu schnüren. Herausgekommen ist folgendes:
Heiße Diskussionen wurden auch beim Thema “Parlamentsreform” geführt. Auch die Verfassung könnte geändert werden.
Wir wollen vor allem in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Mobilität nachhaltige Impulse für die Entwicklung des Landes setzten. Das wollen wir mit der Fortführung und dem Ausbau der Schulsozialarbeit und einer erhöhten Grundfinanzierung der Universitäten, der Schaffung von mehr Studienplätzen im Bereich Medizin, der Absenkung von Beförderungskosten, insbesondere in der Ausbildung und mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge erreichen. Darüber hinaus fordern wir ein Programm zur Entschuldung der Städte und Gemeinden und eine Ablösung der Kassenkredite.
Beschäftigt haben wir uns außerdem mit dem Strukturwandel in Sachsen-Anhalt in Zusammenhang mit dem Kohleausstieg. Mit Expertinnen und Experten haben wir festgestellt, dass die Strukturwandelprozesse im Land rasanter und tiefgreifender erfolgen, als bisher in der Landespolitik diskutiert wird. Hier brauchen wir kluge und nachhaltige Ideen, gerade für die Braunkohleregionen.
03.06.2019 | Fraktion, Unterwegs
Drei Tage Sachsen-Anhalt-Tag in Quedlinburg mit Konzerten, Diskussionen, Spielen, Umzügen und jeder Menge Präsentationsständen sind nun Geschichte. Auch die Politik war an den drei Tagen sehr aktiv dabei. Zwischen dem Stand der Landeszentrale für politische Bildung und dem Stand der Landeregierung durften sich die Landtagsfraktionen präsentieren. Es war wirklich erstaunlich, wie viele Menschen bei uns vorbei schauten und Präsente mitnahmen. Wir kamen manchmal mit dem Nachlegen der Kugelschreiber, Pfefferminzbonbons, Flaschenöffner, Feuerzeuge und Kondome gar nicht hinterher.
Ein großes Team von Abgeordneten und Kolleg*innen aus der Fraktion verteilte gut gelaunt etliche Materialien von Sonnenbrillen über Flaschenöffner bis hin zu Seifenblasen.
Nebenher wurde über die Europa- und Kommunalwahl debattiert, über unsere Arbeit als Opposition, wie ehrlich die Politik ist und warum der Sachsen-Anhalt-Tag mit einem Gottesdienst begonnen hat. Schön, dass es so wenig Scheu gab, an unseren Stand zu kommen. Schade, dass oftmals nur die Give-Aways und nicht die Politik interessant waren. Wann hat man schon mal die Chance, so viele Parlamentarier*innen persönlich zu sprechen? Manche nutzten aber die Chance und lobten die gute Laune an unserem Stand (siehe Bild).
Besonders gefreut habe ich mich über unseren Wirtschaftsminister, der während des Festumzuges erst mit einem Traktor an uns vorbei fuhr und dann noch persönlich an unseren Stand kam. Das Besuchen des LINKEN-Standes ist fürs Kabinett nicht selbstverständlich, sind wir doch diejenigen, die immer so viele Kleine Anfragen stellen und in den Untersuchungsausschüssen besonders kritisch nachfragen. Dass man mit uns auch ganz entspannt erzählen kann, findet natürlich nur heraus, wer sich zu uns traut.
Für mich persönlich war der Sachsen-Anhalt-Tag eine gelungene Veranstaltung mit vielen bekannten Gesichtern, neuen Erkenntnissen und schönen Gesprächen. Unser Stand-Team hat mit Kinderschminken und Glücksrad sehr gut funktioniert, außerdem hatten wir echt coole Präsente. Trotzdem stecken uns die drei Tage voller Aktionen und Gesprächen ziemlich in den Knochen.
20.02.2019 | Fraktion, Im Landtag
Fast wöchentlich gibt es neue Entwicklungen rings um die NORD/LB, so auch aktuell wieder. Die Gremien, die über die Zukunft der Bank entscheiden, haben nun offensichtlich festgelegt, dass sich auch Sachsen-Anhalt finanziell beteiligen muss, um die Bank aus der Krise zu holen.
Ursächlich für den aktuellen Kapitalbedarf von 3,5 Milliarden Euro ist die Entscheidung der NORD/LB aus dem vergangenen Jahr, ausfallgefährdete Schiffskredite zum Verkauf auszuschreiben. Die Folge war die Forderungen der Bankenaufsicht nach einer Kapitalzuführung.
Dass die Verluste aus faulen Schiffskrediten Auswirkungen auf den Landeshaushalt haben können, war uns von Anfang an klar, wurde jedoch vom Finanzminister Schröder selbst auf gezielte Nachfragen im Finanzausschuss bestritten. Völlig ausgeblendet hat der Finanzminister, dass neben dem Land Sachsen-Anhalt auch die Sparkassen unseres Landes Träger der NORD/LB sind. Auch für sie sind die Abschreibung der Schiffskredite ein Verlust, der letztlich zulasten der Leistungen für die Sparer und die Kommunen ausgeglichen werden muss.
Beim Neujahrsempfang mit Eva Feußner (Staatssekretärin MB), Sigfried Borgwardt (Fraktionsvorsitzender CDU), Albrecht Steinhäuser (evangelische Kirche) und etwas versteckt an der rechten Seite, Lydia Hüskens (FDP) Foto: Katja Müller
Wir müssen nun also entscheiden, ob das Land rund 200 Millionen Euro in die Bank steckt, um diese und die daran beteiligten Sparkassen zu retten. Gestern gab es bereits früh am Morgen erste Sondersitzungen der Fraktionsgremien, um unsere Positionierung zu klären und nächste Schritte zu diskutieren.
Ergebnis ist, dass wir uns gegen eine weitere finanzielle Beteiligung des Landes an der NORD/LB aussprechen. Unsere detaillierte Positionierung findet sich in der gestern veröffentlichten Pressemitteilung.
Nachdem wir gefühlt den halben Tag in Dienstberatung, Arbeitskreis und Fraktion intensiv über die NORD/LB gesprochen haben, folgte am Abend unser Neujahrsempfang im Landtag. In diesem Jahr hatten wir Bodo Ramelow zu Gast, dem es problemlos gelang, den gesamten und übervollen Saal zu unterhalten. Er ging in seiner Rede vorrangig auf ostdeutsche Belange ein, sprach über Kohle, Renten, Führungskräften und Lehrern. Das sorgte für ordentlich Gesprächsstoff bei den zahlreichen Gästen.
So ein Abend eignet sich hervorragend dazu, mit vielen unterschiedlichen Menschen in Kontakt zu kommen. Besonders gefreut habe ich mich über Gespräche mit Eva Feußner (Staatssekretärin im Bildungsministerium), Lydia Hüskens (Geschäftsführerin des Studentenwerks Halle) und Petra Weiher (Senatorin im Rechnungshof). Mit diesen drei ehemaligen finanzpolitischen Sprecherinnen kann ich mich sehr gut über aktuelle Themen wie NORD/LB, Bauvorhaben und Personalprobleme austauschen. Das war nach dem sehr zähen Vormittag überaus wohltuend.
28.01.2019 | Fraktion, Unterwegs, Vor der Wahl
Viel gelacht wurde bei der Vorstellung der lustigen Themenplakate für die Kommunalwahl im Mai
Auf der gemeinsamen Klausur von Landesvorstand und Landtagsfraktion haben wir uns am Wochenende mit dem politischen Fahrplan bis zum Jahr 2021 beschäftigt.
In mehreren Blöcken haben wir gemeinsam diskutiert, was wir in den vergangenen Jahren erreicht haben und wo Partei und Fraktion aktuell stehen.
Es gab einen Überblick über die finanziellen und personellen Ressourcen des Landesverbandes und die thematischen Schwerpunkte für die Kommunal- und Europawahl im Mai dieses Jahres. Außerdem haben wir uns angesehen, wie sich die politische Basisarbeit im städtischen und ländlichen Bereich gestaltet.
Nebenher habe ich die Chance genutzt, mit unseren Bundestagsabgeordneten über einige gemeinsame Vorhaben zu sprechen. Besonders das Thema Osten wird uns demnächst auf mehreren Ebenen beschäftigen.
16.08.2018 | Fachpolitik, Fraktion
Bei unserer jährlichen Sommerklausur der Landtagsfraktion befassten wir uns am 13. und 14. August mit der anstehenden Kommunalwahl, mit dem Thema Ostdeutschland und natürlich mit dem Haushalt für das Jahr 2019.
Das harte Thema Haushalt darf auch mit ein wenig Spaß präsentiert werden – Hauptsache, alle verstehen, worum es geht
Für das Thema Kommunalwahl hatten wir unsere Landrätin Angelika Klein (Mansfeld-Südharz) und unseren Landrat Jürgen Dannenberg (Wittenberg) geladen. Das Thema Ostdeutschland diskutierten wir mit Susanna Karawanskij aus Sachsen, die in Berlin bei der Bundestagsfraktion das Thema “Osten” bearbeitet.
Die drei Arbeitskreise hatten vor der Klausur von uns Haushältern die Aufgabe bekommen, Vorschläge für wichtige Haushaltspunkte und auch Einsparideen vorzulegen. Aus diesen Vorschläge erarbeiteten wir eine Prioritätenliste mit drei Punkten.
Glücklicherweise gab es viel Zustimmung und Zufriedenheit mit unseren Vorschlägen, so dass im Pressegespräch nach der Klausur unsere Haushaltsvorschläge der Öffentlichkeit präsentiert werden können. Ab Oktober geht es dann bei den Haushaltsverhandlungen darum, unsere Themen in der Planung der Landesregierung zu bekommen…
