20.06.2018 | Fraktion, Im Landtag
Vor der Sommerpause des Landtages hat sich das Parlament für seine dreitägige Sitzung eine umfangreiche Tagesordnung mit 30 Tagesordnungspunkten gegeben.
Meine Fraktion bringt in dieser Sitzungsperiode sieben Initiativen quer durch alle Politikfelder ein. Wir thematisieren unter anderem den Leerstand in Kleingärten, die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinner, die Bezahlungen im öffentlichen Dienst und die Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt.
Meine Kollegin Katja Bahlmann und ich werden den Antrag “Mehr Engagement des Bundes für Rentnerinnen und Rentner im Osten” einbringen. Dabei geht es darum, dass auch 28 Jahre nach der Wiedervereinigung die soziale Einheit zwischen Ost und West im Rentenbereich noch nicht hergestellt ist. Daher sollen die Renten schneller als vom Bund vorgesehen, angeglichen werden. Der Antrag fordert die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass die Angleichung der Ost-Renten bereits zum 1. Juli 2019, statt wie vom Bundeskabinett beschlossen, bis 2025 erfolgt.
Beschäftigen werden wir uns außerdem mit diversen wichtigen Landesgesetzen, wie dem Schulgesetz, dem Landespersonalvertretungsgesetz, dem Kommunalverfassungsgesetz und dem Kommunalabgabengesetz.
Die beiden letztgenannten Gesetze sind relevant für das Thema Derivate, über das ich ja schon mehrfach berichtete. Durch die Probleme beim Derivatehandel von Abwasserzweckverbänden ist deutlich geworden, dass die gesetzlichen Regelungen optimiert werden müssen. Das soll nur erfolgen. Parallel dazu beantragt die AfD einen Untersuchungsausschuss zu den Derivaten. Dieser wird höchstwahrscheinlich beschlossen werden und im Oktober seine Arbeit aufnehmen. Von unserer Fraktion werden Kerstin Eisenreich (Vorsitz) und Swen Knöchel für den Ausschuss benannt.
15.06.2018 | Fachpolitik, Fraktion
Der gestrige Donnerstag stand ganz unter dem Motto “Sport frei”. Die Fußball-WM in Russland wurde eröffnet, der Firmenstaffellauf in Magdeburg fand statt und IB-Chef Maas stolperte über Freikarten für ein Sportevent.
Erstmals seit Bestehen des Firmenstaffellaufs (und aufgrund eines nicht unwesentlichen Engagements einer Abgeordneten) hat die Fraktion DIE LINKE am Magdeburger Großevent teilgenommen. Dank sehr lauffreudiger Kolleginnen und Kollegen konnten wir sogar zwei Mannschaften mit je fünf Personen stellen.
Mit viel Spaß, Energie und tollen neuen T-Shirts brachten wir es auf sehr ansehnliche Platzierungen. Unsere erste Staffel hat den 40 Platz belegt und die zweite Staffel den Platz 154 von insgesamt 539 Staffeln. Läuft für DIE LINKE…
Strahlende und erleichterte Gesichter nach erfolgreicher Teilnahme am Firmenstaffellauf
Weniger gut läuft es momentan offensichtlich für Manfred Maas. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Chef er Invstitionsbank wegen des Verdachts der Vorteilsannahme im Zusammenhang mit dem Besuch von Fußballspielen. Schon im vergangenen Jahr war heraus gekommen, dass Maas auf Einladung und Kosten der Stadtwerke Zeitz Spiele des FC Schalke und des FC Bayern in Luxus-Logen besucht hatte, teilweise sogar mit Hotelübernachtungen. Nun vermutet die Staatsanwaltschaft, dass es dafür auch eine Gegenleistung der IB gab, was eine Vorteilsnahme wäre.
Kaum war diese Nachricht in der Welt, klingelten bei uns in der Fraktion die Telefone. Man hätte gern ein Statement der Opposition. Wir hatten Herrn Maas schon mehrfach, zuletzt im Rahmen des Untersuchungsausschusses bezüglich des Millionenvertrages zwischen Investitionsbank, Finanzministerium und Institut für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung kritisiert. Dass dort fragliche Absprachen mit dem ehemaligen Finanzminister Jens Bullerjahn gelaufen waren, war offensichtlich, wenn auch nicht durch Dokumente belegbar.
Volksstimme und Mitteldeutsche Zeitung berichteten heute über die Beurlaubung von Manfred Maas.
01.06.2018 | Fraktion
Dass wir als Fraktion nicht nur im Landtag Wirkung entfalten, sondern auch vor Ort aktiv sind, wollen wir mit unseren jährlich mehrfach stattfindenden Fraktionstagen unter dem Motto “Fraktion vor Ort” zeigen.
Vor dem Hintergrund des internationalen Kindertages am 1. Juni hatten wir am Dienstag bei strahlendem Sonnenschien zu einem kleinen Kinderfest mit Hüpfburg, Schminken, Imbiss, Kaffee und Kuchen, Popcorn u.v.m. eingeladen.
Außerdem haben unsere Arbeitskreise mit eigenen Pavillons über ihre politische Arbeit informiert. Interessierte konnten z.B. bei unserem Finanzer-Quiz mitmachen oder sich einen Feinstaubsensor selbst bauen. Besonderes Highlight war die Popcorn-Maschine, die bei Groß und Klein sehr gut ankam. Wer sie für eine Veranstaltung, einen Kindergeburtstag oder eine Familienfeier leihen möchte, kann sich über das Kontaktformular gern bei mir melden…
26.03.2018 | Fraktion, Im Landtag
Im März 2016 wurde der Landtag Sachsen-Anhalt neu gewählt. Zwei Jahre ist das jetzt her. Es kommt mir deutlich länger vor. Letztens musste ich einen Satz in meiner Rede korrigieren, weil ich versehentlich geschrieben hatte, dass wir schon über zweieinhalb Jahre dabei sind…
In den kommenden Beiträgen werde ich einen kurzen Überblick über meine Zeit im Parlament geben, werde berichten, was bisher passiert ist, was ich erreicht habe, was gut gelaufen ist und was weniger gut. Es wird einige lustige Einblicke geben und auch einige kritische Passagen. Langweilig war es bisher jedenfalls nicht.
Die Fraktion in aktueller Besetzung – auch hier hat sich in zwei Jahren bei Ämtern und Mandatsträgern einiges verändert
22.10.2017 | Fraktion
Der Freitag begann mit einer Pressekonferenz des Landesrechnungshofes. Vorgestellt wurde der Jahresbericht 2017. Der von mir lange erwartete Bericht enthält u.a. eine Prüfung der Förderung der Jugendbildung im Land. Die Prüfung wurde schon vor einiger Zeit abgeschlossen, das Ergebnis war aber bis Freitag nur dem Rechnungshof und dem Sozialministerium bekannt. Bei den geprüften Jugendverbänden herrschte daher in den vergangenen Monaten große Unsicherheit darüber, welche Konsequenzen aus der Prüfung folgen würden. Zur Prüfung selbst und zum weiteren Verfahren werde ich demnächst noch etwas schreiben.
Nach der Pressekonferenz hatte ich noch einige Gespräche mit Journalisten, die mit mir über den Prüfbericht und über aktuell interessante Kleine Anfragen sprechen wollten. Nebenbei blickte ständig mein Handy auf, weil Nachrichten eingingen. Nachdem alle weg waren und wieder etwas Ruhe eingekehrt war, schaute ich auf Telefon und sah, dass unser Fraktionsvorsitzender Swen Knöchel mitgeteilt hatte, dass er von seinem Posten zurück tritt. Später erfuhr ich, dass die gleiche Nachricht auch auf Facebook zu lesen und damit öffentlich war. Leider blieb kaum Zeit, über die Information und die Konsequenzen nachzudenken, da bereits eine Besuchergruppe auf mich wartete. Sich nicht anmerken zu lassen, was innerlich gerade passiert, war gar nicht einfach. Die Teilnehmer am Bundesfreiwilligendienst stellten vorrangig Fragen zur Schulsozialarbeit, zur Jugendarbeit und zum Personal. Es herrschte eine große Unzufriedenheit mit der Personalpolitik des Landes.
Mitgliederversammlung in Burg
Nachmittags bei der Mitgliederversammlung des Jerichower Landes in Burg war die Nachricht vom Rücktritt auch angekommen. Die Genossinnen und Genossen baten mich, einige Worte zur aktuellen Situation zu sagen und zu erklären, warum es zum Rücktritt gekommen war. Ich gab das wider, was uns mitgeteilt wurde und sagte, dass ich mir gewünscht hätte, dass es anders gekommen wäre.
Die nächsten Wochen werden zeigen, wie es in der Fraktion weiter geht. Es stehen intern einige Aufgaben an: Die für Birke Bull-Bischoff und Matthias Höhn nachgerückten Abgeordneten müssen inhaltlich und strukturell integriert werden, ein neuer Fraktionsvortand und ein neuer Vorsitzender gewählt werden.
24.12.2016 | Fraktion
