24.02.2019 | Fachpolitik, Im Wahlkreis
Die Jahresplanung der Fraktion sieht für 2019 eine ganze Menge Anfragen, Anträge, Aktivitäten und Veranstaltungen vor. In meinen beiden Fachbereichen konzentrieren sich die Aktivitäten auf das erste Halbjahr, denn nach der Sommerpause werden wir ausführlich mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2020/2021 beschäftigt sein.
Neben parlamentarischen Aktivitäten sollen im Finanz- und im Jugendbereich auch Veranstaltungen stattfinden. Diese werden aktuell mit Hilfe unserer Landwirtschaftsexperten, der Fraktionsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter und unserer Praktikanten geplant.
Am 30. April veranstalten wir in Genthin eine Abendveranstaltung zum Thema Landverkäufe. Es soll im Kern darum gehen, gemeinsam mit den Menschen im ländlichen Raum über die Auswirkungen von Landverkäufen an private Investoren zu sprechen und unsere Vorstellungen von einem nachhaltigen und für Sachsen-Anhalt sinnvollen Landmanagement zu sprechen. Wir präferieren eine verstärkte Steuerung des Bundeslandes bei Landverkäufen und eine gezielte Unterstützung der Bauern vor Ort. In der kommenden Landtagssitzung wird dazu unser Antrag “Bodenspekulationen stoppen – Agrarstruktur im Land Sachsen-Anhalt sichern” behandelt.
Besonders soziale Netzwerke spielen in der Lebenswelt junger Menschen eine große Rolle. Oftmals können Erziehende bei Problemen dort nicht oder nur eingeschränkt helfen. Foto: pixabay
Im Jugendbereich plane ich momentan eine Veranstaltung zum Thema “Kinder- und Jugendrechte in der digitalen Welt”. Vor dem Hintergrund der Digitalisierung verändert sich auch die Lebenswelt von Heranwachsenden. Bildung, Freizeit, Kommunikation und Interaktion finden zunehmend digital statt. Das stellt nicht nur Eltern und Fachkräfte vor große Herausforderungen. Vor allem bedeutet diese Veränderung völlig neue Orientierungen zu Teilhabe, Befähigung und Schutz junger Menschen. In einer Tagesveranstaltung am 13. April wollen wir mit jungen Menschen, Fachkräften, Kommunalpolitikern und Elternvertretungen in verschiedenen Panels über die Möglichkeiten der Digitalisierung aber auch über Gefahren und Risiken sprechen. Die Fraktion möchte in dieser Legislatur außerdem mit Kleinen Anfragen und parlamentarischen Initiativen neue Impulse setzen und sich besonders für die Einhaltung und Umsetzung von Kinder- und Jugendrechten in der digitalen Welt stark machen.
17.02.2019 | Im Wahlkreis, Vor der Wahl
Am 26. Mai finden in Sachsen-Anhalt die Europawahlen und die Kommunalwahlen statt. Besonders die Kommunalwahlen erfordern von den Parteien gerade eine sehr umfängliche Vorbereitung. Bei dieser Wahl geht es um Mandate in Kreistagen, Stadträten, Gemeinderäten, Verbandsgemeinderäten und Ortschaftsräten. Für all diese Gremien müssen Kandidatinnen und Kandidaten gefunden und entsprechend auf die Parteilisten gewählt werden.
Volles Haus bei der Mitgliederversammlung in der Stadthalle Burg Foto: Rolf Winkler
Um neue Kandidatinnen und Kandidaten zu finden, haben wir im Jerichower Land mehrere Informationsveranstaltungen durchgeführt. Gemeinsam mit Mitgliedern der verschiedenen Räte und des Kreistages haben wir die Fragen der interessierten Bürgerinnen und Bürger in Biederitz, Gommern und Burg beantwortet. Einige der dort Anwesenden haben sich nun auch tatsächlich dazu entschieden, bei der Kommunalwahl für uns anzutreten.
In einem Wahlmarathon mit fast 30 Wahldurchgängen (inklusive Stichwahl) haben wir am Samstag auf einer Mitgliederversammlung in Burg für alle Bereiche Kandidatinnen und Kandidaten gewählt. Als Mitglied der Wahlkommission durfte ich Wahlzettel drucken, schneiden, verteilen, einsammeln und auszählen.
Toll, dass sich so viele interessierte Menschen aus dem Jerichower Land für die vielen Gremien gefunden haben. Immerhin sind diese Mandate ehrenamtlich und somit neben dem eigentlichen Beruf auszuführen. Ich habe großen Respekt vor allen, die sich so unermüdlich engagieren.
Am 2. März gibt es das gleiche Wahl-Prozedere noch im Bördekreis und dann sind meine beiden Kreisverbände gut für die Wahl vorbereitet. Der heiße Wahlkampf startet dann in einigen Wochen…
04.08.2018 | Fachpolitik, Im Wahlkreis
Die erste Woche nach dem Urlaub ist schon vorbei, es war eine ruhige. Viele Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion, aus der Geschäftsstelle und auch aus der Landtagsverwaltung sind noch im Urlaub. Ausschüsse tagen erst wieder ab Mitte August und die dienstags stattfindende Fraktionssitzung ist momentan nur ein “Fraktionstreff”. Wer da ist, kommt vorbei, man spricht über die aktuelle Medienberichterstattung und mögliche Themen in der Sommerpause.
Im Büro erwartete mich eine Menge Post: Zeitschriften, Briefe, Einladungen, Lobbyinfos, Ausschussdrucksachen, Plenarprotokolle und Antworten auf Kleine Anfragen. Ähnlich sah es im Mailpostfach aus. Fast 400 Mails warteten darauf, angesehen zu werden. Ein Großteil ist schon abgearbeitet.
Gemeinsam mit Dorothea Frederking (hier in rot) am Thementisch zu Nachhaltigkeit Foto: Heinz-Josef Sprengkamp
Die erste Veranstaltung nach dem Urlaub habe ich auch schon hinter mir. Gemeinsam mit meiner Kollegin Dorothea Frederking (GRÜNE) nahm ich am Digicamp von fjp>media in Wolmirstedt teil, was quasi ein doppeltes Heimspiel war.
Mit jungen Menschen aus Sachsen-Anhalt haben wir dort über Chancen und Probleme der Digitalisierung diskutiert. Ende 2017 hat die Landesregierung die Digitale Agenda beschlossen, dabei aber irgendwie die vergessen, die junge Generation zu beteiligen. Doch nur mit ihnen und unter Berücksichtigung ihrer Interessen kann ein digitaler Wandel im Land gelingen. Es wurden Szenarien für eine Schule der Zukunft entworfen (nix mit Handyverbot), Möglichkeiten nach einem umfassenden Netzausbau diskutiert und ein digital voll ausgestatteter Nahverkehr (kostenfrei natürlich) überlegt.
04.05.2018 | Im Wahlkreis
Nach einem kleinen Rundblick über die Webseite fiel auf, dass ich nur recht selten über Ereignisse in meinen Wahlkreisen berichte. Daher gibt es hier jetzt einige Infos der vergangenen zwei Wochen:
Schon über viele Jahre fährt die Gerhard-Schöne-Schule in Wolmirstedt mit ihren Schülern zu einer Partnerschule nach Israel. Alle zwei Jahre werden Schüler dafür ausgewählt und intensiv auf die Reise vorbereitet. In diesem Jahr haben sich acht Schülerinnen und Schüler qualifiziert. Damit ihnen für die Reise keine Kosten entstehen, werden Spenden gesammelt und Gelder beantragt. Leider gibt es kaum Programme, die Auslandsreisen für geistig behinderte Kinder unterstützt, daher haben wir uns, wie auch schon in der Vergangenheit, als Fraktion entschieden, einen kleinen Teil der Kosten für dieses außergewöhnliche Projekt zu übernehmen. Ende April überreichte ich dem Israel-Team einen Spendenscheck unseres Soli-Fonds.
Die Schülerinnen und Schüler freuten sich über die kleine finanzielle Unterstützung und waren gespannt auf die Reise nach Israel
Die Europaschule in Burg hatte ich schon im vergangenen Jahr zum traditionellen Fußballturnier der Europaschulen Sachsen-Anhalts eingeladen. Jede Schule stellt Mannschaften zusammen, die dann in einem Turnier gegeneinander antreten. Zum Schluss gibt es dann ein Spiel der besten Spieler der Schulmannschaften gegen ein Team aus Erwachsenen. Neben Trainern und Lehrern spielten im Erwachsenenteam auch der Landrat Steffen Burchhardt und ich mit. Das sehr ausgeglichene Spiel endete 3:3. Hinterher gab es dann noch eine Siegererung und ein gemeinsames Nudelessen in der Schule. Das Turnier war eine schöne Gelegenheit mal wieder Fußball zu spielen und zur Abwechslung ganz andere Kompetenzen, als die sonst erwarteten, einzusetzen.
Gruppenbild mit allen Mannschaften aus Halle, Halberstadt, Ilsenburg und Burg
Siegerehrung mit Medaillen und Pokal nach einem anstrengenden Vormittag
Kleine rot-blaue Erinnerung an ein faires aber hartes Spiel
Eine ganz andere Runde ergab sich bei der Bescheidübergabe für die energetische Sanierung von Kindergärten und Schulen in Burg und Umgebung. Der Finanzminister hatte an einem Tag vier verschiedene Bescheide dabei und beglückte die Einrichtungen mit Geld für neue Heizungen, neue Dächer, barrierefreie Toiletten, neue Elektroanlagen und Sanierungen von Kellerräumen. Insgesamt können fast zwei Millionen Euro an EU- und Landesgeldern dafür eingesetzt werden. Mit von der Partie waren an dem Tag auch mein CDU-Landtagskollege Markus Kurze und Manfred Behrens, der für die CDU im Bundestag sitzt.
13.04.2018 | Fachpolitik, Im Wahlkreis
In der vergangenen Tagen war ich viel im Land unterwegs, um Termine im Rahmen meiner Wahlkreisarbeit und auch als Fachpolitikerin wahrzunehmen.
Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Dagmar Zoschke (Sprecherin für Gesundheitspolitik) und Monika Hohmann (Kinder- und Familienpolitische Sprecherin) war ich im Kinderheim in Pretzsch (bei Wittenberg), das von der SALUS betrieben wird. Da die SALUS dort mit dem Heim und vielen weiteren Angeboten unsere drei Themenbereiche abdeckt, konnte jede von uns etwas zum Besuch beitragen und neue Erkenntnisse mitnehmen.
Sogar meine Kenntnisse als haushaltspolitische Sprecherin waren von Nutzen, da in das Gelände der SALUS demnächst über 5 Millionen Euro investiert werden. Wir hatten eine Vorlage dazu im Finanzausschuss. Es geht um so genannte PMO-Mittel, die in Sachsen-Anhalt auf unterschiedliche Beeiche verteilt werden. PMO-Mittel stammen aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR. Das Land Sachsen-Anhalt erhält in diesem Jahr 35 Millionen daraus. Da ich erstmalig mit dem Thema zu tun hatte und mir nach dem Termin in Pretzsch und der Befassung im Ausschuss noch nicht alles dazu verständlich war, habe ich eine Kleine Anfrage dazu gestellt.
Am Donnerstag war ich in Vertretung des ehemaligen Landtagskollegen Frank Hoffmann in Dessau. Dort fand eine Ehrung von langjährigen Gewerkschaftsmitgliedern der GEW statt. Es ist bei der Ehrung Tradition, dass auch einige Worte zur aktuellen politischen Lage gesagt werden. Das habe ich übernommen. Insgesamt haben wir als Partei durch unser Engagement im Bereich Schulen einen sehr guten Stand bei vielen Lehrkräften. Da ich einige Jahre bei der GEW gearbeitet habe, war es quasi ein Heimspiel.
Insgesamt 700 Euro sind für den Jugendclub Wolmirstedt im Rahmen einer Spendenaktion zusammen gekommen
Zum Ende der Woche konnte ich einen Scheck über 700 Euro an den Jugendclub in Wolmirstedt übergeben. Der Anlass war ein trauriger, hat nun aber doch zu etwas Gutem geführt.
Nachdem unser Wolmirstedter Genosse Detlef Horstmann gestorben war, kamen viele Menschen auf uns zu und wollten Geld für seine Beerdigung spenden. Leider hatte die Familie jegliche Beteiligung unsererseits abgelehnt und auch eine Teilnahme an der Beerdigung abgelehnt.
Um den vielen Menschen, mit denen Detlef zu tun hatte, trotzdem die Möglichkeit zu geben, sich von ihm zu verabschieden, haben wir eine Traueranzeige geschaltet und am 24. März eine Gedenkfeier für ihn durchgeführt. Bei der Feier sind 700 Euro Spenden zusammen gekommen, die wir in Detlefs Namen dem Jugendclub in Wolmirstedt zugute kommen lassen wollten. Der Club und die jungen Leute lagen ihm immer sehr am Herzen und haben sich sehr über die Spende gefreut.
13.02.2018 | Im Wahlkreis
Als ich im Jahr 2005 zur Partei kam, war es der Vorsitzende der Basisorganisation (BO), Detlef Horstmann, der mich in Wolmirstedt aufnahm. Er führte mich vorbehaltlos und offen in das Parteileben ein, erklärte mir Zusammenhänge und achtete darauf, dass ich an möglichst vielen Terminen teilnahm. Er betonte immer wieder, wie wichtig es sei, junge Menschen in die Partei zu holen.
Detlef hatte eine sehr direkte und ehrliche Art, die es ihm und anderen nicht immer leicht machte. Ich schätze ihn dafür, denn man wusste immer, woran man bei ihm war. Oft war er traurig über Vorgänge in der Partei und versuchte mit der BO in Womirstedt einen Kontrapunkt zu setzen.
Detlef bei der Eröffnung des Wolmirstedter Wahlkreisbüros im Sommer 2016
Wir sind zumindest im Bördekreis als einer der kritischsten Ortsverbände bekannt. Irgendwann haben wir uns selbst als Gallier tituliert, die gegen die Übermacht der Römer kämpfen. Detlef war unser Asterix.
Ich kann mich noch gut an den Parteitag zur Listenaufstellung für die Landtagswahl erinnern. Der Parteitag fand im November 2015 in der Stadthalle in Staßfurt statt. Detlef begleitete mich und war aufgeregter als ich, obwohl ich ja die Kampfkandidatur machen und die Rede halten musste.
Als ich nach der Vortellungsrede von der Bühne zurück kam, konnte er kaum stillsitzen. “Wir schaffen es! Wir schaffen es! Das klappt!” rief er während der Auszählung der Stimmen die ganze Zeit. Und ja, es hat geklappt. Wolmirstedt hat seit 2016 wieder eine Landtagsabgeordnete. Das hatte sich Detlef seit Jahren gewünscht. Ohne seinen Einsatz für meine Kandidatur wäre das nicht möglich geworden.
Irgendwann nach der Landtagswahl gingen wir auf Bürosuche in der Wolmirstedter Innenstadt. Da ich in meinen drei Wahlkreisen zwei Büros aufmachen wollte (Burg und Wolmirstedt), war mein Budget, das eigentlich für ein Büro bemessen ist, recht schmal. Das machte Detlef aber nichts aus. Zielstrebig suchte er ein großes, teures und sehr zentral gelegenes Büro heraus. Es war eine gute Wahl.
Das Büro liegt mitten auf dem Boulevard, ist gut sichtbar und Anlaufpunkt für ehrenamtliche Gruppen vor Ort. Detlef hat die zweitägigen Öffnungszeiten durch sein freiwilliges Engagement auf meist mindestens drei Tage aufgestockt. Extra für ihn haben wir einen kleinen Cafe-Tisch und zwei Stühle gekauft, die bei gutem Wetter vor dem Büro standen. Detlef saß regelmäßig draußen und unterhielt sich mit vorbeigehenden Passanten.
Detlef kannte gefühlt die halbe Stadt. Wenn man mit ihm durch die Fußgängerzone ging, ist man keine 20 Meter weit gekommen, ohne dass er in ein Gespräch verwickelt wurde. Er war in Wolmirstedt als Linker bekannt, als Stadtrat geschätzt und als freiwilliger Helfer in diversen Schulen vor Ort eine große Hilfe.
Detlef konnte nach der Wende beruflich nie wieder richtig Fuß fassen, kam von einem Arbeitsbeschaffungsprogramm zum nächsten, hatte hier mal einen Ein-Euro-Job und dort eine Kurzzeitbeschäftigung. All seine Kraft und sein Herzblut steckte er ehrenamtlich in die Politik.
Er war bei der Bürgerinitiative Offene Heide dabei, ging fast immer zu den Montagsdemonstrationen in Magdeburg, engagierte sich in der Flüchtlingsarbeit, nahm an der Meile der Demokratie und an den Demos zu Ehren von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin teil. Die Partei und die BO in Wolmirstedt waren seine Familie. Sie gaben ihm auch in schweren Zeiten Halt und Sinnhaftigkeit.
Das letzte Mal sah ich ihn bei der Vorstandssitzung der BO am 2. Februar in Wolmirstedt. Es ging ihm nicht gut, daher fuhr ich ihn nach der Sitzung nach Hause. Sein Damenrad, mit dem er in Wolmirstedt immer unterwegs war und das er liebevoll “Angelina” getauft hatte, stellten wir ins Büro. Dort sollte es sicher und trocken stehen. Ich fuhr ihn bis vor seine Haustür, half ihm aus dem Auto, schaute, dass er gut in seine Wohnung kam und fuhr nach Hause.
Ende vergangener Woche ist er im Alter von nur 61 Jahren gestorben.
Was bleibt, sind viele schöne und gemeinsame Erinnerungen, viele kleine Erfolge, ein Wahlkreisbüro mitten in der Stadt, eine große Dankbarkeit für seine uneigennützige Unterstützung und Fürsprache. Und ein Fahrrad im Büro.
Mit Detlef sind in diesem Jahr bereits vier Menschen aus meinem familiären und näheren Umfeld verstorben. Das ist für Mitte Februar eine überaus traurige Bilanz. Ich weiß noch nicht, wo ich das alles hin stecken soll…
