MDR

Sachsen-Anhalts Kabinett entscheidet über Mammutbudget

12. November 2019  MDR, Pressespiegel

12.11.2019 / MDR: Das Kabinett von Ministerpräsident Haseloff will am Dienstag abschließend über den Haushalt für die kommenden beiden Jahre beraten. Monatelang hatten sich die Minister gestritten und waren sich nicht einig geworden. Am Ende gibt es trotz Rekordhaushalt nicht viel Verhandlungsspielraum, das ist auch der Finanzexpertin Kristin Heiß klar. Sie sitzt für die oppositionelle Linke im Landtag.

Ministerium: Geld aus Hebammenfonds fließt im Herbst

03. September 2019  MDR, Pressespiegel

03.09.2019 / Volksstimme: Hebammen und Geburtspfleger zahlen horrende Versicherungsbeiträge, die sich in den vergangenen Jahren vervielfacht haben. Der Landtag in Sachsen-Anhalt sah das Problem und einigte sich, einen Hebammenfonds aufzulegen. Eine Viertelmillion Euro gab es dafür Anfang des Jahres, doch bei den Hebammen ist nach acht Monaten noch nichts angekommen. Woran liegt das? Der Finanzausschuss habe schnell helfen wollen und 250.000 Euro für den sogenannten Hebammenfonds zugesagt, bereits Ende 2018, erklärt Kristin Heiß, Finanzpolitikerin der oppositionellen Linken. Sie stellte im August fest, dass noch kein Cent geflossen sei. Sie geht nun davon aus, “dass in diesem Jahr kein Cent mehr an die Hebammen fließen wird”, sagt Heiß nicht ganz ohne Empörung.

Sachsen-Anhalt muss finanzielle Schwerpunkte setzen

13. Mai 2019  MDR, Pressespiegel

13.05.2019 / MDR: Das Land Sachsen-Anhalt kann dieses Jahr zwar immer noch mit höheren Steuereinnahmen als in den Vorjahren rechnen. Aber das Plus wird deutlich geringer ausfallen als bisher angenommen. 2019 werden es 119 Millionen weniger als erhofft sein. Und der Trend setzt sich fort. Den Koalitionsfrieden sieht Finanzexpertin Kristin Heiß von der oppositionellen Linken in großer Gefahr: “Aus den Erfahrungen der vergangenen Haushaltsverhandlungen kann ich sagen, da sind eine Menge Dinge drin, die man sich so als Geschenke – oder sage ich mal so als Schmiermittel, durch das viele Geld was jetzt da war gegenseitig zugeschustert hat. Das Geld ist jetzt nicht mehr da.”

So viele Schwimmbäder mussten in Sachsen-Anhalt schließen

05. Mai 2019  MDR, Pressespiegel

01.05.2019 / MDR: Seit 2000 haben in Sachsen-Anhalt zahlreiche Schwimmbäder geschlossen. In die Freibäder müssten Millionen investiert werden. Der Schwimmunterricht an Grundschulen ist laut Landesregierung davon aber nicht beeinträchtigt. Seit 2000 haben fünf Hallen- und 31 Freibäder geschlossen. Das geht aus den Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor.

Sachsen-Anhalt hadert mit Schuldenaufnahme für Nord/LB-Rettung

03. April 2019  MDR, Pressespiegel

04.04.2019 / MDR: Das Kabinett in Sachsen-Anhalt hat beschlossen: Zur Rettung der Nord/LB sollen neue Schulden aufgenommen werden. Die Landespolitik hadert mit der Maßnahme, die Zinslast für das Land wird hoch bleiben. In der Opposition stößt eine Kreditaufnahme auf wenig Gegenliebe. “Wir haben auch nach wie vor kein Konzept vorliegen, wie es mit der Nord/LB weitergeht”. Es gebe immer nur Mündliches, bemängelt Heiß.“