Im Landtag

Symposium zur Jugendarbeit in Sachsen-Anhalt

24. Mai 2016  Im Landtag

Gestern hatte der Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt (KJR) zum Symposium „Jugendförderung nach § 31 KJHG-LSA – Eine neue Ära?“ eingeladen.

Das hört sich kompliziert an, geht im Kern aber um die Kinder- und JugendLand_Jugendförderungarbeit in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Bislang förderte das Land eine Jugendpauschale (seit 1996) und das Fachkräfteprogramm (seit 1998) für die Jugendarbeit vor Ort.

Das Fachkräfteprogramm förderte den Einsatz von sozialpädagogischen Fachkräften in der Jugendarbeit. Eingangs finanzierte das Land 80 Prozent einer Personalstelle, 20 Prozent übernahmen Landkreise und kreisfreie Städte. In den Folgejahren verschob sich die Finanzierung zu Ungunsten der Landkreise und Städte auf 70 Prozent / 30 Prozent.

Die Jugendpauschale war ein Zuschuss zur Förderung von Angeboten für Kinder und Jugendliche vor Ort. Damit wurden Einrichtungen und Projekte der Kinder- und Jugendhilfe finanziert, z.B. Jugendarbeit, Kinder- und Jugendschutz, Jugendbildung oder Jugendsozialarbeit. Bis 2004 mussten die Mittel durch die Landkreise und Städte gegenfinanziert werden.

Im Jahr 2013 wurden verschiedene Möglichkeiten zur Fortführung der Programme diskutiert. Alle Vorschläge sahen eine schrittweise Reduzierung der Zuwendung – teilweise bis zum Auslaufen der Landesförderung – vor. Letztendlich entschied sich das Land für das Zusammenlegen der Programme im § 31 Kinder- und Jugendhilfegesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KJHG-LSA); leider einhergehend mit einer Absenkung der Landesmittel um zwei Millionen Euro.

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Im Gespräch mit Fabian Pfister (Stadtjugendring MD), Isolde Hofmann (Sozialministerium) und Inga Wichmann (KJR)

Der KJR wollte nun gemeinsam mit Fachleuten aus Politik, Verwaltung und Jugendarbeit diskutieren, wie die neuen Förderbedingungen greifen, erste Erfahrungen austauschen und die veränderte Jugendförderung aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchten.

Neben Fachvorträgen aus den Perspektiven des KJR, des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration, eines Landkreises und freier Träger gab es eine spannende Diskussion über Förderhöhe, Finanzierungsarten, Zeiträume der Zuwendung und Arbeitsbedingungen der Fachkräfte in der Jugendarbeit.

Insgesamt bleibt festzustellen, dass sich die Landesmittel für die kommunale Jugendförderung von 9,4 Millionen Euro im Jahr 2013 auf knapp 7,4 Millionen Euro im Jahr 2016 reduziert haben – trotz konstanter Geburtenzahlen.

Auch wenn Kinder- und Jugendarbeit eine kommunale Aufgabe ist: Das Land hat die Pflicht, hier für gleiche Lebensbedingungen zu sorgen. Daran werde ich gern erinnern.

Mehr Transparenz bitte!

19. Mai 2016  Im Landtag

Nach dem interessanten Artikel in der Volksstimme zu den staatlichen Ausgaben für aktuelle und ausgeschiedene Abgeordnete, habe ich einen neuen Menüpunkt “Transparenz” angelegt. Dort finden sich alle meine Einnahmen und Ausgaben mit einfachen Erklärungen.

Erste Erfolge

13. Mai 2016  Im Landtag

So langsam nimmt der Politikbetrieb seine Arbeit auf. Die Regierung will erste Pläne umsetzen, im Landtag wird wie wild umgeräumt und die Opposition kritisiert schon mal munter los. Plötzlich muss alles ganz schnell gehen, weil im Juni schon die erste richtge Landtagssitzung stattfinden soll.

In dieser Woche habe ich meine erste Pressemitteilung heraus gegeben und zwar zu den geplanten Ausgaben der Kenia-Koalition. Einen Tag später gab’s dann gleich noch eine Meinungsäußerung zur Mai-Steuerschätzung. Ein Teil dieser Pressemitteilung fand sich sogar in der Volksstimme wieder – ein erster kleiner Erfolg.

Außerdem habe ich in Zusammenarbeit mit unserem Finanzreferenten Benjamin Gehne vier, ja, VIER Kleine Anfragen geschrieben. In zwei Anfragen geht es um die Jugend(verbands)arbeit, die anderen beiden beschäftigen sich mit Personal- und Haushaltsfragen. Die Landesverwaltung hat jetzt vier Wochen Zeit, mir zu antworten. Wenn alles gut geht, bekomme ich also noch vor der Sommerpause die gewünschten Informationen und kann dann die nächsten Schritte planen.

 

Wetten, wir gewinnen?

03. Mai 2016  Im Landtag
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Gemeinsam mit Tobias Krull (CDU) im Gespräch mit Pfadfindern. Foto: Juliane Jesse

Heute wurde vom Kinder- und Jugendring die Landtagswette 2016 unter dem Slogan „Wir schicken den Landtag in die Ferien“ ausgelobt. Ab sofort sollen die Abgeordneten der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN junge Menschen in den Jugendverbänden besuchen. Die im KJR zusammengeschlossenen Jugendverbände wetten mit den Fraktionen, dass sie es nicht schaffen, eine Ferienfreizeit zu organisieren.

Eine Fraktion gewinnt die Wette dann, wenn sie selbst eine Ferienfreizeit organisiert hat oder mindestens ein Drittel ihrer Landtagsabgeordneten Freizeiten, Gruppenstunden oder Workshops im Zeitraum bis 30. September 2016 besucht hat.

Zur Auslobung der Wette bekamen wir Abgeordneten einen kleinen Einblick in die Jugendverbandsarbeit. Mit Aktiven aus Jugendverbänden wurden vor Ort Kreativität, Fingerfertigkeit und vor allem der Einsatz von uns Abgeordneten getestet. In einem Kurs der Knotenkunde (Deutsche Pfadfinderschaft Sankt Georg), bei der Erstellung eines Brickfilms (fjp>media) und bei der Anfertigung individueller Buttons (Landesjugendwerk der AWO) wurde geprüft, ob wir “verbandstauglich“ sind. Monika Hohmann (kinderpolitische Sprecherin) und ich als jugendpolitische Sprecherin stellten uns tapfer den Tests. Ergebnis: Jetzt weiß ich, wie ein Palstek-Knoten gemacht wird!

Unsere Fraktion wird als Wetteinsatz einen Tag mit jungen Menschen in einem KiEZ in Sachsen-Anhalt verbringen. Wir organisieren alles: Vom Bus für den Transport, über Aktivitäten vor Ort bis zum Essen. Aber eigentlich gehen wir ja davon aus, dass wir wie auch schon 2011 die Wette gewinnen…

Hier geht’s zum MDR-Beitrag über die Pressekonferenz im Landtag.

 

Finanzpolitikertreffen und erste Sparansätze

29. April 2016  Im Landtag

berlinDie fachpolitischen Sprecher treffen sich regelmäßig mit den Kollegen auf Länder- und Bundesebene zum Austausch über aktuelle Themen. Heute war mein erstes Treffen in Berlin gemeinsam mit Swen Knöchel und unserem Finanzreferenten Benjamin Gehne. Das Treffen der Finanzpolitiker nennt sich im Finanzerslang “FiPo-Treffen”.

Im Paul-Löbe-Haus in Berlin diskutierten wir über den Länderfinanzausgleich, Steuerumverteilungen und Share Deals. Da war für mich noch eine Menge Fachchinesisch dabei, aber Swen erklärte mir hin und wieder, was hinter den merkwürdigen Begriffen steckt. Ich habe heute also wieder einiges gelernt und Ideen für Anträge und kleine Anfragen im Landtag mitgebracht. Außerdem sind die Kolleginnen und Kollegen sehr nett und haben Benjamin und mich gut aufgenommen.

Bei der Zugfahrt nach Berlin kam heute erstmal meine neue Netzkarte zum Einsatz. Eine Netzkarte ist eine BahnCard für ein bestimmtes Gebiet, in meinem Fall Sachsen-Anhalt. Die genauen Grenzen des Netzes habe ich aber noch nicht heraus gefunden, ich weiß aber, dass ich mit der Karte z.B. auch bis nach Leipzig fahren kann. Irre ist, dass die Karte tatsächlich in der 1. Klasse gilt.

netzkarte2Ich habe dann bei der Verwaltung gleich mal nachgefragt, wie viel diese Karte pro Abgeordneten denn kostet. Jeder bekommt eine Karte für die Dauer der Legislaturperiode, daher nahm ich an, dass das extreme Kosten sein würden. Die Kollegin aus der Verwaltung wälzte für mich die Akten und konnte mir den jährlichen Betrag sagen. Da ich nicht genau weiß, ob ich den genauen Betrag nennen kann, hier nur so viel: Es ist ein niedriger dreistelliger Betrag. Hätte ich nicht gedacht. Es scheint also, als wäre hier entweder ein sehr guter Deal mit der Bahn vereinbart worden oder eine Menge Steuergelder zur Subventionierung geflossen.

Jedenfalls bin ich auf der Fahrt nach Berlin gemeinsam mit Benjamin und Swen nicht in der 1. Klasse gefahren (wäre auch blöd, da Benjamin nur 2. Klasse fahren darf). Auf der Rückfahrt ohne die beiden Männer habe ich dann mal ausprobiert, wie es so ist, in der 1. Klasse zu fahren (breite Sitze, mehr Tische, keine Schulklassen). Nach der Ankunft in Magdeburg kann ich sagen: War mal schön, brauche ich aber nicht. Ich werde beim nächsten Mal anfragen, ob für die Tickets außerhalb von Sachsen-Anhalt zukünftig einfach die 2. Klasse gebucht werden kann. Die gesparten Steuergelder können dann gern für sinnvolle Dinge eingesetzt werden…