Vor der Wahl

Was machen die eigentlich den ganzen Tag?

23. Mai 2019  Im Landtag, Vor der Wahl

“Von den Politikern hört man doch nur was, wenn eine Wahl ansteht! Was machen die denn ganzen Tag, außer Schnittchen essen und mit teuren Autos rum fahren?”. So oder so ähnlich hört man viele Stimmen auf der Straße oder in den sozialen Netzwerken. Gerade jetzt vor der Europa- und Kommunalwahl werden diese Stimmen gefühlt immer mehr.

Tja, was machen wir den ganzen Tag und was bringt das alles? Im Unterschied zu vielen Jobs in der Wirtschaft oder im öffentlichen Dienst müssen wir unsere Arbeitszeit nicht dokumentieren, wir müssen keine Stempelkarte benutzen und auch keine Dienstreisen beantragen. Wir müssen auch nicht nachweisen, was wir jeden Tag tun. Trotzdem wird dokumentiert, was wir im Parlament treiben.

Für alle einsehbar und nachvollziehbar wird in der Parlamentsdokumentation des Landtages alles gespeichert, was im Landtag passiert. Hier finden wir Abgeordnete, aber auch alle Interessierten Anträge, Beschlüsse, Beschlussempfehlungen, Landtagsreden, Kleine und Große Anfragen und Plenarprotokolle aus der aktuellen und den früheren Legislaturen.

Für uns Abgeordnete ist das praktisch, weil wir selbst nachvollziehen können, was wir alles schon so gemacht haben, welches Thema noch mal beleuchtet werden sollte oder welche Anfrage immer noch unbeantwortet ist.

Ein Hoch auf die Parlamentsdokumentation! Wer sucht, findet hier garantiert.

Interessierte Menschen können sich ein Bild über die Arbeit der Fraktionen aber auch jedes einzelnen Abgeordneten machen.

Wer weiß schon, wie viele Kleine Anfragen meine Kollegin Quade schon gestellt hat oder wie viele Zwischenschritte es braucht, bis ein Antrag im Plenum endlich beschlossen wird?

Die Landtagsdokumentation, bei uns PADOKA genannt, gibt hier eine wunderbare Übersicht. Wer also wissen will, was wir im Landtag so machen, dem kann ich eine Recherche dort nur empfehlen.

Wer schauen möchte, was in der Landtagssitzung so passiert, kann sich auf der Webseite des Landtages informieren und sogar die Plenarsitzungen entweder im Livestream oder in der Aufzeichnung ansehen. Hier werden alle Tiefpunkte der Demokratie aber auch die Sternstunden dokumentiert.

Aus der aktuellen Landtagssitzung kann ich besonders den Redebeitrag vom Abgeordneten Jürgen Barth (SPD) zum Tagesordnungspunkt “Niederdüütsche Sprook in Sassen-Anhalt wedder opleven laten” empfehlen. Fast der ganze Redebeitrag wurde auf Niederdeutsch gehalten, was nicht nur sehr unterhaltsam sondern auch sehr beeindruckend war. Der Antrag wurde übrigens einstimmig vom gesamten Haus angenommen.

Im Wahlkampfmodus

13. Mai 2019  Im Wahlkreis, Vor der Wahl

Die Kommunal- und Europawahlen nähern sich langsam aber sicher. Überall werden Plakate gehängt, Flyer verteilt, finden Wahlstände und Veranstaltungen statt.

Bei gutem Wetter mit schönen Plakaten macht die Arbeit Spaß. Mal schauen, wie viele davon nach der Wahl noch hängen…

Wie in den bisherigen Wahlkämpfen war ich gemeinsam mit einer Kollegin aus der Börde unterwegs, um Plakate im Bereich der Niederen Börde zu hängen.

Dieses Mal waren wir beide sehr zufrieden mit der Auswahl der Wahlplakate unseres Landesverbandes. Wir haben wichtige Themen wie ärztliche Versorgung, öffentlichen Personennahverkehr, Digitalisierung, Schulstrukturen, Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen und Erhalt von Schwimmbädern optisch sehr symphatisch und verständlich umgesetzt.

Da ich selbst kein kommunales Mandat anstrebe, versuche ich, meine beiden Kreisverbände so gut wie möglich zu unterstützen. Insgesamt war es nicht ganz einfach, in allen Bereichen Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl zu finden. Für das ehrenamtliche Mandat braucht man viel Zeit, Nerven und Durchhaltevermögen. Zwar gelingt es gerade in den großen Städten Magdeburg und Halle auch junge Menschen zu motivieren, im ländlichen Raum sieht das aber ganz anders aus. Ich freue mich daher, dass unsere Bemühungen mit Informationsveranstaltungen im Jerichower Land junge Menschen für die Arbeit auf kommunaler Ebene zu begeistern, tatsächlich an einigen Stellen gefruchtet haben.

Ich bin gespannt auf die Gespräche an den vielen Wahlständen die wir in den nächsten Tagen noch in Wolmirstedt, Genthin, Möser, Biederitz, Burg und Gommern aufbauen werden und hoffe, dass wir wieder Mandate in Kreistagen, Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Stadträten gewinnen können.

Viel zu tun vor der Kommunalwahl

17. Februar 2019  Im Wahlkreis, Vor der Wahl

Am 26. Mai finden in Sachsen-Anhalt die Europawahlen und die Kommunalwahlen statt. Besonders die Kommunalwahlen erfordern von den Parteien gerade eine sehr umfängliche Vorbereitung. Bei dieser Wahl geht es um Mandate in Kreistagen, Stadträten, Gemeinderäten, Verbandsgemeinderäten und Ortschaftsräten. Für all diese Gremien müssen Kandidatinnen und Kandidaten gefunden und entsprechend auf die Parteilisten gewählt werden.

Volles Haus bei der Mitgliederversammlung in der Stadthalle Burg Foto: Rolf Winkler

Um neue Kandidatinnen und Kandidaten zu finden, haben wir im Jerichower Land mehrere Informationsveranstaltungen durchgeführt. Gemeinsam mit Mitgliedern der verschiedenen Räte und des Kreistages haben wir die Fragen der interessierten Bürgerinnen und Bürger in Biederitz, Gommern und Burg beantwortet. Einige der dort Anwesenden haben sich nun auch tatsächlich dazu entschieden, bei der Kommunalwahl für uns anzutreten.

In einem Wahlmarathon mit fast 30 Wahldurchgängen (inklusive Stichwahl) haben wir am Samstag auf einer Mitgliederversammlung in Burg für alle Bereiche Kandidatinnen und Kandidaten gewählt. Als Mitglied der Wahlkommission durfte ich Wahlzettel drucken, schneiden, verteilen, einsammeln und auszählen.

Toll, dass sich so viele interessierte Menschen aus dem Jerichower Land für die vielen Gremien gefunden haben. Immerhin sind diese Mandate ehrenamtlich und somit neben dem eigentlichen Beruf auszuführen. Ich habe großen Respekt vor allen, die sich so unermüdlich engagieren.

Am 2. März gibt es das gleiche Wahl-Prozedere noch im Bördekreis und dann sind meine beiden Kreisverbände gut für die Wahl vorbereitet. Der heiße Wahlkampf startet dann in einigen Wochen…

Fraktionsklausur in Neugattersleben

28. Januar 2019  Fraktion, Unterwegs, Vor der Wahl

Viel gelacht wurde bei der Vorstellung der lustigen Themenplakate für die Kommunalwahl im Mai

Auf der gemeinsamen Klausur von Landesvorstand und Landtagsfraktion haben wir uns am Wochenende mit dem politischen Fahrplan bis zum Jahr 2021 beschäftigt.

In mehreren Blöcken haben wir gemeinsam diskutiert, was wir in den vergangenen Jahren erreicht haben und wo Partei und Fraktion aktuell stehen.

Es gab einen Überblick über die finanziellen und personellen Ressourcen des Landesverbandes und die thematischen Schwerpunkte für die Kommunal- und Europawahl im Mai dieses Jahres. Außerdem haben wir uns angesehen, wie sich die politische Basisarbeit im städtischen und ländlichen Bereich gestaltet.

Nebenher habe ich die Chance genutzt, mit unseren Bundestagsabgeordneten über einige gemeinsame Vorhaben zu sprechen. Besonders das Thema Osten wird uns demnächst auf mehreren Ebenen beschäftigen.

Endspurt am Wahlstand

09. März 2016  Vor der Wahl

wahlstandBei Sonnenschein und knackigen Temperaturen nutzten wir den Vormittag, um unseren Wahlstand in der Fußgängerzone in Wolmirstedt aufzubauen.

Da Markttag war, war gefühlt die halbe Stadt auf den Beinen und kam auch bei uns vorbei. Während unsere Männer mit Nelken vorbeigehende Passantinnen beglückten (nachträglich zum Frauentag), packten und verteilten wir Frauen kleine “Wahl-Tüten” mit informativem, praktischem und süßen Inhalt.

Unsere vielen gut gefüllten Tüten waren ruck zuck weg und die Gespräche mit den Leuten vor Ort durchweg positiv. Hoffen wir, dass sich die gute Stimmung in Wolmirstedt bis zur Wahl hält….