Im Landtag

Heute, auf den Tag genau…

13. März 2021  Im Landtag, Vor der Wahl

…vor fünf Jahren fand die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt. Fünf Jahre voller Eindrücke, voller Erfahrungen, Erfolge, Niederlagen, Erkenntnisse. Kinder, wie die Zeit vergeht! Es ist irgendwie komisch, dass bei uns an diesem Wochenende nicht gewählt wird, sondern erst im Juni. Wir machen also einfach weiter mit den Ausschüssen, mit Fraktionssitzungen, mit dem Plenum, als wäre es so geplant gewesen.

Viel gesehen und noch viel vor… Foto: pixabay

Es ist unglaublich viel passiert in den Jahren und ich bin sehr dankbar, diese Möglichkeit erhalten zu haben. Man sagt ja, dass man sein Wissen alle sieben Jahre verdoppelt, ich habe den Eindruck, dass es bei mir schon in nur fünf Jahren im Landtag geklappt hat.

In den kommenden Wochen werde ich über die Erlebnisse, über spannende und lustige Geschichten, über die Arbeit im Landtag und im Wahlkreis berichten. Es werden (zumindest für diese Legislatur) die letzten Berichte in dieser Form werden.

Sollte es im Juni für mich weitergehen, wird sich auch hier auf der Webseite einiges verändern. Sollte ich zurückkehren in den öffentlichen Dienst, werden die Erfahrungen im Landtag sehr nützlich sein.

Vorletzte Landtagssitzung

10. März 2021  Fachpolitik, Im Landtag

In der März-Sitzung des Landtages wartet wieder eine sehr volle Tagesordnung auf uns. Insgesamt 32 Themen sollen in den kommenden zwei Tagen besprochen werden.

Wir haben eine Aktuelle Debatte zur Impfstrategie eingereicht, einen Antrag zum Lehrkräftemangel, zum Ausbau des Flughafens Halle-Leipzig und zur Verankerung des Klimaschutzes in Gesetzgebungsverfahren.

Am Freitag wird ein Antrag zum Thema “Freiwilliges Soziales Jahr in Sachsen-Anhalt sichern” behandelt werden, den wir Finanzer eingereicht haben. Im Finanzausschuss hatten wir nach der weiteren Finanzierung des FSJ Kultur, Politik, Digital und des freiwilligen ökologischen Jahres gefragt. Bisher werden diese Angebote durch EU-Mittel finanziert. Da die Förderperiode ausläuft, ist unsicher, wie es dort weitergeht. Wir möchten gern, dass für das FSJ auch in der neuen Förderperiode EU-Mitteln zur Verfügung stehen.

Die letzte geplante Landtagssitzung soll am 22. und 23. April stattfinden, danach stellt das Plenum nach und nach seine Arbeit bis zur Landtagswahl am 6. Juni ein. Wir rechnen allerdings damit, dass es in den kommenden Wochen noch Sondersitzungen geben wird.

In der Zwischen-Zeit

25. Februar 2021  Im Landtag, Vor der Wahl

Etwas mehr als drei Monate sind es noch bis zur Wahl und offenbar beginnt jetzt eine Art Zwischen-Zeit, die anzeigt, dass die aktuelle Legislaturperiode sich langsam dem Ende zuneigt.

Die meisten Ausschüsse haben im April ihre letzten Sitzungen und nun oft volle Tagesordnungen, um all die angestauten Themen abzuarbeiten. Einzig der Finanzausschuss tagt bis Juni und hat sogar noch vier Tage vor der Wahl eine Sitzung geplant.

Im April soll auch die letzte Landtagssitzung in dieser Legislatur stattfinden, aber ich denke, dass es durch die Corona-Pandemie sicher noch Sondersitzungen wie in der vergangenen und in der kommenden Woche geben wird.

Vor Beginn des Finanzausschusses schnell noch einige Fragen beantwortet

Am 4. März kommt das Parlament außerplanmäßig zusammen, um über den von der Regierung erstellten Sachsen-Anhalt-Plan zu sprechen. Dieser beinhaltet Schritte aus dem Lockdown. Gerade die Opposition hat ein großes Bedürfnis, diesen Plan mitzugestalten.

Ab dem 8. März wird der MDR eine Themenwoche zu “Frauen in der Politik” ausstrahlen. Dort werden im Fernsehen, Radio und Internet Beiträge über weibliche Abgeordnete in den Landes- und Bundesparlamenten gezeigt. Sachsen-Anhalt steht hier besonders im Fokus, weil wir die geringste Frauenquote aller Landesparlamente in Deutschland haben.

Die 19 weiblichen Abgeordneten des Landtages Sachsen-Anhalt hatten schon im Dezember einen umfangreichen Fragenkatalog erhalten, in dem es um ihre Arbeit, das Klima im Landtag und Erfahrungen in dieser “Männerwelt” ging.

Auf Grundlage der Antworten wurden dann einzelne Abgeordnete konkret für weitere Gespräche angefragt. Ich wurde gefragt, ob mich ein Kamerateam begleiten und meinen Arbeitsalltag filmen darf. Na klar! Die ersten Einstellungen haben wir schon abgedreht weitere folgen in der kommenden Woche. Ich bin gespannt auf den Beitrag und fühle mich sehr geehrt so öffentlichkeitswirksam meine Meinung zum Thema sagen zu dürfen.

Hohe Taktfrequenz

11. Februar 2021  Fachpolitik, Im Landtag

Hinter Plexiglas im Plenarsaal – Hybridsitzung des FIN unter Corona-Bedingungen

Trotz Winterferien und Schneechaos finden in dieser Woche mehrere Ausschüsse im Landtag statt. Gestern tagte der Finanzausschuss in einer Sondersitzung, heute der Rechnungsprüfungsausschuss und am morgigen Freitag der 15. Untersuchungsausschuss (Beraterverträge). Es bleibt also kaum Zeit zur Vor- und Nachbereitung der Sitzungen. Das ist schade, denn wir haben wirklich relevante Dinge zu besprechen.

Der Finanzausschuss, der in einer Hybridvariante stattfand, beschäftigte sich gestern auf unser Drängen hin u.a mit der NORD/LB (es sieht nicht so gut aus), mit der finanziellen Lage der beiden Unikliniken (es sieht schlecht aus), mir diversen Bauvorhaben (es dauert länger und wird teurer) und mit der Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt (auch schlecht).

Die 17 Themen der Sitzung waren aber nur ein Vorgeschmack auf die kommende Woche. Dort erwarten uns 27 Tagesordnungspunkte im Finanzausschuss. Diese Sitzung wird in Präsenz stattfinden, das Themen behandelt werden, bei der eine Vertraulichkeit gewährleistet werden muss, was bei einer Videokonferenz nicht funktioniert.

Da wir neuerdings vor jedem Ausschuss Schnelltests in Anspruch nehmen können, Plexiglaswände im Sitzungsraum haben und Abstände zu einander einhalten, bin ich optimistisch, dass die Sitzung sicher durchgeführt werden kann. Ich freue mich drauf!

Am kommenden Donnerstag soll es dann noch eine Sondersitzung des Landtages geben. Die AfD hat einen Antrag eingereicht. Es scheint also auch in der kommenden Woche mit der hohen Taktfrequenz weiterzugehen.

Sitzung hinter Plexiglas

06. Februar 2021  Im Landtag

Nachdem ich im Dezember wegen häuslicher Quarantäne eine Runde aussetzen musste, freute ich mich sehr auf die Februar-Landtagssitzung.

Neben spannenden Anträgen und aktueller Debatten, gab es nebenbei viel mit den KollegInnen klären. Durch die strengen Corona-Regeln sehen wir uns kaum noch und so fallen viele  Absprachen einfach weg. Die Landtagssitzung fand komplett hinter Plexigals statt, alle mussten einen Mund-Nasenschutz tragen und es wird penibel auf die Hygiene geachtet.

Meine Fraktion hatte Anträge zum Gesundheitsschutz, zum Erhalt von Fähren, zu einem Nachtragshaushalt mit Sondervermögen und zur Unterstützung von Kleinstunternehmen gestellt. Außerdem führten wir eine Aktuelle Debatte zum Thema “Impfen – Ausweg aus der Krise“.

Die Koalition hatte einen Gesetzentwurf zur Änderung der Landeshaushaltsordnung eingebracht, zu dem ich mich als Mitglied des 15. Untersuchungsausschusses (Beraterverträge) äußerte. Mit der Gesetzesänderung soll erstmals in Sachsen-Anhalt der Umgang mit Beraterleistungen gesetzlich geregelt und reglementiert werden. Der Entwurf wird von uns unterstützt, auch wenn noch einige kleine Fragen dazu offen sind. Mit unseren Stimmen wurde die LHO-Änderung zur Diskussion in den Finanzausschuss überwiesen. Dort werden wir uns in einer der kommenden Sitzung dazu austauschen, um die Gesetzesänderung in der Aprilsitzung zu verabschieden. Das ist auch die letzte Sitzung in dieser Legislatur und damit die letzte Chance, ein Gesetz zu ändern.