Was für eine Finanzausschussitzung! Mit 14 Themen, großem Medieninteresse und sehr umfangreichen Unterlagen starteten wir am Freitag in eine heikle Sitzung. Aber wie ist das eigentlich im Ausschuss? Wie bereiten wir uns vor und wie erfahren die Menschen von dem, was wir tun? Hier ein kleiner Erklärungsbersuch:

Das Ausschusssekretariat sammelt vor der Sitzung Anträge, Drucksachen und Gesetzentwürfe und entscheidet gemeinsam mit dem Ausschussvorsitzenden über die Tagesordnung. Diese wird uns einige Wochen vor der Sitzung zugeschickt. Mitunter gibt es auch noch Änderungen, das heißt, Tagesordnungspunkte können dazu kommen oder wegfallen. Zu jedem Tagesordnungspunkt gibt es Unterlagen, die wir per Mail und meist auch noch ausgedruckt bekommen. Unterlagen aus vergangenen Legislaturperioden müssen wir uns selbst über das Abgeordneteninformationssystem besorgen.

Vor der Ausschusssitzung bereiten wir uns intensiv vor. Unser Finanzreferent Benjamin Gehne und ich überprüfen in einer ersten Runde die Unterlagen auf Vollständigkeit. Bei Bedarf ergänzen wir oder suchen für uns notwendige Gesetzestexte oder Hintergründe heraus. Danach lese ich mir die Unterlagen detailliert durch, markiere wichtige Stellen, notiere Anmerkungen und studiere Gesetzestexte.

Wenn diese Vorarbeit geleistet ist, treffen wir uns mit unserem Finanzpolitiker und Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel, der auch mit im Finanzausschuss sitzt*. Wir sprechen dann zu dritt die Tagesordnung durch, legen fest, wer welches Thema übernimmt, wie wir uns bei einer Abstimmung verhalten, was presserelevant sein könnte und wo wir uns noch mit Fachpolitikern bzw. Fachreferenten abstimmen müssen.  Benjamin erstellt daraufhin eine Art Regieplan mit allen wichtigen Informationen. Dann kann es los gehen.

In der Ausschusssitzung am Freitag war ich nach unserer internen Absprache u.a. für den TOP zum Kinderförderungsgesetz, zu Beraterverträgen und zu den Finanzanlagen des Landes zuständig. Da die beiden letzten Themen vorher schon Thema in der Presse waren, bekamen wir mehrere Medienanfragen dazu. Die Ergebnisse sind in der Volksstimme (Beraterverträge und Finanzanlagen), der Mitteldeutschen Zeitung und beim MDR nachzulesen.

*Mehr zu den Aufgaben der Ausschüsse findet sich hier.

In den vergangenen Wochen habe ich einige schriftliche Anfragen an die Landesregierung gestellt. Das bedeutet, dass ich zu einem Thema meiner Wahl verschiedene Fragen stellen kann, auf die die Exekutive, also die Ministerien, antworten müssen. Für die Antwort hat die Verwaltung vier Wochen Zeit.

Eine meiner Anfragen habe ich zur Jugendarbeit gestellt. Ich wollte u.a. wissen, ob und wie die Mittel in diesem Jahr an die Jugendverbände verteilt wurden. Hier findet sich die Antwort. Leider ist es wie in den vergangenen Jahren auch: Das Geld fließt viel zu spät. Daran möchte ich gerne etwas ändern. Die betroffenen Jugendverbände habe ich in einem ersten Schritt über die Antwort auf die kleine Anfrage informiert und um Rückmeldungen gebeten. Außerdem habe ich eine Pressemitteilung zu den Missständen im Jugendbereich verschickt. In den kommenden Landtagssitzungen möchte ich gern einige Jugendthemen ansprechen.

Rechts: Conny Lüddemann (Bündnis 90/ Die Grünen) mit gebastelter Perspektivenwechsel-Brille

Gestern nahm ich am Stammtisch des Kinder- und Jugendrings im Jugendclub “Knast” in Magdeburg teil. Thema war die KJR-Kampagne “Jugend Macht Zukunft” in der ein jugendpolitisches Programm für Sachsen-Anhalt erarbeitet wird.

In einer Spielrunde mit Jugendlichen aus Sachsen-Anhalt wurde uns Politikern (SPD, GRÜNE und CDU waren auch da) einiges an spontanen Aktionen und Antworten abverlangt. Ein Teil des Spiels war das Benutzen einer “Perspektivenwechsel-Brille” mit der wir Politiker die Probleme von Jugendlichen aus Sicht junger Menschen schildern sollten. Das hat großen Spaß gemacht! Mein Vorteil: Ich kann auf eine lange Jugendverbandsgeschichte zurückschauen und habe viele Probleme selbst gewälzt.

Als ich dann nach der Veranstaltung von zwei Schülern noch für meine Landtagsrede zum Bargeld gelobt wurde (die beiden hatte sie über den Livestream geschaut), war der Abend perfekt. Eine gute und sinnvolle Veranstaltung!

Heute gab es dann in der Finanzausschusssitzung einen weiteren Perspektivenwechsel. Ich traf das erste Mal offiziell auf ehemalige Kollegen aus dem Ministerium. Ich bin nun aber keine Gleichgesinnte mehr, sondern Abgeordnete – und dann auch noch in der Opposition! Meine Aufgabe ist es also, die Regierung und damit auch die ehemaligen Kolleginnen und Kollegen in den Ministerien zu kontrollieren, zu hinterfragen und zu kritisieren. Das ist ein merkwürdiges Gefühl. Bisher habe ich ja auch für die Regierung gearbeitet und weiß daher viele Dinge, kenne Abläufe und auch Schwachpunkte. Heute habe ich die Kollegen aber noch verschont und eher im Hintergrund gearbeitet.

Mir fällt allgemein immer wieder auf, dass ich durch die Jahre in der Landesverwaltung viel Wissen erlangt habe, das mir die Arbeit als Abgeordnete erleichtert. Manchmal ist das aber auch frustrierend, da meine Ansprüche an die Arbeit anderer oder an bestimmte Prozesse sehr hoch sind. Das fängt bei der Zeitschiene für Büroverteilungen an und hört bei Sitzungsabläufen und Ablagesystemen auf. Aber immerhin habe ich meine Wirkungsbereiche halbwegs im Griff. (-;